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Japanische Verfassungsreform : Massenproteste gegen geplante Militäreinsätze

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Demonstranten in Tokio fordern den Rücktritt des Ministerpräsidenten Abe. Bild: dpa

Japans Ministerpräsident möchte die Armee zukünftig auch außerhalb des Heimatlandes einsetzen. Doch sein Reformvorhaben ist umstritten. Zehntausende Menschen demonstrieren dagegen und fordern seinen Rücktritt.

          In Tokio und anderen japanischen Städten haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen die von Regierungschef Shinzo Abe geforderte Abkehr vom Pazifismus demonstriert. An der größten Kundgebung in Tokio beteiligten sich den Organisatoren zufolge 120.000 Menschen, die Polizei nannte eine Zahl von 30.000. „Kein Krieg“, „Frieden statt Krieg“ und „Stoppt die Sicherheitsgesetze“ stand auf ihren Schildern. Auf einem riesigen Transparent wurde Abe zum Rücktritt aufgerufen.

          Der konservative Ministerpräsident hat Gesetzentwürfe vorgelegt, die erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg Kampfeinsätze japanischer Soldaten ermöglichen würden. Nachdem das mächtige Unterhaus die Reform kürzlich gebilligt hatte, werden die Gesetzesvorlagen derzeit im Oberhaus des Parlaments debattiert.  Abe hofft auf grünes Licht vor Ende September, doch der Widerstand in der Bevölkerung wächst.

          Die von den Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg aufgezwungene Verfassung verbietet Japan in Artikel neun den Einsatz des Militärs außer zur Landesverteidigung. Abe will künftig Soldaten zum Schutz von Verbündeten wie den Vereinigten Staaten kämpfen lassen, auch wenn Japan selbst oder seine Bevölkerung nicht bedroht sind. Zur Begründung verweist er auf den wachsenden Machtanspruch Chinas und auf Nordkorea, dessen Kurs unvorhersehbar sei.

          Während Amerika Abes Kurswechsel begrüßt, fürchten Kritiker, Japan könne in entfernte, von Washington gestartete Konflikte gezogen werden. Die Kritiker argumentieren, die geplanten Gesetzesänderungen verletzten die Verfassung.

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