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Kräftemessen mit Waffen : Taiwan hat Angst vor  Wettrüsten mit China

  • Aktualisiert am

Abwehrraketen sind ein wichtiger Teil von Taiwans Abschreckungsstrategie Bild: AP

Taiwan kann ein Wettrüsten mit China nicht gewinnen, sind sich die Politiker des Inselstaats sicher. Stattdessen setzen sie auf Abschreckung gegenüber dem Nachbarn, der verlockende Signale sendet.

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          Taiwan will auf Chinas militärische Aufrüstung mit einer asymmetrischen Verteidigung reagieren. „Wir können ein Wettrüsten mit China nicht gewinnen“, sagte Vizeverteidigungsminister Andrew Hsia der Nachrichtenagentur dpa in Taipeh. Schon jetzt machten Chinas Rüstungsausgaben mehr als das 10-Fache von Taiwans Verteidigungsetat aus. „Wir müssen abschrecken, so dass sie [die Führung in Peking] gar nicht erst über eine Einnahme von Taiwan nachdenkt“, erklärte Hsia die Verteidigungsstrategie Taiwans. Günstige, aber effektive Verteidigungswaffen wie Abwehrraketen seien eine sinnvolle Strategie für die Insel.

          Eine Schlüsselrolle in der Landesverteidigung sollen U-Boote spielen. „Das Ziel steht: Wir brauchen U-Boote“, sagte Hsia. Allerdings stehe Taiwan dabei vor zahlreichen Herausforderungen. Seit mehr als zehn Jahren warte das Land auf einer Lieferung von U-Booten aus den Vereinigten Staaten, aber bis jetzt sei kein Durchbruch in Sicht. Daher habe Taiwan bereits Schritte unternommen, um selber U-Boote zu produzieren. „Wir haben Firmen in Europa und den Vereinigten Staaten besucht“, sagte der Vizeverteidigungsminister. Die Überlegungen gingen in die Richtung, sich Teile von Waffensystemen liefern zu lassen und keine fertigen U-Boote.

          Waffen-Lieferungen von Amerika erwünscht

          Seit dem Ende des Bürgerkrieges in China 1949 ist Taiwan ein Konfliktherd in Asien. Nach der Flucht der Truppen der Kuomintang betrachtet die kommunistische Führung in Peking die Insel bis heute als „untrennbaren Bestandteil“ seines Territoriums. Im Falle einer formellen Unabhängigkeit droht Peking mit einer gewaltsamen Rückeroberung.

          Die taiwanische Marine setzt verstärkt auf U-Boote

          „China hat seine Pläne noch nicht aufgegeben, Waffengewalt gegen uns einzusetzen“, sagte Vizeverteidigungsminister Hsia. Der Kauf von Waffen ist seit Jahrzehnten ein Problem für die Inselrepublik. „Für uns war es noch nie einfach, Waffen zu bekommen“, betonte Hsia. Aus Sorge um diplomatische Schwierigkeiten mit der Volksrepublik China wollen viele Länder keine Waffen an Taiwan liefern. Die Vereinigten Staaten fühlen sich der Verteidigung von Taiwan verpflichtet und liefern immer wieder Verteidigungsgeräte. Allerdings wünschen sich Strategen und Politiker in Taiwan umfassendere Lieferungen aus Amerika.

          China stellt Entgegenkommen in Aussicht

          Am Vortag hatte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping Taiwan größeres Entgegenkommen im Fall einer Wiedervereinigung mit China in Aussicht gestellt. China werde unter dem Motto „Ein Land, zwei Systeme“ die konkreten Verhältnisse Taiwans umfassend berücksichtigen, die Vorschläge aller taiwanischen Landsleute aufnehmen und ihre Interessen vertreten, sagte der Präsident am Freitag in Peking bei einem Treffen mit taiwanischen Parteien und Gruppen, die sich für eine Wiedervereinigung mit China einsetzen. Es ist das erste Mal, dass Xi Jinping das Konzept „Ein Land, zwei Systeme“, das bislang für Hongkong gilt, auch wieder für Taiwan propagiert. In Taiwan ist die Mehrheit der Bevölkerung für eine Bewahrung des Status quo einer faktischen Unabhängigkeit. Auch Taiwans Regierungspartei KMT unter Präsident Ma Ying-jeou strebt nicht nach Wiedervereinigung, sondern will den Status quo beibehalten.

          Taiwans Zukunft liege in der Wiedervereinigung, sagte dagegen Chinas Staatspräsident nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua und warnte, dass eine Abspaltung von China nicht toleriert werden würde. Da in Taiwan die Formel „Ein Land, zwei Systeme“ auf wenig Zustimmung stößt, warb der Präsident mit guten Absichten der Pekinger Regierung. China respektiere das soziale System, das Taiwan gewählt habe, und sei Willens, die psychologischen Unterschiede zwischen beiden Seiten mit Aufrichtigkeit, Freundlichkeit und familiären Gefühlen zu verringern. Aber die „Landsleute in Taiwan“ sollten sich auch bemühen, die Mentalität und die Gefühle der Menschen auf dem Festland zu verstehen.

          Ohne die jüngste Studentenbewegung in Taiwan direkt zu erwähnen, sagte der chinesische Präsident, dass es in den Beziehungen über die Taiwan-Straße einige neue Bedingungen und Ereignisse gegeben habe, dass dies aber nichts daran ändere, dass die Beziehungen zwischen Taiwan und China sich weiter voranentwickelten. Gemeinsam sollten das chinesische Festland und Taiwan an der Verwirklichung des Wiederaufstiegs der chinesischen Nation arbeiten. In Taiwan hatte eine Studentenbewegung aus Protest gegen ein Wirtschaftsabkommen mit der Volksrepublik China drei Wochen das Parlament besetzt gehalten. Die Studentenbewegung und die Oppositionsparteien Taiwans fürchten über die wirtschaftliche Verflechtung einen wachsenden Einfluss der Volksrepublik im demokratischen Taiwan.

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