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Tadschikistan : Präsident will auf Lebzeiten regieren

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Tadschikistans Präsident Emomali Rachmon amtiert seit 1992 Bild: dpa

Seit fast 25 Jahren ist Emomali Rachmon als Präsident im zentralasiatischen Tadschikistan. Eigentlich gilt auch für den „Führer der Nation“ eine Begrenzung auf zwei Amtszeiten. Doch er nimmt sich ein Beispiel an seinen Nachbarn.

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          Wie seine Nachbarn in Zentralasien sichert sich der autoritäre Präsident von Tadschikistan, Emomali Rachmon, das Recht auf eine lebenslange Herrschaft. Das Parlament der ehemaligen Sowjetrepublik in Duschanbe brachte am Freitag Änderungen der Verfassung auf den Weg. Demnach soll die nominelle Begrenzung auf zwei Amtszeiten nicht für den „Führer der Nation“ gelten.

          Diesen Titel hatte sich der 63 Jahre alte Rachmon im Dezember vom Parlament zuschreiben lassen. Er regiert mit Hilfe mehrerer Wahlen und Referenden seit 1992. Die Bevölkerung soll die jüngste Verfassungsänderung bei einem Referendum in diesem Jahr bestätigen.

          In anderen Ländern der Region wie Kasachstan und Usbekistan regieren die Präsidenten bereits auf Lebenszeit, der Machthaber von Turkmenistan arbeitet daran. Kirgistan ist die Ausnahme. Gleichzeitig soll in der tadschikischen Verfassung das Wahlalter des Präsidenten von 35 auf 30 Jahre gesenkt werden. Damit könnte bei einer Wahl 2020 auch Rachmons ältester Sohn Rustami Emomali antreten.

          Außerdem sollen die Gründung religiöser Parteien und die Tätigkeit ausländischer Parteien verboten werden. Damit will Rachmon den Einfluss von Islamisten in seinem muslimischen Land zurückdrängen.

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