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Protest in Russland : Moskauer Arrestokratie

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Keine große Bühne: Aleksej Nawalnyjs Rede auf der Kundgebung am Montag Bild: Getty Images

Die russische Opposition wollte am Montag in Moskau ein kraftvolles Zeichen der Solidarität mit politischen Gefangenen setzen. Aber es kamen weniger Menschen als erhofft.

          Es hätte der Tag sein sollen, an dem selbstbewusste und freiheitsliebende russische Bürger Moskaus in einem Massenaufgebot der Staatsmacht auf der Straße friedlich die Stirn bieten und sie dazu bewegen, fast dreißig politisch Verfolgte freizugeben. Boris Akunin, der berühmte Kriminalschriftsteller, der zu den Führungsfiguren der russischen Protestbewegung zählt, hatte die Hauptstädter beschworen, am Montagabend unbedingt in großer Zahl zu einer Kundgebung auf dem Bolotnaja-Platz an der Moskwa zu kommen. Denn die vergangen Monate hätten gezeigt, dass Staatsmacht zum politischen Dialog nicht bereit und Argumenten nicht zugänglich sei. Der Kreml lasse sich allenfalls durch die „Sprache großer Zahlen“ beeindrucken.

          Die Kundgebung am Montagabend sollte an die Großdemonstration am 6. Mai 2012, am Vorabend der Amtseinführung Präsident Putins erinnern. Dabei war es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierern und der Polizei gekommen. Von den Demonstranten, gegen die seither wegen Teilnahme an Massenunruhen oder gar deren Organisation ermittelt wird, ist ein gutes Dutzend in Haft, andere stehen unter Hausarrest. Eine unabhängige Untersuchung war zwar jüngst zu dem Schluss gekommen, dass Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten damals von der Stadtobrigkeit und der dieser unterstellten Polizeiführung provoziert worden seien, aber dass die Gefangenen deshalb freikämen, glaubt kaum jemand.

          Die Kundgebung stand unter einem unglücklichen Stern

          Wenn man sich nicht jetzt dagegen aufbäume, dass willkürliche Verhaftungen und Schauprozesse endgültig ins Instrumentarium der Herrschenden für den Kampf gegen Andersdenkende aufgenommen würden, fuhr Akunin deshalb fort, sei mit der Verurteilung der 28 Beschuldigten im „Bolotnaja-Verfahren“ zu rechnen. Danach werde Russland Schritt für Schritt zu einer „Arrestokratie“ verkommen und die Aussicht, Demokratie auf friedlichem Wege zu erreichen, schwinden. Die Worte Akunins fielen nicht auf fruchtbaren Boden - es kamen höchstens 30.000 Menschen. Im Winter 2011/2012 hatten Hunderttausende auf Moskauer Straßen die Machthaber noch zu Reformzugeständnissen bewegen können, die freilich später wieder verwässert wurden. Einige Anführer der Demokratiebewegung, die längst politisch zerfasert ist, hoffen jetzt, dass diejenigen, die am Montag kamen, der harte Kern für weitere Proteste seien - vor Beginn der Proteste gegen die gefälschte Duma-Wahl Ende 2011 hatte die Opposition selten mehr als einige hundert Menschen mobilisieren können.

          Die Kundgebung am Montag stand unter einem unglücklichen Stern: Beim Aufbau der Bühne, von der aus die Redner sprechen sollten, verunglückte ein Arbeiter tödlich. Kurz hatten die Organisatoren deshalb überlegt, die Kundgebung abzusagen. Für die Veranstaltung selbst hatte das die Folge, dass die Oppositionsführer sich von einem Lastwagen ohne richtige Lautsprecheranlage an die Menge wenden mussten, in der viele sie weder sehen noch hören konnten.

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