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Nach dem Putsch in Thailand : Im Club der Generäle

Omnipräsent: Das Militär prägt das Bild in Bangkok, das Leben in der thailändischen Hauptstadt geht aber weiter seinen Gang Bild: dpa

In schwarzen Limousinen werden die frühere Ministerpräsidentin Shinawatra und weitere führende Politiker zu General Prayuth gebracht. Zwar bleiben sie auf freiem Fuß, ausreisen aber dürfen sie nicht mehr. Das Militär hat das Land fest im Griff.

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          Am Eingang des „Army Club“ der thailändischen Streitkräfte in Bangkok hatte sich am Freitag ein Pulk von Journalisten versammelt. Ihre Kameras filmten vor allem die schwarzen Limousinen, die dort in Abständen hineinfuhren, um ihre Insassen zu dem durch den Oberbefehlshaber des Putschs angeordneten Treffen zu bringen. In einem der Autos soll hinter den verdunkelten Scheiben auch die frühere Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra gesessen haben. Sie und neun ihrer Minister waren noch vor dem Staatsstreich durch das Militär vom Verfassungsgericht aus ihrem Amt entfernt worden. Das Amt hatte der frühere Handelsminister Niwatthamrong Boonsongpaisan übernommen, der ebenfalls zu dem Termin in dem „Army Club“ geladen war.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Ihn und sein Kabinett hatte das Militär am Donnerstag entmachtet. Neuer Regierungschef ist seit Freitag der Oberkommandierende des thailändischen Heeres und Vorsitzende des „Nationalen Rats zur Bewahrung des Friedens und der Ordnung“ (NPOMC), der General Prayuth Chan-ocha. Er hatte für Freitag mehr als hundert führende Politiker vorgeladen, Dutzende waren dem Aufruf gefolgt. Anders als am Tag zuvor, als die Anführer der rivalisierenden Protestgruppen nach einem Vermittlungsgespräch unter dem Vorsitz des Generals von Soldaten abgeführt worden waren, blieben sie aber erst einmal auf freiem Fuß. Dafür verhängte das Militär Reiseverbote über 155 führende Politiker beider Lager. Damit soll offenbar ihre Flucht ins Ausland verhindert werden.

          In diesem Kleinbus soll angeblich die frühere Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra zum Treffen mit Militärführung gebracht worden sein Bilderstrecke

          Schließlich kursierten Gerüchte, wonach es Pläne geben könnte, eine Exilregierung im Ausland zu formen. Aber das waren wohl nur Spekulationen. Den Berichten der lokalen Presse zufolge waren jedenfalls einige Grenzübergänge nach Laos am Freitag gesperrt. Der General hatte nach der Verhängung des Kriegszustands am Dienstag zum ersten Mal seit Beginn der politischen Krise vor sechs Monaten die Vertreter aller beteiligten Gruppen an den Verhandlungstisch gezwungen. Doch schon nach dem zweiten gescheiterten Gesprächsversuch gab er auf und riss die Macht an sich. Laut Presseberichten hatte die Regierung sich angeblich geweigert, freiwillig zurückzutreten.

          Mit der Machtübernahme hatten die Generäle auch die Verfassung außer Kraft gesetzt, bis auf die Paragraphen, die das Königshaus betreffen. Für die Nacht wurde von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre verhängt, der Schulunterricht wurde vorerst ausgesetzt. Zudem verschärfte das Putschkomitee die Zensur der Presse. Die thailändischen Radio- und Fernsehsender durften nur noch die Verlautbarungen des Militärs senden. Dazwischen liefen vor allem patriotische Lieder. Auf den Fernsehkanälen war die meiste Zeit nur ein Standbild mit dem Namen des Militärrats und den Emblemen der verschiedenen Streitkräfte zu sehen. Auch die meisten ausländischen Fernsehsender ließen sich nicht wie gewohnt empfangen.

          Für den Nachmittag hatte die Militärregierung nun außerdem die Diplomaten und Vertreter internationaler Organisationen zu sich gebeten. Die Reaktionen aus dem Ausland waren sehr kritisch ausgefallen. Bundesaußenminister Steinmeier verurteilte die Machtübernahme und forderte die Rückkehr zum politischen Prozess. Er plädierte dafür, den Dialog wieder in Gang zu bringen und rasche Neuwahlen durchzuführen. Die Pressefreiheit und andere Grundrechte müssten garantiert werden. Amerikas Außenminister John Kerry forderte die sofortige Wiedereinsetzung der Zivilregierung und die Rückkehr zur Demokratie. Er kündigte an, dass der Akt der Machtübernahme negative Auswirkungen auf die Beziehungen haben werde.

          In der Bevölkerung waren die Reaktionen gespalten. Während einige das Ende der durch die anhaltenden Proteste verursachten Instabilität begrüßten, überwog bei anderen die Angst vor einer Vertiefung des Konflikts als Folge des Militärputsches. Das Leben in Bangkok ging auch am Freitag trotz der teilweise verstärkten Militärkontrollen weiter seinen Gang.

          Die Denkfabrik „Siam Intelligence Unit“ warnte jedoch, man müsse sich auf das Schlimmste vorbereiten. Eine neu eingesetzte Putschregierung könnte das Land für ein bis zwei Jahre im Griff behalten. Zunächst werde die Lage zwar für einige Monate friedlich bleiben, aber längerfristig könnten die Anhänger der abgesetzten Regierung in den Untergrund gehen und Widerstand leisten.

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