Menschenrechtsverletzungen : Ermittler wollen nordkoreanisches Terrorregime verfolgen lassen
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Terrorregime: der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un in einer undatierten Archivaufnahme Bild: dpa
Massenmord und systematische Folter: Das Terrorregime in Pjöngjang soll für seine Verbrechen gegen politische Gegner zur Verantwortung gezogen werden. Das verlangen unabhängige Ermittler in einem Bericht für die Vereinten Nationen.
Unabhängige Ermittler haben die Vereinten Nationen zur strafrechtlichen Verfolgen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea aufgerufen. Die Partei- und Staatsführung unter Kim Jong Un sei direkt für Verbrechen wie systematische Folter und Massenmord verantwortlich zu machen, sagte der Leiter der von den UN berufenen Nordkorea-Kommission, Michael Kirby, am Montag vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf.
Nach dem Nazi-Terror habe die Welt einst gesagt „niemals wieder“. Auch deshalb dürfe sie angesichts der Verbrechen in Nordkorea nicht länger gleichgültig sein, sagte Kirby. Er sprach sich dafür aus, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag mit Ermittlungen gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen.
Resolution unwahrscheinlich
Dass der Menschenrechtsrat eine Resolution mit einer entsprechenden Aufforderung an den UN-Sicherheitsrat verabschieden wird, halten Diplomaten jedoch für wenig wahrscheinlich. Diese Forderung wird bislang von der UN-Vetomacht China und einer Reihe afrikanischer Staaten, die den Gerichtshof nicht anerkennen, abgelehnt.
Kirby präsentierte den 47 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates – unter ihnen Deutschland – den umfangreichen Bericht seiner Untersuchungskommission. Darin heißt es unter anderem, Nordkorea sei ein totalitärer Staat, in dem mutmaßliche Oppositionelle systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert werden. Dazu betreibe das Regime Straflager mit derzeit bis zu 120.000 Gefangenen.
