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Smog in China : Es liegt was in der Luft

  • -Aktualisiert am

Dicke Luft: Der schlimmste Sandsturm seit 13 Jahren, gepaart mit Smog, fegte am Mittwoch über den Platz des Himmlischen Friedens in Peking. Bild: Reuters

Chinas Führung geht neuerdings härter gegen Luftverschmutzer vor. Damit beugt sie sich dem öffentlichen Druck. Auch der neue Minister sorgt für frischen Wind.

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          Zehntausend Einwohner der Stadt Heyuan in der südchinesischen Provinz Guangdong demonstrierten kürzlich mit einem Protestmarsch gegen den geplanten Bau eines zweiten Kohlekraftwerkes in ihrer Stadt. „Gebt mir meinen blauen Himmel zurück“ stand auf ihren Spruchbändern und: „Weg mit dem Kohlekraftwerk“.

          Es war eine der größten Demonstrationen gegen Umweltverschmutzung, die China in der letzten Zeit gesehen hat. Und es war die erste große Demonstration zu diesem Thema, seit Anfang März der Dokumentarfilm „Unter der Glocke“ das Land aufgerüttelt hatte. Die Journalistin Chai Jing hatte in ihrem privat produzierten Film die Ursachen und Folgen des Smogs in China erstmals umfassend und einleuchtend einem schockierten Publikum erklärt.

          200 Millionen Menschen sahen den Film im Internet, bevor die Zensur ihn sperren ließ. Doch der Smog lässt sich von der Zensur nicht vertreiben, und die Menschen in China, besonders die städtische Mittelklasse, reagiert zunehmend empfindlich und verärgert auf die Verschmutzung der Luft und die Vergiftung ihrer Umwelt. Jetzt gibt es Anzeichen dafür, dass die chinesische Regierung ihren Kurs in Sachen Umweltschutz und vor allem Smog-Bekämpfung ändert und entschiedener dagegen vorgeht.

          Umweltministerium gewinnt an Stärke

          Das Umweltministerium, das bislang als das schwächste Ministerium Chinas galt und dessen Funktionäre gegenüber der Filmemacherin Chai Jing noch zugaben, „keine Zähne zu haben“, zeigt auf einmal Muskeln. Möglich macht ihm das ein neues Umweltgesetz, das zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Das neue Gesetz gibt erstmals dem Umweltministerium das Recht, Unternehmen, die gegen Umweltauflagen verstoßen, zu schließen, und es darf jetzt höhere Strafen und Bußgelder verhängen.

          Seit das neue Gesetz gilt, sind nach Angaben des Ministeriums 527 Unternehmen geschlossen worden; 207 weitere mussten ihre Produktion vorübergehend einstellen. Auch wurden 147 Manager der umweltverschmutzenden Betriebe festgenommen, da jetzt die Firmenleitung für Verstöße verantwortlich gemacht werden kann.

          Positiv für den Umweltschutz dürfte sich auch die Veränderung an der Spitze des Ministeriums auswirken. Mit Chen Jining ist ein renommierter, im Ausland ausgebildeter Wissenschaftler jetzt Leiter der Behörde. Er war bislang Präsident der Tsinghua-Universität in Peking. Der neue Minister hat es sich zur Aufgabe gemacht, das neue Umweltgesetz gegen den Widerstand lokaler Verwaltungen und Unternehmen, die gerade in der derzeitigen schwierigen Wirtschaftslage Wachstum um jeden Preis anstreben, durchzusetzen.

          Verbrennungsanlage wird nicht gebaut

          Auch der Druck von unten ist stärker geworden und veranlasst die Regierung und einige lokale Behörden, flexibler zu reagieren. Spontane Demonstrationen wie die von Heyuan sind in China nicht erlaubt und werden normalerweise von der Polizei schnell beendet, doch in Heyuan war es anders. Es wurde beschwichtigt. Der stellvertretende Parteichef der Stadt sprach zu den Demonstranten und versicherte, dass die Planungen zu dem Kraftwerk noch nicht abgeschlossen seien.

          Als in diesem Monat im Kreis Naiman in der Inneren Mongolei Hunderte von Bauern gegen die Verschmutzung ihres Weide- und Ackerlandes durch eine Chemiefabrik demonstrierten, kam es zu Ausschreitungen. Ein Demonstrant wurde getötet und 50 wurden verhaftet. Auch dort lenkten die örtlichen Behörden dann aber ein und versprachen die Verlegung des umstrittenen Unternehmens. Im südchinesischen Luoding wurde jetzt der Bau einer Müllverbrennungsanlage nach langen Protesten abgesagt.

          Anstieg nur noch in den nächsten 15 Jahren

          Das Institut für Umweltplanung warnt in seinem jüngsten Bericht, es werde zu sozialen Konflikten führen, wenn die Umweltprobleme nicht angegangen würden. Nach Angaben des Umweltministeriums gab es im vergangenen Jahr 712 Protestmärsche gegen Umweltverschmutzung, ein Drittel mehr als im Vorjahr. Die Parteiführung, die keine noch so kleine Bewegung duldet, die sich zu einer politischen Herausforderung oder gar zu Unruhen entwickeln könnte, nimmt solche Warnungen ernst.

          Es hat sich aber auch der größere politische Kontext geändert. Die Zusammenarbeit im Klimaschutz sei die einzige Gemeinsamkeit, auf die sich China und die Vereinigten Staaten beim jüngsten Treffen ihrer Präsidenten hätten einigen können, sagt Wu Qiang von der Tsinghua-Universität. Bei dem Apec-Gipfel im November sagte China zu, dass seine Emissionen nur noch bis zum Jahr 2030 zunehmen würden. Das gebe dem Umweltschutz und besonders der Smog-Bekämpfung einen Schub von ganz oben, sagt Wu.

          Der blaue Himmel und die Sorge um gute Luft sei nun auch offiziell Teil des von Staats- und Parteichef Xi Jinping formulierten „chinesischen Traums“ geworden. Wie viele politische Beobachter in Peking glaubt Wu Qiang, dass Chai Jings Dokumentarfilm über den Smog nur mit Unterstützung von oben gedreht und verbreitet werden konnte.

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