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Kommentar : Wo die Musik spielt

Die „Transpazifische Partnerschaft“ soll den wachsenden Einfluss Chinas eindämmen. Bild: dpa

Der Abschluss des Freihandelsabkommens TPP richtet sich vor allem gegen China. Sollte es auch den amerikanischen Kongress passieren, wäre das ein strategischer Erfolg für Obama - in seinem letzten Amtsjahr.

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          Dieser Wettlauf ist schon mal zuungunsten der Länder diesseits des Atlantiks ausgegangen: Während insbesondere hierzulande die Kampagne gegen ein transatlantisches Freihandelsabkommen auf vollen Touren läuft – auch mit Argumenten, die, man erkennt die ideologische Handschrift, an den Haaren herbeigezogen sind –, haben zwölf Anrainerstaaten des Pazifiks die Verhandlungen über eine „Transpazifische Partnerschaft“ (TPP) zu einem Ende gebracht. Diese Ländergruppe, die schon heute vierzig Prozent der globalen Wirtschaftsleistung auf sich vereint und zu der neben den Nordamerikanern das Schwergewicht Japan und Schwellenländer wie Peru und Malaysia gehören, wird den Warenaustausch untereinander ausweiten, eine noch größere Dynamik entfalten und die wirtschaftliche Verflechtung vorantreiben. Für den amerikanischen Präsidenten Obama ist das der außenwirtschaftliche Eckstein seiner (von den Europäern mit einigem Misstrauen) verfolgten „Hinwendung nach Asien“ von 2011.

          Diese Hinwendung diente und dient der Bestätigung der Rolle der Vereinigten Staaten als pazifischer Macht – und wendet sich somit natürlich gegen China, Amerikas weltpolitischen Konkurrenten im 21. Jahrhundert, dessen Macht und Einfluss in der Region und darüber hinaus wachsen. Peking hat eigene wirtschaftliche Projekte auf den Weg gebracht, welche die Staaten der Region enger an China binden sollen. Deshalb kommt TPP, dessen Entstehung die chinesische Führung vergleichsweise gelassen verfolgt, eine geopolitische Bedeutung zu. Diese Weltgegend wollen die Vereinigten Staaten nicht so einfach den Chinesen überlassen, nicht politisch, nicht militärisch und gewiss nicht in der Wirtschaft.

          Aber dazu muss der Kongress in Washington mitspielen, wenn er über das Handelsabkommen im kommenden Jahr beraten und entscheiden wird. Zwar hat sich Obama schon vor Monaten in einer wesentlichen Verfahrensfrage durchgesetzt, aber die Widerstandsfront ist stark. Zu ihr gehören – wie immer, wenn es um Handel geht – viele Demokraten. Der Präsident muss also Überzeugungsarbeit leisten und hoffen, dass die Republikaner, von denen mittlerweile auch einige vom globalisierungskritischen Zeitgeist erfasst sind, ihn über die Ziellinie tragen. Stimmt der Kongress dem Abkommen zu, wäre das, in Obamas letztem Amtsjahr, ein Erfolg von strategischer Bedeutung.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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