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Kerry in Kabul : Verzweifelte Willkommensgrüße

De amerikanische Außenminister John Kerry trifft in Kabul den Präsidentschaftskandidaten Abdullah Abdullah Bild: dpa

Die Lage in der afghanischen Hauptstadt Kabul nach der Präsidentschaftswahl ist inzwischen so verfahren, dass der Vermittlungsversuch des amerikanischen Außenministers John Kerry von allen Seiten gutgeheißen wird.

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          Noch bevor John Kerry am Freitag in Kabul landete, meldete sich der Sprecher des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai mit einem bemerkenswerten Eingeständnis zu Wort: „Von Anfang an war es die Haltung des Präsidenten, dass dies ein ausschließlich afghanischer Prozess sein sollte, aber wir sind nicht in einer idealen Situation.“ Karzai hatte zuvor alles getan, um den Einfluss ausländischer Diplomaten und Fachleute auf den Wahlprozess zu beschneiden.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Er hatte durchgesetzt, dass keine UN-Mitarbeiter mehr der Wahlbeschwerdekommission angehörten, und er hatte das Misstrauen gegenüber einer amerikanischen Einmischung so sehr geschürt, dass Washington sich vor der Abstimmung gezwungen sah, die finanzielle Unterstützung für ein Wahlumfrageinstitut einzustellen, um nicht in Verdacht zu geraten, über fingierte Umfragen womöglich Stimmung für seinen Lieblingskandidaten zu machen. Doch obwohl es Befürchtungen in Kabul gibt, dass eine Vermittlung durch Washington die afghanischen Wahlbehörden weiter schwächen und Verschwörungstheorien anheizen könnte, scheint die Lage inzwischen so verfahren, dass der Blitzbesuch des amerikanischen Außenministers von allen Seiten gutgeheißen wurde - auch von Karzai, der mitteilen ließ, er unterstütze alle Vermittlungsbemühungen dritter Parteien.

          „Sehr kritischer Moment“

          „Wir befinden uns in einem sehr, sehr kritischen Moment für Afghanistan“, sagte Kerry am Freitag in Kabul, bevor er seinen Gesprächsmarathon begann; mit dem UN-Sondergesandten für Afghanistan, Ján Kubis, mit Karzai sowie in getrennten Gesprächen mit den Präsidentschaftskandidaten Abdullah Abdullah und Ashraf Ghani. Grundlage der Gespräche war ein Vorschlag der UN, mehr als 40 Prozent der Stimmen aus der Stichwahl am 14. Juni neu auszuzählen, um gefälschte Stimmzettel auszusortieren. Überprüft werden sollen unter anderem jene Wahlzentren, in denen mehr Frauen als Männer Stimmen abgegeben haben sollen.

          Die Stimmkarten von Frauen lassen sich besonders leicht für Wahlbetrug nutzen, weil sie kein Foto der Wahlberechtigten tragen müssen; zudem gilt die nach offiziellen Angaben hohe Wahlbeteiligung unter Frauen von 38 Prozent in dem zutiefst konservativen Land als unwahrscheinlich. Noch in der Nacht zum Freitag hatte es so ausgesehen, als könnten sich beide Lager darauf verständigen, doch dann stellte Abdullah Nachforderungen: Zunächst müsse der Chef der Wahlbeschwerdekommission zurücktreten. Zudem wurde im Abdullah-Lager die Idee einer Übergangsregierung von einem Jahr lanciert.

          Verwirrung hatte vor Kerrys Besuch der amerikanische Sonderbotschafter für Afghanistan, James Dobbins, hervorgerufen, als er in einer Rede vor der Asia Society in Washington für eine „Regierung der nationalen Einheit“ plädierte, die, „wie wir glauben, für eine erfolgreiche Regierung notwendig ist“. Damit schien Washington sich von dem Konsens der westlichen Botschaften in Kabul zu verabschieden, wonach der Fokus auf der Neuauszählung der Stimmen liegen sollte, um ein legitimes Wahlergebnis zu erreichen und den Eindruck von Hinterzimmerdeals zu vermeiden. Die Sprecherin des Außenministeriums in Washington ruderte später zurück: „Die Entscheidung über die Zusammensetzung der Regierung liegt beim nächsten Präsidenten Afghanistans“, sagte sie. Kerry selbst gab zunächst wenig darüber preis, wie er die beiden Kandidaten zu einer Einigung auf das weitere Vorgehen bewegen wollte. Er betonte lediglich, dass das bisher veröffentlichte Wahlergebnis noch nicht endgültig sei.

          Für Kerry waren die Probleme, mit denen er in Kabul konfrontiert war, nicht ganz neu: Schon vor fünf Jahren hatte er zwischen den Präsidentschaftskandidaten Karzai und Abdullah vermittelt, die nach dem ersten Wahlgang beide den Sieg für sich reklamierten. Damals gelang es ihm mit Druck und diplomatischem Geschick, Karzai dazu zu bringen, einer Stichwahl zuzustimmen, der Abdullah sich aber dann verweigerte. Kerrys Intervention half seinerzeit, eine noch ernstere Krise abzuwenden. Dennoch machten anschließend beide Lager den Amerikanern heftige Vorwürfe: Karzai, weil er in der angesetzten Stichwahl eine Demütigung sah und Abdullah, weil er sich um seinen Sieg betrogen fühlte.

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