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Irans Atomprogramm : Keine Vorleistungen

Es liegt an Iran zu zeigen, dass es unter Rohani zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist. Dass es dazu kommen könnte, ist auch ein Verdienst der Sanktionen.

          Die Sanktionen, die gegen Iran verhängt worden sind, um Teheran zur Aufgabe seines militärischen Atomprogramms zu bewegen, zeigen Wirkung. Die iranische Wirtschaft leidet sogar sehr unter ihnen. Das ist vermutlich der wichtigste Grund, warum der neue Präsident Rohani moderate Töne anschlägt und Teheran zumindest die Lockerung der Sanktionen fordert.

          Doch weshalb sollte die Staatengemeinschaft das tun? Sollte sie die Sanktionspolitik aufgeben, nur weil Irans Unterhändler etwas mehr Transparenz in Aussicht stellen und alle sich über eine Aufheiterung der Atmosphäre freuen? Solange es keine Gewähr dafür gibt, dass Iran die Arbeiten an einer militärischen Nuklearkapazität einstellt, sollten die Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland nicht in Vorleistung treten.

          Es liegt an Iran zu zeigen, dass es unter Rohani – wie groß auch sein Handlungsspielraum sein mag – zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist. Apropos Ernst: Der Atomkonflikt mit Iran gehört zu den Themen, bei denen die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit kein Luxus ist, sondern notwendig.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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