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Iran : Rohani will mehr Einfluss auf Atomverhandlungen

  • Aktualisiert am

Kompromissbreit? Hassan Rohani Bild: dpa

Irans neuer Präsident Rohani hat die Atompolitik zur Chefsache erklärt. Zudem verlangte er eine zurückhaltendere Außenpolitik seines Landes.

          Der neue iranische Präsident Hassan Rohani will mehr Einfluss auf die für September geplante Fortsetzung der Atomverhandlungen mit dem Westen nehmen. Die Atompolitik sei nun Chefsache, sagte der neue iranische Atomchef Ali Akbar Salehi laut Medienberichten am Sonntag. Rohani müsse entscheiden, ob die Verhandlungen demnächst übers Außenministerium oder weiterhin über den Nationalen Sicherheitsrat laufen sollen.

          Eine Änderung des Verhandlungsmodus sei während eines ersten Telefongesprächs der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit dem neuen iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Samstag zur Sprache gekommen. Laut unbestätigten Presseberichten soll bis zur Umsetzung des neuen Modus der Reformer und ehemalige Handelsminister Mohammed Schariatmadari als provisorischer Atomchefunterhändler agieren. Rohani will einen schnellen Durchbruch im Atomstreit erreichen, um die durch internationale Sanktionen verursachte Wirtschaftskrise im Land rasch zu beenden. Dabei sollen Außenminister Sarif und Atomchef Salehi eine entscheidende Rolle spielen.

          Bei den Atomverhandlungen traf sich der Sekretär des iranischen Sicherheitsrates in den vergangenen Jahren mit Ashton und den Generaldirektoren der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands. Diese Verfahrensweise konnte jedoch zu keinem Durchbruch im Atomstreit führen. Daher wolle Rohani, falls auch der Westen damit einverstanden wäre, die Atomgespräche entweder auf Außenministerebene oder gleich direkt mit den Vereinigten Staaten führen, hieß es in Teheran.

          Rohani fordert neue Außenpolitik

          Rohani verlangte zudem eine zurückhaltendere Außenpolitik seines Landes. Alle Offiziellen sollten bei außenpolitischen Bemerkungen größere Vorsicht walten lassen: „Jeder auch kleine Fehler in der Außenpolitik könnte uns teuer zustehen kommen,“ sagte Rohani am Samstag bei der Vorstellung seines neuen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif.

          Rohani kritisierte in der Zeremonie populistische Aussagen seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad auf dem Feld der Außenpolitik. Den Applaus, den Ahmadinedschad unbedingt habe bekommen wollen, hätte sich dieser auch an anderer Stelle holen können: „Außenpolitik ist jedenfalls nicht das Terrain von populistischen Slogans, sondern von überdachten Äußerungen“, sagte Rohani laut Nachrichtenagentur Mehr.

          Im Iran dürfe sich nicht jeder, der einen amtlichen Posten habe, zu außenpolitischen Themen äußern: „Den Preis dafür bezahlen ja nicht sie, sondern das Volk.“ Bereits in seiner ersten Pressekonferenz nach Amtsantritt hatte sich Rohani versöhnlich gezeigt und erklärt, den Atomstreit mit dem Westen schnell beilegen zu wollen.

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