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Regime in Tadschikistan : Die Düsternis des goldenen Zeitalters

Immerwährender Jubel des Volkes: Eine Kundgebung zur Unterstützung von Präsident Emomali Rachmon in Duschanbe Bild: AFP

Tadschikistan ist das ärmste Land im armen Zentralasien. Nun wird es von Russlands Krise in einen Abwärtsstrudel gezogen. Was tut das Regime von Präsident Rachmon?

          8 Min.

          In Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans, sind die Mächtigen und ihre Opfer Nachbarn. Die Präsidententochter Osoda Rachmon lebt in einem Prunkbau mit Säulen und Schnörkeln an der Mirsu-Tursunsoda-Straße, benannt nach einem Dichter und Sowjetpolitiker. Gerade hat ihr Vater, Präsident Emomali Rachmon, sie an die Spitze seiner Verwaltung beordert. Zuvor war sie stellvertretende Außenministerin, ihr Mann ist stellvertretender Leiter der Zentralbank.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Macht ist in Tadschikistan Familiensache und soll es bleiben: Wenn Osoda Rachmon aus dem Fenster schaut, sieht sie gleich auf der anderen Seite der Straße das Gefängnis, in dem Dutzende Gegner ihres Vaters hinter Mauern und Stacheldraht auf ihre Prozesse warten. Die meisten von ihnen sind Mitglieder der oppositionellen Partei der Islamischen Wiedergeburt Tadschikistans, die seit Herbst als Terroristen gelten.

          Vom Abwärtsstrudel der russischen Krise erfasst

          Seit 1992 führt Rachmon das nördliche Nachbarland Afghanistans, seit 1994 als Präsident. Mehrfach hat er die Verfassung ändern lassen, um im Amt bleiben zu können. Bald soll ein neuerliches Referendum das Alter herabsetzen, ab dem man Präsident werden kann. So soll ein heute 28 Jahre alter Sohn Rachmons, der derzeit als oberster Korruptionsbekämpfer des Landes waltet, Präsident werden können. Ob 2020, wenn Rachmons Amtszeit abläuft, die nächste Generation übernimmt, ist aber nicht ausgemacht: Der 63 Jahre alte Präsident darf seit kurzem als „Führer der Nation“ antreten, sooft er will, außerdem soll der neue Titel ihn und seine Familie lebenslang vor Strafverfolgung schützen.

          Wer durch Tadschikistan fährt, wird regelmäßig von Verkehrspolizisten zur Kasse gebeten, kann aber allerorten den Präsidenten von bunten Bildern lächeln sehen. Mal steht er inmitten von Schulkindern, mal riecht er an einem Obstbaum. Ein stattlicher Mann mit buschigen Brauen, die Ältere ebenso an Leonid Breschnew, den Sowjetführer von 1964 bis 1982, erinnern wie die Lähmung im Land. Tadschikistan gilt als das ärmste Land im ohnehin armen Zentralasien – und ist nun auch noch vom Abwärtsstrudel der russischen Krise erfasst.

          Denn in den vergangenen Jahren machten Transferzahlungen von Arbeitsmigranten, zumeist aus Russland, bis zu 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Im vergangenen Jahr sollen es statt vier Milliarden Dollar nur noch rund 1,7 Milliarden Dollar gewesen sein. Unternehmen schließen, Löhne sinken, Preise steigen. Aber außer Planspielen zu Machterhalt und Repression hat Rachmon nichts zu bieten. Seine Politik könnte, so warnte vor kurzem die International Crisis Group, zu „Staatsversagen“ führen.

          Wer nicht mit dem herrschenden Clan verbunden ist, hat es schwer. Nicht weit vom Haus der Präsidententochter lebt der Tagelöhner Farruch mit Frau und vier Kindern in einem winzigen Häuschen, immerhin mit Stereoanlage und Fernseher im Wohnzimmer. Farruch traut den Lobeshymnen der Staatssender nicht. „Bald rufen sie den Präsidenten noch zum Propheten aus“, sagt er. Er ist Anfang 30, hat in Duschanbe Wirtschaft studiert. Arbeit gab es nicht ohne Beziehungen.

          Einreiseverbot für 300.000 Tadschiken

          Er ging nach Afghanistan, arbeitete in Kabul auf dem Bau, bis man ihn um seinen Lohn betrog. Dann ging Farruch immer wieder nach Russland – er machte es so, wie es vor der Krise bis zu anderthalb Millionen der gut acht Millionen Tadschiken machten, vor allem junge Männer. Auch Farruchs drei Brüder und sein Vater arbeiteten regelmäßig in Russland. Einer der Brüder studiert mittlerweile in Irkutsk, weil er es leid gewesen sei, die Professoren in Duschanbe für jede Prüfung zu schmieren, erzählt Farruch. Er selbst setzte Wohnungen instand, vor allem in Moskau; was vom Lohn übrig blieb, schickte er seiner Frau.

          Vor eineinhalb Jahren wollte er nach einem Heimataufenthalt nach Russland zurück. Es gilt Visumfreiheit, auch wenn man mittlerweile eine Arbeitserlaubnis namens „Patent“ kaufen muss. Am Flughafen erfuhr Farruch, dass sein Foto nicht richtig im Pass klebe. Er erhielt drei Jahre Einreiseverbot. Wer aufgrund irgendwelcher Verstöße aus Russland in die Heimat abgeschoben wird, darf gar fünf Jahre nicht wieder einreisen.

          Insgesamt betrifft das Verbot schon mehr als 300.000 Tadschiken. Seither wartet Farruch jeden Morgen im Zentrum von Duschanbe mit anderen Männern auf Arbeit. Wenn er sie findet, erhält er 100 Somoni am Tag, zwölf Dollar. Früher, vor der Krise, war es das Doppelte. Auf dem Stück Land, das Farruch sich nahe Duschanbe gekauft hat, kann er jetzt nicht bauen wie gehofft: kein Geld. „Ich verlasse mich auf Allah“, sagt Farruch. „Allah wird es geben.“ Er ist gläubig, trug bis gestern Bart. Jetzt ist er glatt rasiert. Sicher ist sicher. Die Polizei, berichtet er, habe einen Nachbarn angehalten und ihm den Bart abschneiden lassen.

          Der Bart gilt Rachmons Sicherheitsbehörden als Zeichen radikaler Gesinnung. Allein im südlichen Bezirk Chatlon an der Grenze zu Afghanistan wurden 2015 offiziell 12.818 Bärte „in Ordnung gebracht“, wie es der örtliche Polizeichef ausdrückte. Die Bärte seien „zu lang und ungepflegt“ gewesen. 2000 Frauen seien dazu angehalten worden, ihr Kopftuch abzulegen. Im vergangenen Jahr verbot Rachmon zudem, Neugeborenen ausländische Namen zu geben, um dem Islamismus Einhalt zu gebieten.

          Kontrolle und Einschüchterung politischer Gegner

          In Duschanbe ragt zwar der Rohbau einer riesigen, von Qatar finanzierten neuen Moschee auf, die einmal 100.000 Gläubigen Platz bieten soll. Aber zugleich führt Rachmon eine Kampagne gegen „nicht registrierte Moscheen“, von denen er vor kurzem 1470 im Land ausgemacht hat. Es geht um Kontrolle und um die Einschüchterung politischer Gegner.

          In der Hauptmoschee des Landes im Zentrum von Duschanbe will sich der Vorsitzende des Rates Islamischer Gelehrter, der oberste religiöse Vertreter Tadschikistans, nur nach Genehmigung durch die zuständige Staatsbehörde äußern – also gar nicht. Dabei gäbe es viel zu fragen: etwa zu der Anordnung, dass die Imame vor der Parlamentswahl voriges Jahr gegen die Partei der Islamischen Wiedergeburt predigen mussten. Und dazu, welche Folgen die Ächtung der Partei hat – zum Beispiel für den Frieden im Land.

          Von 1992 bis 1997 tobte in Tadschikistan ein Bürgerkrieg, in dem mindestens 50.000 Menschen getötet wurden. Ein in Moskau ausgehandeltes Friedensabkommen sah eine Beteiligung der Opposition um die Partei der Islamischen Wiedergeburt an der Regierung vor. Aber Rachmon hat seine Gegner seither Schritt für Schritt marginalisiert, auch mit Wahlfälschungen. Bei der Parlamentswahl im März 2015 wurde der Wiedergeburtspartei kein einziger Sitz mehr zuerkannt. Internationale Kritik blieb ohne Erfolg.

          Die Parteimitglieder sind verängstigt

          Im August wurde die Partei verboten, im September lieferte die Revolte des stellvertretenden Verteidigungsministers Abduchalim Nasarsoda, eines früheren Anführers der Opposition, den Vorwand, die Wiedergeburtspartei als Terrororganisation einzustufen. Ihr wurde der „versuchte Staatsstreich“ angelastet – obwohl die Partei mitteilte, Nasarsoda sei kein Mitglied gewesen. Befragen kann man den General nicht mehr: Er wurde nach einigen Tagen auf der Flucht getötet. Der Vorsitzende der Partei, Muhiddin Kabiri, ging ins Exil. Ein Stellvertreter wurde gerade in einem nichtöffentlichen Prozess zu lebenslanger Haft verurteilt wegen Terrorismus. Die Parteimitglieder, insgesamt mehr als 40.000, sind verängstigt. Insgesamt seien im vergangenen Jahr rund 200 Oppositionelle inhaftiert worden, berichtete Human Rights Watch.

          Der Anwalt Busurgmechir Jorow machte den Fall eines Führungsmitgliedes der Wiedergeburtspartei publik, der festgenommen, verprügelt und erst wieder freigelassen worden war, nachdem er unterschrieben hatte, er sei nicht geschlagen worden. Seit Ende September sitzt Jorow selbst in dem Gefängnis im Zentrum von Duschanbe ein. Mit ihm seien bis zu 30 Leute in einer Zelle, sagt sein Vater Rafschan. Er will nicht schweigen – obwohl der Geheimdienst die Familie gewarnt habe.

          Der Alte lebt eigentlich in einem Haus direkt hinter dem Prachtbau der Präsidententochter. Aber jetzt verbringt er die meiste Zeit in seiner Datscha am Ende einer Buckelpiste nahe der Hauptstadt. Er hat sie sich von dem Geld gekauft, das er als Übersetzer in der sowjetischen Botschaft in Kabul in den siebziger Jahren verdiente. Rafschan Jorow sagt, aus Bürgerpflicht habe sein Sohn die Opfer der politischen Prozesse vertreten wollen. Dafür zahle er mit seiner Freiheit. Gerade wurde die Untersuchungshaft verlängert. Er ist stolz auf seinen Sohn: „Er geht den richtigen Weg.“

          „Im goldenen Zeitalter“ Tadschikistans

          Beobachter in Duschanbe sagen, die Wiedergeburtspartei hätte Rachmon gefährlich werden können, sollte sich die soziale Lage im Land verschärfen. Aber ob sich die Krise politisch auswirkt, ist unklar. Eine der wenigen, die sich noch trauen, offen die Regierung zu kritisieren, ist die Juristin und Menschenrechtlerin Ojnihol Bobonasarowa. 67 Jahre ist sie alt und gestählt in langen Jahren der Opposition. Die Tadschiken, klagt Bobonasarowa, seien „zu einer Herde“ gemacht worden.

          Sie erinnert sich an ein Gespräch mit einem Schuldirektor auf dem Land, dessen Brillengläser zersplittert waren. Armut allenthalben, der Mann aber versicherte ihr, wie gesegnet er sich fühle, dank Rachmon und den Seinen „im goldenen Zeitalter“ Tadschikistans zu leben. „Wenn dem Volk seine Rechte geraubt werden und es dazu klatscht, ist es gefährlich“, sagt Bobonasarowa. Vor drei Jahren, bei der jüngsten Präsidentenwahl, wollte sie selbst für die Islamisten gegen Rachmon antreten, als Frau und ohne Schleier. Unter einem Vorwand wurde ihr die Kandidatur verwehrt. Rachmon habe Angst bekommen zu verlieren, sagt Bobonasarowa.

          Während die Führung ihre Hexenjagd auf politische Gegner veranstaltet, kämpfen tatsächlich Hunderte Tadschiken in Syrien und im Irak für den „Islamischen Staat“. Viele aus wirtschaftlichen Gründen: Der IS soll 300 Dollar im Monat zahlen, doppelt so viel wie die Taliban in Afghanistan. Besonders beunruhigend ist aus Sicht der Führung in Duschanbe ein Drohvideo des IS vom Mai vorigen Jahres: Darin ruft ein früherer Leiter der Sondereinsatztruppen des tadschikischen Innenministeriums, der in den Vereinigten Staaten und Russland ausgebildet wurde, Regierungsmitarbeiter und frustrierte Arbeitsmigranten zum Aufstand gegen die „Hunde“ in Duschanbe auf.

          Korrupte Behördenvertreter verdienen mit

          Auch die Schutzmacht Russland spricht von der Gefahr, die für Tadschikistan und ganz Zentralasien von radikalen Islamisten ausgeht. In Moskau wird der militärische Einsatz in Syrien unter anderem deshalb gefeiert, weil die Streitkräfte dort Erfahrungen für Zentralasien sammelten, den Schauplatz künftiger Kämpfe. Am Rande von Duschanbe unterhält Moskau eine Militärbasis mit Tausenden Soldaten. Moskaus Schutz garantiert Einfluss. Doch bei der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Duschanbe heißt es, für eine Unterwanderung Tadschikistans durch radikale Gruppen gebe es „keine Belege“.

          Auf der OSZE ruhen Hoffnungen für die Ausbildung der Leute, welche die 1400-Kilometer-Grenze zu Afghanistan schützen sollen. Durch Tadschikistan laufen Transportrouten für Opium und Heroin, korrupte Behördenvertreter verdienen mit. Die Ausbildung umfasst aber auch andere Fragen. In einem Sanatorium am Ende eines Tals in den Bergen nahe Duschanbe wird einer Gruppe tadschikischer Soldaten beigebracht, wie sie Leute im Winter aus schwierigen Lagen retten können. Die Schneeschuhe und Schaufeln, die die jungen Männer in Flecktarnrucksäcken verstauen, können sie behalten, in den Pausen können sie sich im frischrenovierten Sowjetbau von Ärzten untersuchen und massieren lassen.

          Man will Anreize schaffen. Ein Ausbilder, der von amerikanischen Spezialkräften gestellt wird, beschreibt die Motivation der Männer aber als „sehr niedrig“: „Sie würden am liebsten ihre Gewehre wegwerfen und davonlaufen.“

          Wiedergeburtspartei sei mitnichten harmlos und tolerant

          Gegen die allgemeine Düsternis setzt Chudoberdi Choliknasar gute Laune. Schon von Berufs wegen: Er leitet das Zentrum für Strategische Studien, das dem Präsidenten zuarbeitet. Folgt man Choliknasar, gibt es „20 Faktoren für Radikalisierung“ junger Männer. Dazu zählt er die Wiedergeburtspartei. Diese sei mitnichten harmlos und tolerant, wie es immer heiße. Sie habe die Gesellschaft islamisiert und „ins siebte Jahrhundert zurückgebracht“, sagt Choliknasar.

          Aber das sei jetzt gestoppt, triumphiert er. Nur in zwei Fällen seien bärtige Männer zwangsweise rasiert worden, behauptet er. Überhaupt sei der Bart eine schmutzige Sache, sagt der glattrasierte Choliknasar. „Zu sowjetischer Zeit haben wir doch auch keine Bärte getragen.“ Auch lobt der Stratege die Berufung der Präsidententochter an die Spitze der Präsidialverwaltung. Noch nie habe eine Frau diesen Posten bekleidet, sagt er: Das sei ein Zeichen, dass der Präsident „Genderfragen“ große Bedeutung beimesse.

          Und die Krise? Der Präsident habe gerade angeordnet, „300.000 neue Arbeitsplätze“ zu schaffen, das Arbeitsministerium müsse den Befehl umsetzen. „Die Chancen sind gut“, sagt Choliknasar. Der Grund für seinen Optimismus heißt China: Das Land will sechs Milliarden Dollar in Tadschikistan investieren im Rahmen des Projekts „Neue Seidenstraße“. Unter anderem soll eine Gaspipeline gebaut werden. Chinesische Unternehmen haben in Tadschikistan Land gepachtet.

          So spannen sich nahe dem Pjandsch, dem Grenzfluss zu Afghanistan, riesige Bewässerungsrohre über Felder. Die Anwohner berichten, sie hätten kein Geld für Pumpen gehabt, nun bauten die Chinesen dort Weizen und Kartoffeln an. Auf einem Karren, den ein Esel zieht, fahren ein Vater und zwei Söhne langsam an einem der Felder entlang. Sie wollen Wasser holen. Die Chinesen, berichten sie, gäben ihnen etwas ab.

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