https://www.faz.net/-gq5-83ozv

Eurasische Freundschaft : Russland sucht sein Heil im Osten

Der russische und der chinesische Präsident Wladimir Putin und Xi Jinping freuen sich im Mai im Kreml über abgeschlossene Geschäft. Bild: AFP

Moskau und Peking arbeiten so eng zusammen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Russland liefert Waffen und Energie und bekommt dafür einen internationalen Partner. Wie weit aber geht die Freundschaft?

          Es war gegen elf Uhr nachts, als Xi Jinping bei Wladimir Putin im Hotel auftauchte. Mit einer Torte überraschte der Chinese den Russen, Putin öffnete ein Fläschchen Wodka. Gut gelaunt stießen die Präsidenten auf Putins Geburtstag an und verschlangen „erfolgreich“ den Kuchen, wie der Kremlchef anderntags berichtete. Die mitternächtliche Geburtstagsfeier fand vor anderthalb Jahren auf dem Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum in Indonesien statt. Es war nur eins von mittlerweile zehn Treffen der beiden in den vergangenen zwei Jahren. Putin und Xi, die sich gern als starke Führer ausgeben, haben einen guten Draht. Und die Chinesen mögen den Draufgänger aus Moskau, der auch vor dem Westen keine Angst hat.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das bislang letzte Treffen fand Anfang Mai anlässlich der Parade zum Gedenken des Sieges im Zweiten Weltkrieg statt. Moskau hofierte den chinesischen Präsidenten. Seine Anwesenheit sollte der Welt zeigen, dass Russland weiter einen strategischen Partner hat - auch wenn Amerikaner, Briten, Franzosen und Deutsche der Militärschau wegen des Ukraine-Kriegs und der Krim-Annexion ferngeblieben waren. Putin brauchte also die Bilder mit Xi Jinping.

          Doch auch abseits dieser Botschaft ist das Verhältnis zwischen Moskau und Peking so eng wie seit langem nicht. Die diplomatischen Absprachen sind dichter geworden, immer öfter demonstrieren beide Staaten gemeinsam Stärke. Vor drei Tagen endete ein russisch-chinesisches Seemanöver. Putin und Xi hatten schon vor Jahresfrist eine solche Übung zusammen eröffnet, damals im Ostchinesischen Meer. Diesmal übten russische und chinesische Schiffe erstmals im Mittelmeer, im Vorhof des Westens. Ein klares Signal: Russen und Chinesen wollen nicht mehr den Westen, allen voran die Amerikaner, die Regeln bestimmen lassen. Im August folgt das nächste Manöver im Japanischen Meer.

          Wenn es um das Streben nach einer neuen Weltordnung geht, in der die Vereinigten Staaten und deren Verbündete nicht mehr das Sagen haben, sind sich Moskau und Peking einig. Auch sonst hat man vieles gemeinsam: Beide Regimes setzen auf Nationalismus, ihre politischen Führer pflegen einen autokratischen Stil, beide gehen gegen demokratische Bewegungen im eigenen Land vor. Stabilität und das Überleben des eigenen Herrschaftsmodells stehen an erster Stelle.

          Dafür tauschen sich nun auch die engsten Vertrauten Putins und Xi Jinpings untereinander aus. Im März wurde Li Zhanshu, Kanzleichef der Kommunistischen Partei Chinas, in Moskau von Putin empfangen. Natürlich überbrachte der Gast, der zu Hause alle wichtigen Fragen von Regierung und Partei koordiniert, Grüße von seinem Chef, dem „besten Freund“ Putins. Daneben wies er darauf hin, dass sein Apparat bisher keine Beziehungen zu Präsidentenverwaltungen anderer Länder pflegt. Allein mit Russland sei das nun anders, er unterhalte regelmäßige Kontakte mit Putins Stabschef Sergej Iwanow. Man kann vermuten, dass dabei auch geheimdienstliche Fragen erörtert werden.

          China geht in Vorkasse

          Die Wende nach Osten, die Moskau vollzieht, ist freilich auch der Not geschuldet. Russland will die verlorene oder eingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Westen ausgleichen. Der große Nachbar soll helfen, den Wegfall westlicher Importe zu kompensieren - von Agrarprodukten über Hochtechnologie bis zur Infrastruktur. Auch in der Telekommunikation und im Kreditkartengeschäft geht Moskau auf die Chinesen zu. Peking hat die Chance erkannt und in der Ukraine-Frage Moskaus Position gestützt. Als der Rubel wegen des niedrigen Ölpreises und der westlichen Sanktionen abstürzte, griff man mit Stützkäufen ein. Die chinesische Führung ist bereit, die Finanzkraft Chinas einzusetzen, um Russland als Partner im Konflikt mit dem Westen zu halten.

          Ein chinesisches Propagandaposter aus der Zeit der Kulturrevolution 1966 mit Rotgardisten und Mao-Bibel.

          Allerdings kultiviert Peking den Antiamerikanismus nicht in dem Maße, wie es Moskau tut. Die Vereinigten Staaten und die EU werden als Märkte für chinesische Waren weiter gebraucht - Russland ist zu klein und zu schwach, um sie zu ersetzen. Zugleich arbeitet Peking beharrlich darauf hin, die amerikanische Dominanz im pazifischen Raum zu brechen. Bis 2050 soll die militärische Parität erreicht sein.

          China braucht dafür moderne Waffen. Zwar arbeitet das Land, das nach den Vereinigten Staaten den größten Militäretat der Welt hat, darauf hin, alle seine Rüstungsgüter selbst zu produzieren, ist aber davon noch weit entfernt. Der wichtigste Waffenlieferant ist Russland. China hat in den vergangenen zehn Jahren ein Viertel seiner Waffenimporte aus Russland bezogen. Nun arbeiten beide noch enger zusammen. Viele Wünsche der Chinesen, die von den Russen bisher abschlägig beschieden wurden, werden heute erfüllt. So hat Moskau vor kurzem bekanntgegeben, dass Peking als erster ausländischer Kunde das Raketenabwehrsystem S-400, das zu den modernsten seiner Art zählt, gekauft hat. Auch bei U-Booten und Kampfflugzeugen gibt es neue Geschäfte.

          Das ist erstaunlich, denn Moskau hatte früher die berechtigte Sorge, dass China russische Rüstungsgüter vor allem bezieht, um sie dann in chinesischer Produktion nachzubauen. Entsprechende Erfahrungen hatten die Russen etwa mit dem Flugzeug SU-27 gemacht. Doch nun setzt sich der Kreml zumindest über einen Teil dieser Bedenken hinweg.

          Russland hinkt bei der Internet-Kontrolle hinterher

          Peking braucht Moskau zudem dafür, den Energiehunger des Landes zu stillen. Schon jetzt ist Russland der größte Energielieferant, China importiert mehr russisches Öl als Deutschland. Einen Durchbruch hat Moskaus Zerwürfnis mit dem Westen auch für ein Pipeline-Projekt gebracht, über das beide Länder zehn Jahre lang ergebnislos verhandelt hatten. Vor einem Jahr wurde beschlossen, die Gasleitung „Die Kraft Sibiriens“ zu vollenden, die nach China führt. Peking will beim Bau der Leitung, der 50 Milliarden Dollar kosten soll, in Vorkasse gehen. Von 2018 an sollen 38 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr nach China fließen. Putin brauchte das Geschäft aus politischen Gründen. Um es unter Dach und Fach zu bringen, vereinbarte er einen Gaspreis, der deutlich unter jenem liegt, den die EU-Staaten zahlen. Für einen Propagandaerfolg habe sich Moskau über den Tisch ziehen lassen, hieß es damals. Mittlerweile ist allerdings der Gaspreis so gesunken, dass der politische Freundschaftspreis rentabel geworden ist.

          Nicht zuletzt verbindet Moskau und Peking der Wille, „farbige Revolutionen“ zu verhindern - zu Hause, aber auch in ehemaligen Sowjetrepubliken oder in Hongkong. Im engen Kreis hat Putin angeblich schon vor drei Jahren gesagt, dass Russland dabei den „chinesischen Weg“ gehen solle. Damals stand Russland im Westen in der Kritik wegen seines Vorgehens gegen die feministische Punk-Band Pussy Riot, gegen Nichtregierungsorganisationen oder wegen seiner Anti-Schwulen-Gesetzgebung. Russland werde wegen solcher Dinge kritisiert, mit China aber treibe die ganze Welt Handel, ohne dass Pekings innenpolitischer Kurs daran etwas ändere, soll Putin geäußert haben. Fest steht: Beide Regime wollen oppositionelle Meinungen kontrollieren und deren Veröffentlichung gegebenenfalls verhindern. So arbeitet China an neuen Regeln, um die Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen einzuschränken. Dabei könnte es auf russische Erfahrungen zurückgreifen.

          Wenn es um die Kontrolle des Internets geht, das Putin als ein „Spezialprojekt der CIA“ bezeichnet hat, liegt allerdings Russland weit hinter China, das mit ausgefeilter Technik das Netz kontrolliert. Moskau will hier aufholen. Seit einiger Zeit gilt, dass die Datenspeicher aller Internetdienste auf russischem Territorium stehen müssen, auch solche ausländischer Nutzer wie Google, Facebook oder Twitter. Informations-Websites und Blogger, die mehr als 3000 Nutzer täglich haben, müssen sich bei der staatlichen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor als Massenmedium registrieren lassen. Deren Chef hat im vergangenen Jahr geäußert, es könne unvermeidbar werden, Twitter in Russland einzustellen. Wie weit die Zusammenarbeit auf diesem Feld geht, ist unklar. Im Mai haben Putin und Xi Jinping ein Abkommen geschlossen, das gegenseitige Cyber-Angriffe ausschließen soll.

          Die Partner beäugen sich kritisch

          Ungetrübt ist die Partnerschaft zwischen dem größten und dem bevölkerungsreichsten Land der Welt allerdings nicht. Peking sieht mit Sorge, dass Russland trotz seiner militärischen Stärke keine vitale Wirtschaft hat. Moskau hingegen fürchtet, als Juniorpartner von Chinas wirtschaftlicher Macht erdrückt zu werden. Ein Megaprojekt, das China seit zwei Jahren verfolgt und das von Russland argwöhnisch betrachtet wird, ist das „neue Band der Seidenstraße“. So soll ein Transport- und Handelskorridor von Asien nach Europa über die Länder Zentralasiens geschaffen werden. China will dort bis zu 100 Milliarden Dollar investieren. Die Russen sehen mit Sorge, dass sich China wirtschaftlich in einer Region breitmacht, die Moskau als sein ureigenes Einflussgebiet betrachtet.

          Auch in Sicherheitsfragen gibt es nicht nur Vertrauen. So ist China wenig erfreut darüber, dass Moskau Kriegsschiffe und U-Boote an Vietnam und Indien verkauft, die als Chinas Rivalen gelten. Von Misstrauen zeugen auch manche militärischen Entscheidungen. So hat Russland eine Brigade seiner modernen SS-26-Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander an der Grenze zur China aufgestellt. Die modernen Raketen, die bis zu 500 Kilometer entfernte Ziele bekämpfen und nuklear bestückt werden können, waren zeitweise auch im Gebiet Kaliningrad (Königsberg) stationiert worden, sollen aber nach Manövern im Dezember und im März diesen Jahres wieder abgezogen worden sein.

          Dennoch wird die Frontstellung gegenüber dem Westen beide Regimes weiter vereinen. Das Streben nach einer multipolaren Welt bedeutet für China allerdings nicht, sich ausschließlich an Russland zu binden. Die im Westen populäre These, die Achse Peking-Moskau sei nicht mehr als ein propagandistischer Bluff, haben indes beide Länder schon widerlegt.

          Weitere Themen

          Regierung sperrt das Internet Video-Seite öffnen

          Proteste in Indonesien : Regierung sperrt das Internet

          Separatisten in den Provinzen Westpapua und Papua wollen seit Jahrzehnten die Unabhängigkeit. Wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen mit der Polizei schaltete die Regierung das Internet in der Region ab.

          Topmeldungen

          Sherpas Hecker und Röller : Das sind Merkels G-7-Helfer

          Am Samstag beginnt der G-7-Gipfel in Frankreich. Jan Hecker und Lars-Hendrik Röller haben die meiste Arbeit dann hinter sich: Sie bereiten die Kanzlerin auf das Treffen vor. Doch wer sind Merkels wichtigste Berater?
          Der ehemalige Daimler-Chef Dieter Zetsche wird Aufsichtsrat bei Aldi Süd. Das liegt auch an seiner Freundschaft zum ehemaligen BASF-Chef Jürgen Hambrecht.

          Ehemaliger Daimler-Chef : Zetsche geht zu Aldi Süd

          Nach dem Ende seiner Karriere bei Daimler hat Zetsche einen Posten bei Aldi Süd übernommen. Wie die F.A.Z. erfahren hat, ist er schon seit Juni im Beirat des Discounters. Das hängt mit einer Männerfreundschaft zusammen.
          Viele Studierende erhoffen sich von Steuerrückzahlungen eine gute Summe. Doch nicht alle haben es leicht, Geld vom Fiskus zurückzuholen.

          Tipps & Tücken : Steuern sparen für Studenten

          Ein nettes Sümmchen vom Staat zurückholen – kein Problem. Mit solchen Versprechungen locken Seminar-Anbieter. Doch ganz so einfach ist es nicht.

          Trumps Grönland-Idee : Eiskalte Interessen

          Manche Republikaner unterstützen die Idee von Donald Trump, Grönland zu kaufen. Schließlich könnte man so den Einfluss von China und Russland begrenzen – und riesige Rohstoffvorkommen ausbeuten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.