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Fortgesetzte Drohungen : Nordkorea will Atomstreitmacht aufbauen

  • -Aktualisiert am

Beratungen: Kim Jong-un und hohe Militärs in Nordkorea Bild: dpa

Nach einer Woche täglich eskalierender Drohungen hat sich Nordkorea nun zu einem Staat erklärt, der „Atomwaffen zum Zweck der Verteidigung besitzt“. Zum neuen Ministerpräsidenten wurde der als Wirtschaftsreformer geltende Pak Pong-ju ernannt.

          Nordkorea hat sich selbst zu einem Staat erklärt, der Atomwaffen zum Zweck der Verteidigung besitzt. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete die Oberste Volksversammlung in Pjöngjang am Montag. Außerdem wurde der als Befürworter von vorsichtigen Wirtschaftsreformen geltende Pak Pong-ju zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Pak Pong-ju war bereits am Vortag in das oberste Führungsgremium der nordkoreanischen Arbeiterpartei aufgestiegen. Pak Pong-ju war bereits von 2003 bis 2007 Ministerpräsident wurde dann aber abgesetzt, anscheinend weil seine Pläne, das Lohnsystem in Nordkorea zu ändern, auf Kritik stießen.

          Das Zentralkomitee der Partei hatte am Wochenende eine neue Direktive ausgegeben, nach der Nordkorea den Aufbau seiner Atomstreitmacht und der Wirtschaft gleichzeitig vorantreiben will. Die Atomstreitmacht stelle das Leben der Nation dar, zitierte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA den Machthaber Kim Jong-un. Außerdem kündigte Kim Jong-un an, dass das Land eine eigenständige Atomindustrie aufbauen und einen Leichtwasserreaktor bauen wolle, um das“ Elektrizitäts-Problem“ zu lösen.

          Formal noch immer im Kriegszustand

          Nach einer Woche täglich eskalierender Drohungen gegen Südkorea und die Vereinigten Staaten von Amerika hatte Nordkorea am Wochenende erklärt, dass es sich im Krieg mit Südkorea befinde und allen Austausch mit Südkorea fortan unter diesen Voraussetzungen betreiben werde. Der von südkoreanischen Unternehmen in Nordkorea betriebene Industriekomplex in Kaesong arbeitete auch nach dieser Erklärung weiter. Tatsächlich sind Nord- und Südkorea auch ohne die Erklärung des Nordens im Kriegszustand , da der Korea- Krieg 1953 nur mit einem Waffenstillstandsabkommen beendet und kein Friedensvertrag geschlossen wurde.

          Seit dem dritten Atomtest Nordkoreas und den nachfolgenden Sanktionen durch die Vereinten Nationen sind die Beziehungen zwischen Nord und Südkorea gespannt. Nordkorea drohte wiederholt mit Angriffen auf die Vereinigten Staaten und auf Südkorea. In der vergangenen Woche hatte der Norden seine Raketen in Bereitschaft versetzt. Nordkorea fühlte sich besonders provoziert, als die Vereinigten Staaten Tarnkappen-Bomber F-22 zu Übungsflügen nach Südkorea schickten.

          Veraltete Industrie, unsichere Investitionsbedingungen

          Ob der neue Ministerpräsident Pak Pong-ju jetzt mit einem Reformkurs versuchen soll, den von Machthaber Kim Jong-un geforderten Aufbau der Wirtschaft voranzutreiben, ist noch nicht klar. Nordkoreas Industrie ist veraltet und kann kaum das Nötigste bereitstellen; das Land benötigte Kapital und technischen Wissenstransfer von außen. Da aber das Land aber ausländische Investitionen nicht schützt und die Rechtslage unsicher ist, sind internationale Investoren wenig geneigt, sich in Nordkorea zu engagieren. Das Land versucht in Wirtschaftssonderzonen ausländisches Kapital anzuziehen, aber mit wenig Erfolg.

          Bislang gibt es neben der Wirtschaftssonderzone in Kaesong an der Grenze zu Südkorea auch eine Sonderzone an der Grenze zu Russland und China, in der chinesische Unternehmen in den Ausbau der Infrastruktur investiert haben. Eine neue Sonderzone an der chinesischen Grenze ist im Bau. In dem Beschluss der Partei hieß es nun, der Außenhandel solle multilateral werden, was darauf hindeutet, dass man sich von der Abhängigkeit von China befreien will.

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