Inselstreit mit China : Amerikanischer Zerstörer provoziert China
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Die „USS Lassen“ bei einer Übung südlich der koreanischen Halbinsel. Bild: dpa
Die Vereinigten Staaten wollen mit der Entsendung eines Zerstörers zu den umstrittenen Inseln im Südchinesischen Meer für die Freiheit der Seefahrt eintreten. Der Konflikt um die Atolle wird auch Bundeskanzlerin Merkel beschäftigen.
Der Streit um Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer führt zu Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China. Nach erfolglosen Appellen an die Volksrepublik China, den Inselbau im Südchinesischen Meer einzustellen, haben die Vereinigten Staaten mit der Entsendung eines Kriegsschiffes in die umstrittene Region jetzt ein deutliches Zeichen gesetzt.
Der amerikanische Zerstörer „USS Lassen“ ist nach amerikanischen Angaben am Dienstag in eine von China beanspruchte Zwölf-Meilen-Zone um die von China neu aufgeschütteten Inseln gefahren. Damit solle das Recht auf Freiheit der Seefahrt in internationalen Gewässern untermauert werden, hieß es aus Washington. Die chinesische Regierung reagierte empört. Ein Sprecher des Außenministeriums forderte die Vereinigten Staaten auf, ihren Fehler umgehend zu korrigieren und keine gefährlichen und provokativen Schritte zu unternehmen, die Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen bedrohen. Die chinesischen Regierung bestellte den amerikanischen Botschafter in Peking ein und äußerte starken Protest gegen das Vorgehen.
Der chinesische Außenminister Wang Yi hatte zuvor noch etwas vorsichtiger erklärt, die amerikanische Regierung solle nicht unbesonnen handeln und nicht so viel Lärm um nichts machen. Die chinesische Regierung beansprucht im Südchinesischen Meer weite Meeresgebiete und Inseln, ihre Ansprüche überlappen sich teilweise mit denen der Anrainerstaaten Taiwan, Brunei, den Philippinen, Malaysia und Vietnam. Die Vereinigten Staaten beziehen keine Position im Territorialstreit, bestehen aber auf der Freiheit der Seefahrt und haben vor allem eine Militarisierung der Gewässer im Südchinesischen Meer kritisiert.
China hatte dort in den vergangenen zwei Jahren Atolle zu künstlichen Inseln aufgeschüttet und auf mindestens einer der künstlichen Inseln eine Flugzeuglandebahn gebaut. China hat auf Kritik geantwortet, dass die Bauten auf den neuen Insels der Sicherheit der Seefahrt in dem Gebiet dienten und ihre Funktion als Militärstützpunkte heruntergespielt. Nach internationalem Seerecht gelten künstlich aufgeschüttete Inseln nicht als Territorium eines Landes. Die Frage der Inseln im Südchinesischen Meer wird auch auf der Agenda des Besuches von Bundeskanzlerin Merkel am Donnerstag in Peking stehen.
