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Drohungen abermals verschärft : Nordkorea verkündet „Kriegszustand“

  • Aktualisiert am

In der Pose des Feldherrn: Nordkoreas Führer Kim Jong-un Bild: AFP

Jetzt auch noch der „Kriegszustand“: Nordkorea heizt die Spannungen auf der Halbinsel weiter an. Formal herrscht zwischen beiden Staaten seit dem Ende des Krieges in den 1950er Jahren ohnehin kein Frieden.

          Nordkorea hat am Samstag seine Drohungen abermals verschärft und den „Kriegszustand“ mit Südkorea verkündet. Alle Angelegenheiten zwischen beiden Staaten würden von nun an entsprechend behandelt, hieß es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten gemeinsamen Erklärung der Regierung und der Kommunistischen Partei. Die Vereinigten Staaten erklärten, die Drohung ernst zu nehmen, Südkorea  zeigte sich zurückhaltender.

          Die südkoreanische Regierung entgegnete, die Drohungen seien nicht neu. Im Verteidigungsministerium in Seoul hieß es, es gebe keine Hinweise auf ungewöhnliche Aktivitäten des nordkoreanischen Militärs. Am Freitag hatte die kommunistische Führung in Pjöngjang Raketeneinheiten für einen Angriff auf amerikanische Stützpunkte in Bereitschaft versetzt.

          Reichweiten einsatzbereiter und in Entwicklung befindlicher Raketensysteme

          Die jahrelange Situation auf der koreanischen Halbinsel, die sich  „weder im Frieden, noch im Krieg“ befunden habe, sei nun vorüber,  hieß es in der von KCNA verbreiteten  Erklärung . Jede militärische  Provokation nahe der Land- oder Seegrenze zwischen Nordkorea und  Südkorea werde einen „umfassenden Konflikt und einen Atomkrieg“  nach sich ziehen, hieß es in der Erklärung weiter. Bereits am Dienstag hatte Pjöngjang mit Angriffen auf Ziele in den Vereinigten Staaten und Südkorea gedroht und angeblich die Sondereinheiten  seiner gesamten Streitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt.

          Aus Washington verlautete nun, die Berichte über eine „neue und unkonstruktive  Erklärung aus Nordkorea“ seien zur Kenntnis genommen worden.  „Wir  nehmen diese Drohungen ernst und bleiben in engem Kontakt mit  unseren südkoreanischen Verbündeten“, sagte Caitlin Hayden,  Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats. Sie verwies indes darauf, dass Nordkorea eine „lange  Geschichte der Kriegsrhetorik und Drohungen“ habe. „Die jüngste Ankündigung folgt diesem bekannten Muster.“

          Ähnlich äußerte sich auch Südkorea. „Das ist keine wirklich neue  Drohung“, erklärte das südkoreanische Vereinigungsministerium. Die  Ankündigung sei vielmehr Teil einer „Reihe provokativer Drohungen“.

          Moskau ruft zur „Zurückhaltung“ auf

          Russland hat alle Konfliktparteien zur „Zurückhaltung“ aufgerufen. „Natürlich können uns die Spannungen an unserer östlichen Grenze nicht kaltlassen“, sagte der Sondergesandte des Außenministeriums, Grigori Logwinow, am Samstag der Agentur Interfax. Das Außenamt in Moskau schätze die Lage als „sehr angespannt und gefährlich“ ein. Die Vereinigten Staaten und Südkorea hätten aber ausgewogen reagiert, weshalb die Situation nicht unumkehrbar sei. „Wir hoffen, dass alle Seiten maximale Zurückhaltung und Verantwortung an den Tag legen, und niemand die rote Linie überschreitet“, sagte Logwinow.

          Russland hatte schon am Freitag davor gewarnt. dass die Lage in der  Region „außer Kontrolle“ geraten könne und eine Rückkehr zum Dialog  angemahnt. Niemand dürfe versuchen, geopolitische Aufgaben  militärisch zu lösen, sagte Außenminister Sergej Lawrow.

          Nord- und Südkorea befinden sich formal seit dem Ende des von 1950 bis 1953 dauernden Korea-Krieges ohnehin im Kriegszustand, da sie keinen Friedensvertrag geschlossen haben. Der Krieg wurde vor 50 Jahren lediglich mit  einem Waffenstillstand beendet. Nach der Verhängung neuer  UN-Sanktionen gegen Pjöngjang als Reaktion auf einen neuerlichen  Atomtest hatte das Land jüngst auch den Nichtangriffspakt mit  Südkorea aufgekündigt.

          Mit der Alarmbereitschaft für seine Raketen reagierte Nordkorea auf ein gemeinsames Manöver der Vereinigten Staaten und Südkoreas, in dessen Rahmen zwei amerikanische Tarnkappenbomber über den südlichen Teil der koreanischen Halbinsel flogen. Dem Manöver waren Kriegsdrohungen Nordkoreas vorausgegangen.

          Bundesaußenminister Guido Westerwelle warnte Nordkorea vor einer Eskalation der Sicherheitslage. Das Verhalten des Landes sei eine ernste Gefahr für den Frieden in der gesamten Region, schrieb der FDP-Politiker in einem Gastkommentar für die „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe).

          Was auf der koreanischen Halbinsel geschehe, betreffe die Sicherheitsarchitektur der ganzen Welt. „Das unverantwortliche Spiel Nordkoreas mit dem Feuer muss aufhören“, mahnte Westerwelle.

          Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler,  bescheinigte Nordkorea eine „besondere Aggressionsrhetorik“. Diese  sei jedoch „nicht völlig neu“, sagte er der Zeitung „Bild am  Sonntag“. Zwar sehe er die Gefahr einer „regionalen Eskalation“,  sagte Schindler. Jedoch gehe der BND davon aus, „dass Nordkorea  keinen Krieg will“.

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