Im Streit um die Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer versucht die Volksrepublik China, mit Landgewinnung und Bauten auf umstrittenen Inseln und Atollen Fakten zu schaffen. Neue Satellitenaufnahmen zeigen, dass das Atoll „Mischief Reef“, das von China kontrolliert, aber auch von den Philippinen und von Vietnam beansprucht wird, in nur wenigen Wochen gewachsen ist und die dort existierenden Hütten durch feste Bauten ersetzt werden.

Der amerikanische Präsident Barack Obama kritisierte China in der Nacht zum Freitag für sein aggressives Verhalten. Die Volksrepublik halte sich bei Territorialstreitigkeiten mit den Nachbarstaaten nicht immer an „internationale Normen und Regeln“, sagte Obama am Donnerstag (Ortszeit) in Jamaika. China nutze seine „schiere Größe und Kraft, um Länder in untergeordnete Positionen zu drängen“. „Nur weil die Philippinen oder Vietnam nicht so groß sind wie China, heißt das nicht, dass sie einfach beiseite gestoßen werden können.“

Das Mischief Reef gehört zu den Spratly-Inseln und liegt nur 200 Kilometer von der philippinischen Insel Palawan entfernt. Die Philippinen beanspruchen das Riff als Teil ihrer ausschließlichen Wirtschaftszone. Auf den Satellitenaufnahmen, die jetzt vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien in Washington veröffentlicht wurden, ist zu sehen, dass in den letzten Monaten Bauarbeiten auf dem Atoll stattfanden. Im Januar hat China damit begonnen, Sand aus der Umgebung des Riffs auszubaggern, um damit neue Landmasse zu schaffen. Die jüngsten Bilder des Mischief Reef vom 16. März zeigen neue Bauten, Wellenbrecher und Abflüsse. Auch die Einfahrt zu dem Atoll ist verbreitert worden. Chinas Landgewinnung auf den umstrittenen Atollen sei systematisch und weit verbreitet, hieß es dazu bei dem Washingtoner Zentrum.

Die Bilder bestätigen die Aussage des Kommandanten der amerikanischen Pazifikflotte, Harry Harris, der in der vergangenen Woche in Australien davon gesprochen hatte, dass die Volksrepublik China eine Landgewinnung in bislang noch nie gesehenem Ausmaß auf umstrittenen Atollen eingeleitet habe. Von chinesischen Schiffen werde Sand auf die lebenden Korallenriffe gepumpt. Auch auf solche, die unter Wasser liegen. Im Anschluss würden sie mit Zement bedeckt. Es seien so bereits 1,5 Quadratkilometer neue Landmasse geschaffen worden, sagte der Admiral.

Das Mischief-Riff ist einer von sieben kleineren Vorposten, die die Volksrepublik China im Südchinesischen Meer geschaffen hat. Diese Vorposten erlauben es China, regelmäßige Patrouillen in der Region zu fahren und seine Ansprüche auf die Oberhoheit auch militärisch zu untermauern. Nach früheren Berichten der Zeitschrift „Jane’s Defence“ hat China bereits mindestens drei neue Inseln im Südchinesischen Meer geschaffen, die als Versorgungsposten und Anlaufstellen für die chinesische Marine dienen könnten. Nach den Angaben von „Jane’s Defence“ hat China auf dem Atoll Fiery Cross eine Insel aufgeschüttet, auf der eine Landebahn für Flugzeuge angelegt werden könnte. Völkerrechtlich entstehen aus der Landgewinnung keine neuen Ansprüche. Die Vereinigten Staaten äußern sich besonders besorgt über die Militarisierung dieser Außenposten.