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Südchinesisches Meer : Inseln der Macht

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Im Südchinesischen Meer überlappen sich Gebietsansprüche von China, Taiwan, den Philippinen, Malaysia, Brunei und Vietnam. Nach Angaben von „Jane’s Defence“ haben außer Brunei alle Staaten, die Gebietsansprüche erheben, Bauten auf Inseln und Atollen errichtet. Nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen stehen jedem Land 200 Seemeilen vor der Küste als exklusive Wirtschaftszone zu. China beansprucht im Südchinesischen Meer ein riesiges Gebiet, das mehr als tausend Kilometer von seiner Küste entfernt liegt – und beruft sich dabei auf die sogenannte „Neun-Striche“-Linie, die noch zu Zeiten der Republik China in den vierziger Jahren festgelegt wurde. Nach dieser Grenzziehung würden 90 Prozent des Südchinesischen Meeres, in dem es große Öl- und Gasvorkommen gibt und durch das wichtige internationale Schifffahrtslinien verlaufen, zum Hoheitsgebiet der Volksrepublik gehören.

China verbittet sich Kritik

Zwischen der Volksrepublik China, den Philippinen und Vietnam ist es wegen der Gebietsansprüche schon mehrfach zu schweren Spannungen gekommen. Im vergangenen Jahr kam es in Vietnam zu schweren antichinesischen Ausschreitungen, nachdem China eine Ölbohrinsel in ein Gebiet gebracht hatte, das nur 200 Kilometer vor der vietnamesischen Küste liegt. Bei den Unruhen gab es Tote und Verletzte; Tausende Chinesen flohen aus Vietnam.

Mittlerweile aber zeigt sich Vietnam bemüht, wieder mit China zu kooperieren. Beim Besuch des vietnamesischen Parteichefs Nguyen Phu Trong am Dienstag in Peking kamen beide Seiten überein, dass im Sinne von Frieden und Zusammenarbeit Dispute besser unter Kontrolle gehalten werden sollten. Chinas Parteichef Xi Jinping betonte gegenseitigen Respekt und forderte freundliche Verhandlungen.

Vor Präsident Obama hatte schon der amerikanische Verteidigungsminister Carter das Vorgehen Chinas auf den umstrittenen Inseln verurteilt. Das Vorgehen Chinas würde die Spannungen verschärfen und die Aussichten auf eine diplomatische Lösung trüben, sagte Carter bei seinem Besuch in Tokio. Es gibt seit dem Jahr 2002 einen „Verhaltenskodex“, auf den sich China und die Asean-Gemeinschaft geeinigt haben, dem zufolge alle Beteiligten Handlungen vermeiden sollen, die Spannungen verschärfen. China verweigert sich aber einer multilateralen Lösung der Dispute und will nur bilateral verhandeln. Auch eine von den Philippinen angestrebte Schlichtung durch die Vereinten Nationen lehnt China ab.

Die chinesische Regierung weist die Kritik an den Bau- und Landgewinnungsprojekten zurück. China akzeptiere keine Kritik von anderen, wenn es lediglich Einrichtungen auf seinen eigenen Inseln und Atollen baue, hatte Außenminister Wang Yi beim Volkskongress gesagt. Chinas Politik sei von Freundschaft, Aufrichtigkeit und Inklusivität und gemeinsamem Nutzen geleitet und bringe Harmonie, Stabilität und Wohlstand in die Region.

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