Geburtenregelung : China schafft Ein-Kind-Politik ab
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Geschwister erlaubt: Chinesische Paare dürfen in Zukunft zwei Kinder haben. Bild: AFP
Paare in China dürfen künftig zwei Kinder bekommen. Das hat die Staatsführung in Peking beschlossen. Grund dafür ist die dramatische Alterung der Bevölkerung.
Die chinesische Führung will von jetzt an allen Ehepaaren erlauben, zwei Kinder zu haben. Das Zentralkomitee (ZK) der
Kommunistischen Partei beendete damit die als „Ein Kind-Politik“ bekannte staatliche Familienplanung Chinas, die in den letzten Jahren zunehmend unter Kritik geraten und bereits gelockert worden war.
Die Reform ist Teil eines Fünfjahresplanes zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, den das ZK am Donnerstag verabschiedete. Die Familienplanung bleibe weiterhin eine grundlegende Politik des Landes, hieß es in dem Beschluss des ZK, der von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht wurde.
Aber um die Entwicklung der Bevölkerung zu verbessern, werde es jetzt generell freigestellt, zwei Kinder zu haben. Dies sei vor allem eine aktive Maßnahme gegen die Alterung der Bevölkerung. Seit dem Jahr 2013 durften bereits Paare, von denen ein Partner Einzelkind war, zwei Kinder bekommen.
Experten hatten schon lange Reform der Geburtenregelung gefordert
Die jetzige Entscheidung der obersten Parteiführung wurde vor allem mit demographischen Entwicklungen begründet. Wegen der jahrzehntelangen Geburtenbeschränkungen altert die chinesische Bevölkerung rapide und Wissenschaftler warnen vor einem Mangel an Arbeitskräften und einer Belastung für die Rentenkassen durch die vielen Rentner.
Viele chinesische Fachleute fordern schon lange eine Lockerung der Geburtenplanung. Einige wenige fordern, dass die Paare selbst entscheiden sollten, wie viele Kinder sie haben wollten. Sie kritisieren auch, dass die staatliche Planung ein Eingriff in die Fortpflanzungsrechte des Einzelnen ist.
Bislang hatte die Familienplanungsbehörde immer gewarnt, es könne zu einem neuen Bevölkerungsboom kommen, wenn die Beschränkung aufgegeben würde. Allerdings haben die bisherigen Erfahrungen gezeigt, dass nicht alle Paare, die dafür in Frage kommen, auch ein zweites Kind haben wollen.
Die Volksrepublik China hatte die „Ein-Kind-Politik“ Anfang der achtziger Jahren eingeführt. Sie war in der Frühzeit teilweise mit brutalen Zwangsmaßnahmen wie Zwangsabtreibungen und-Sterilisierungen durchgesetzt worden. Paare die „außerplanmäßig“ Kinder bekamen, mussten mit Beschlagnahme von Eigentum und anderen Strafen rechnen.
Später wurden die Bestimmungen geändert und Paare, die mehr als ein Kind hatten, wurden verpflichtet, einen „Sozialbeitrag“ zu zahlen, der je nach Örtlichkeit bis zu zwei oder drei Jahresgehälter betragen konnte. Spätabtreibungen wurden verboten. Trotzdem kam es auch in den letzten Jahren noch zu Übergriffen der Familienplanungsbehörden, die viel öffentliche Kritik hervorriefen.
Reform Teil des aktuellen Fünfjahresplans
Die Ein-Kind-Politik war in den Städten Chinas generell durchgesetzt worden. Auf dem Land waren in den meisten Provinzen zumeist zwei oder drei Kinder erlaubt, Bauern durften überall ein zweites Kind haben, wenn das erste Kind ein Mädchen war.
Das Zentralkomitee der Partei billigte in Peking den Entwurf des 13. Fünfjahresplanes für die Jahre 2016-2020. Bis zum Jahr 2020 soll das Einkommen der Chinesen im Vergleich zum Jahr 2010 verdoppelt werden. Die Armut soll weiter bekämpft und die Erziehung verbessert werden.
Die Landwirtschaft soll weiter modernisiert und die Urbanisierung vorangetrieben werden. Allgemeine Gesundheitsversorgung und soziale Sicherung sollen verbessert werden. Der Fünfjahresplan und die Änderung der staatlichen Geburtenplanung muss noch vom Nationalen Volkskongress verabschiedet werden.
