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China : Nicht nur eine große Unterhaltungstruppe

  • -Aktualisiert am

Kein Staat im Staat mehr: Chinesische Soldaten bei einer Militärparade in Peking Bild: AFP

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping greift in der Volksbefreiungsarmee gegen Korruption durch. Seine Maßnahmen sind populär und ermöglichen ihm, wichtige Positionen mit Vertrauten zu besetzen.

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          Mehr als tausend Kisten besten chinesischen Schnapses waren noch die kleinste Einheit an Bestechungsgeschenken, die Ermittler bei der Durchsuchung der diversen Wohnsitze des Generals fanden. Sie stellten teure Uhren, Schmuck, wertvolle Gemälde und schließlich Stapel von Bargeld und Gold sicher. 300 Immobilien sollen General Gu Junshan und seine Familie besessen haben, finanziert aus Schmiergeldern und Geschäftsabschlüssen, die er seiner Familie zugeschustert hatte.

          General Gu Junshan war Vizedirektor der Logistikabteilung der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Er hatte die Entscheidungsgewalt über die Bauprojekte sowie die Nutzung und Verpachtung von Militärgelände, und er tätigte für die Armee Einkäufe im großen Stil. Vor eineinhalb Jahren wurde der General mit dem Rang eines Vizeministers abgesetzt, bis heute ist noch kein Strafverfahren eröffnet. Bislang gibt es noch kaum offizielle Stellungnahmen zu dem Fall. Die Untersuchung gegen ihn sei zwar im Prinzip abgeschlossen, berichtet die chinesische Zeitschrift „Global People“ unter Berufung auf Militärquellen, doch die Sache sei kompliziert, weil so viele Armeeangehörige betroffen seien. Immerhin war Gu Junshan mehr als zehn Jahre auf einflussreichen Posten. Hongkonger Beobachter berichten, dass sogar der frühere stellvertretende Leiter der Militärkommission und Politbüromitglied, General Xu Caihou, in dem Fall belastet sei.

          Der Fall Gu Junshan ist der größte Korruptionsskandal in der Volksbefreiungsarmee seit langem. Er ist für die Partei besonders peinlich, weil die Armee offiziell als Modell von Vaterlandsliebe, Treue zur Partei und korrekten Verhaltens und Sauberkeit dargestellt wird. Tatsächlich aber hat in den chinesischen Streitkräften längst Korruption um sich gegriffen. Der Ärger über die Korruption im Militär ist in der Bevölkerung mindestens so groß wie der über die korrupten Funktionäre, denn das Militär hat immer noch viele Privilegien in China.

          Ein Leben ohne Luxusautos

          Chinas Volksbefreiungsarmee mit ihren 2,4 Millionen Soldaten galt bis in die neunziger Jahre als Staat im Staat. Sie versorgte sich selbst und verfügte über ein Geschäftsimperium auch für zivile Güter, mit dem sich viel Geld verdienen ließ. Der frühere Parteichef Jiang Zemin verbot der Armee Geschäftsaktivitäten, doch die alte Zeit wirkt bis heute nach. Nicht wenige Offiziere haben das Interesse am Geldverdienen über die Interessen der Landesverteidigung gesetzt. Von Ämterkauf und Vetternwirtschaft ist auch in chinesischen Publikationen die Rede.

          Vor einem Jahr hat Xi Jinping die Parteiführung und gleichzeitig auch den Oberbefehl über die Volksbefreiungsarmee übernommen. Die Machtfülle, die er von Beginn an hatte, nutzte er, um auch die Generäle an die Kandare zu nehmen. Zunächst gab er der Volksbefreiungsarmee eine neue Doktrin: Sie müsse einen Krieg führen und gewinnen können, die Kampfbereitschaft sei mithin zu erhöhen. Unter Xi Jinping hat die Volksbefreiungsarmee erstmals auch Aufgaben, die über die Landesverteidigung und Sicherung der territorialen Integrität hinausgeht. Chinas Militär müsse der internationalen Stellung und den Entwicklungsinteressen des Landes dienen, heißt es im jüngsten Verteidigungs-Weißbuch.

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