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Machthaber in China : Luxuskarossen und Bündel von Banknoten

  • -Aktualisiert am

Xi Jinping will mit seiner Korruptionskampagne mögliche Rivalen ausschalten Bild: dpa

Chinas Parteichef Xi Jinping hetzt potentiellen Rivalen und deren Gefolge die Korruptionsermittler der Partei auf den Hals. Er will damit seine Macht demonstrieren. Doch auch seine Familie gehört nicht zu den Ärmsten.

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          Bevor Chinas Parteichef Xi Jinping auf Auslandsreise ging, hielt er seinen Parteigenossen noch eine Gardinenpredigt. Sie sollten mit vollem Herzen ihre Pflicht erfüllen, rein sein, den westlichen Idealen widerstehen, an den hohen Idealen des Marxismus festhalten und sich mit den Schwertern des Historischen Materialismus bewaffnen. Derweil gehen seine Korruptionsfahnder gegen eine andere Art des Materialismus vor. Fast täglich stürzt ein weiterer Funktionär und verschwindet über Nacht.

          Der letzte große Fisch, den die Korruptionsfahnder der Partei fingen, war der Polizeichef der Industriemetropole Tianjin nahe Peking. In seinem Haus fanden die Fahnder Vermögenswerte von umgerechnet mehreren Millionen Euro. Der Öffentlichkeit stockt der Atem angesichts solcher Summen. Funktionäre, von denen gerade noch berichtet wurde, dass sie unermüdlich für Recht und Ordnung kämpften und entschlossen gegen die Korruption in ihren Reihen vorgingen, sind auf einmal als Verbrecher, Heuchler und Lügner entlarvt.

          In Provinz- und Kreisverwaltungen, Staatskonzernen und Universitäten, im staatlichen Fernsehen und sogar im Militär werden korrupte Funktionäre an den Pranger gestellt. Offizielle Medien dürfen über ihre Reichtümer, meist Stapel von Banknoten (die größte chinesische Banknote entspricht nur etwa zwölf Euro), Gold und Immobilien berichten. Auch das Geschäftsleben der Ehefrauen und Kinder der Kader wird überprüft.

          Xi Jinping geht mit seiner Strategie der spektakulären Verhaftungen ein Risiko ein. Mit jeder Festnahme eines Funktionärs, mit jeder Veröffentlichung von Vergehen sinkt das Ansehen, das die Partei in der Bevölkerung noch genießt. Dass die Partei für ihre Mitglieder ein Verein zur Selbstbereicherung ist, war den Chinesen schon lange klar, doch schockieren die Ausmaße, die die Selbstbedienung der Kader angenommen hat.

          Dass Xi Jinping dieses Risiko trotzdem eingeht, zeigt, dass er mit seinem Feldzug gegen die Korruption auch noch ein anderes Ziel verfolgt. Es geht ihm mindestens ebenso sehr um die Konsolidierung seiner Macht über den Partei- und Regierungsapparat sowie das Militär, dessen Oberbefehlshaber er ist. Xi Jinping ist seit eineinhalb Jahren an der Macht, nach chinesischen Gepflogenheiten hat er noch achteinhalb Jahre an der Spitze Chinas vor sich. Und da muss sichergestellt sein, dass der Apparat auf ihn eingeschworen ist, wichtige Posten mit ihm loyalen Funktionären besetzt sind und es keine Seilschaften oder Familien gibt, die ihm den Herrschaftsanspruch streitig machen.

          Xi Jinpings Kampagne gegen die Korruption

          Xi Jinpings Kampagne gegen die Korruption begann nicht umsonst bei der Gefolgschaft eines früheren Politbüromitgliedes: Zhou Yongkang, der im Jahr 2012 turnusgemäß aus dem Politbüro ausschied, hat jahrzehntelang wichtige Posten bekleidet. Er war Parteichef der Provinz Sichuan, Leiter des staatlichen Ölkonzerns und schließlich verantwortlich für die Polizei und die Sicherheit im Ständigen Ausschuss des Politbüros. Er hatte viel Macht und umfangreiche Seilschaften. Hartnäckige Gerüchte sagen, dass er diese eingesetzt habe, um gegen Xi Jinping zu intrigieren. Auslandschinesische Quellen sprechen sogar davon, dass er Attentate auf Xi Jinping geplant habe.

          Zhou Yongkang war auch ein enger Freund des im vergangenen Jahr gestürzten Politbüromitglieds Bo Xilai, dessen Verurteilung wegen Machtmissbrauchs und Bestechung in einem Schauprozess Xi Jinping durchsetzte. Zhou Yongkang, so andere Quellen, soll einen Putsch geplant haben, der Bo Xilai an die Macht bringen und Xi Jinping absetzen sollte.

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