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China : Ein Führerkult fast wie bei Mao

In China gilt das Führerprinzip: eine Parade der Volksbefreiungsarmee in Peking. Bild: Reuters

Die Aktienkurse in China fallen und fallen. Das zeigt: Die Legende von der zwar diktatorischen, aber hocheffizienten Herrschaftsmethode der chinesischen Kommunisten, die auch im westlichen Ausland viele Anhänger hat, verblasst. Eine Analyse.

          Für Menschen, die sich die Welt nur als ständigen Fortschritt vorstellen können, sind Rückgriffe auf die Vergangenheit entweder Krisenzeichen oder bestenfalls Lehren, wie es ganz sicher nicht wieder werden darf. Aber auch die vorsichtigeren Gemüter, die sogar im vorübergehenden Stillstand oder einem überlegten Rückschritt etwas Gutes erkennen können, dürften hellhörig werden, wenn in einem Land wie der Volksrepublik China Anleihen bei einer Vergangenheit gemacht werden, die nun wirklich nicht glorreich war, die vielmehr eine ganze Generation traumatisiert hat.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Seit 1949 herrscht die Kommunistische Partei über das Land, und daran soll sich nach Meinung dieser Partei und ihrer Funktionäre auch bis in alle Ewigkeit nichts ändern. Aber der gerade amtierende Parteichef Xi Jinping hat einen bemerkenswerten Bruch mit der Politik seiner Vorgänger in Gang gesetzt. Formal ist „Herrschaft“ in China weiter in den einschlägigen Gremien der Partei verankert. Im wirklichen Leben hingegen ist sie in einem Maße auf eine Person, Xi Jinping, zugeschnitten wie seit den dunklen Tagen Mao Tse-tungs nicht mehr.

          Das ist nicht nur dem unbestreitbaren Machtwillen des Parteichefs zuzuschreiben. Vielmehr ist es der womöglich letzte Ausweg für ein Herrschaftssystem, das in den Augen vieler nachhaltig diskreditiert ist. „Die Partei“, verkörpert durch ihre Millionen großer und kleiner Funktionäre, hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in schamloser Weise persönlich bereichert. Privilegien für Funktionäre sind im System angelegt. Aber wenn angebliche Kommunisten mit einem Mal über Millionenvermögen verfügen, aber aufgrund ihrer Position quasi unangreifbar sind, dann ist etwas sehr schief gelaufen. Wenn aber die Partei als Basis und Legitimation von Herrschaft ausfällt, kann man nur entweder einen Systemwechsel herbeiführen oder auf vermeintlich Bewährtes zurückgreifen, das Führerprinzip. Xi Jinping hat sich logischerweise für Letzteres entschieden, denn ein Systemwechsel, der ein Regimewechsel wäre, ist selbstverständlich ausgeschlossen. Das hat unter anderem zu einer wachsenden Verherrlichung des Parteichefs in Veröffentlichungen geführt, auch wenn der Personenkult noch lange nicht so exzessiv ist wie zu Zeiten des „Großen Steuermanns“ Mao Tse-tung. Schon gar nicht ist anzunehmen, dass China danach strebt, Nordkorea den Spitzenplatz in der Disziplin Führerkult streitig zu machen.

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          Auch in der Wirtschaft beansprucht der Führer das letzte Wort

          Aber jede und jeder in China weiß jetzt, dass alle Gewalt im Land letztlich auf Xi Jinping zurückgeht. Das gilt auch für die Streitkräfte. Das ist einerseits beruhigend, weil man so halbwegs sicher sein kann, dass die „Volksbefreiungsarmee“ kein politisches Eigenleben entfalten kann; immer vorausgesetzt natürlich, das Führerprinzip wird hier nicht nur propagiert, sondern auch tatsächlich durchgesetzt. Andererseits aber kann sich Xi Jinping nicht herausreden, wenn irgendwo etwas schiefläuft. Natürlich würden sich auch in solchen Situationen reichlich Bauernopfer finden. Aber alle wüssten, dass letztlich der Führer derjenige ist, der versagt hat, entweder als Kontrolleur oder als Politiker.

          Das gilt dann auch für den nun in den Mittelpunkt des Interesses im In- und Ausland gerückten Bereich Wirtschaft im Allgemeinen und Börse im Besonderen. Die Partei, in der Praxis also ihr Führer, beansprucht auch hier völlig selbstverständlich das letzte Wort für sich. Nur hat sie in der Wirtschaft vor einigen Jahrzehnten, ironischerweise mit spektakulären Erfolgen, Kräfte mobilisiert, die sich der unmittelbaren Kontrolle durch Bürokraten entziehen. Das hat zu absurden Verrenkungen geführt. Den Medien werden detaillierte Anweisungen gegeben, welche Begriffe im Zusammenhang mit Börsenberichterstattung zu verwenden sind, vor allem aber, welche nicht verwendet werden dürfen. Und natürlich wird auch hier die Legende vom übelwollenden Ausland gesponnen, das dem aufstrebenden China seine Erfolge nicht gönne.

          Es prallen also ein voll auf Vergangenes setzendes politisches System und ein zur Anarchie, zumindest aber zu größter Freiheit neigendes Wirtschafts- und Finanzsystem aufeinander. Diese brisante Kombination hat maßgeblich zur grassierenden Korruption beigetragen, denn eine unabhängige Kontrolle der Akteure darf in China nicht stattfinden, weil sonst angeblich die „Stabilität“ gefährdet sei. Die Antwort der Elite ist die Zuflucht zum Prinzip von Befehl und Gehorsam. Was passiert aber, wenn sich erweist, dass die Befehle von oben nicht durchdacht sind, dass sie nicht zur Lösung der Probleme beitragen? Besitzt Xi Jinping die Größe, einen einmal eingeschlagenen Kurs bei erwiesenem Misserfolg auch wieder zu korrigieren? Es wird zunehmend schwerer für ihn, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Er hat die Macht in seiner Hand konzentriert. Also ist er auch verantwortlich für das, was im Land passiert. Die Legende von der zwar diktatorischen, aber hocheffizienten Herrschaftsmethode der chinesischen Kommunisten, die auch im westlichen Ausland viele Anhänger hat, verblasst jedenfalls zusehends. Die Welt, nicht nur die des Geldes, ist zu kompliziert, um sie einem Führer anzuvertrauen.

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