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Bodenschätze in Afghanistan : Das Große Spiel ist abgesagt

Schon 2012 sollte im afghanischen Logar Kupfer abgebaut werden, doch das Camp ruht still. Bild: ddp images/MCT/MCT/Sipa USA

Das afghanische Parlament hat auf Druck des Westens ein neues Bergbaugesetz verabschiedet. Wird sich der Rohstoffreichtum des Landes als Fluch oder Segen erweisen?

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          Franz-Josef Pröpper ist merklich erleichtert. „Aus meiner Sicht ist das ein wirklicher Durchbruch“, sagt der Mann, der vor langer Zeit einmal Bürgermeister von Neumünster war und inzwischen das afghanische Bergbauministerium in Kabul berät. Seit Jahren setzt sich Pröpper im Auftrag des Centrums für internationale Migration und Entwicklung (CIM) dafür ein, dass deutsche Unternehmen in den afghanischen Rohstoffsektor investieren und die Bergakademie Freiberg die Ausbildung von afghanischen Fachleuten unterstützt. Doch die Entwicklung im Bergbau kam nicht recht in Gang – auch deshalb, weil ein neues Bergbaugesetz zwei Jahre lang im afghanischen Parlament feststeckte. Nun – das ist der Durchbruch, von dem Pröpper spricht – hat das Unterhaus es still und heimlich verabschiedet, während das ganze Land auf den Ausgang der Präsidentenwahl wartet.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Damit, sagt Pröpper, gebe es nun „sehr gute Chancen“ für eine Einigung mit einem indischen Firmenkonsortium über die Erkundung riesiger Eisenerzvorkommen in der Provinz Bamiyan. Nach China wäre Indien damit der zweite große Investor im Nachbarland Afghanistan. In beiden Fällen sind es Staatsfirmen, die die Engagements vorantreiben – denn dahinter stehen nicht nur wirtschaftliche, sondern auch geostrategische Interessen. Manch einer sieht angesichts dessen schon den Anpfiff für ein neues „Great Game“ am Hindukusch – nach den britisch-russischen Rivalitäten im 19. Jahrhundert und den sowjetisch-amerikanischen Kämpfen um Einflusssphären im 20. Jahrhundert. Doch ein weiteres „Großes Spiel“ wird es vermutlich vorerst nicht geben.

          Heftiger Widerstand im afghanischen Kabinett

          Aus Investorensicht ist das neue Bergbaugesetz vor allem deshalb wichtig, weil es erstmals klar regelt, dass Unternehmen, die in die Erkundung von Vorkommen investieren, auch den Zuschlag für deren Ausbeutung bekommen. Für die westlichen Geberländer galt die Verabschiedung des Gesetzes als wichtiger Indikator für die Reformbereitschaft der afghanischen Institutionen. Es gibt die Hoffnung, dass die neuen Regeln erhebliche Investitionen im Rohstoffsektor anstoßen könnten. Dahinter steht aber auch die Sorge, dass der Westen gezwungen sein könnte, langfristig die afghanischen Sicherheitskräfte zu finanzieren, wenn das Land nicht schnell eigene Einnahmequellen erschließt. Entsprechend groß war der Druck auf den zuständigen Minister und die Parlamentarier. Die Bundesregierung etwa ließ mit Verweis auf das ausstehende Gesetz kurzfristig zwei Konferenzen zum afghanischen Bergbau platzen, von denen die erste sogar von Präsident Hamid Karzai eröffnet werden sollte. In den Berichten des Auswärtigen Amtes und des Ministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird regelmäßig darauf verwiesen, dass das Gesetz noch immer nicht verabschiedet sei.

          Im afghanischen Kabinett und im Parlament gab es zeitweise heftigen Widerstand. So misstrauten viele Politiker den westlichen Fachleuten, die das Bergbauministerium bei der Ausarbeitung des Gesetzestextes beraten hatten, und unterstellten ihnen, die Interessen westlicher Firmen zu vertreten. Die Überzeugung, die Welt warte nur darauf, Afghanistan um seine Reichtümer zu betrügen, führte auch zu Forderungen nach märchenhaft hohen Tantiemen. Viele Debatten waren noch geprägt vom sowjetischen Geist der siebziger und achtziger Jahre, in denen der afghanische Bergbau eine Hochphase erlebte. Zudem versuchten Lokalfürsten, die die Rohstoffvorkommen in ihren Einflussgebieten seit Jahrzehnten illegal ausbeuten und Politiker, die – verdeckt oder offen – Anteile an Bergbaufirmen halten, ihre jeweiligen Interessen zu sichern. Erschwert wurde eine Einigung schließlich durch das tiefe Misstrauen zwischen der scheidenden Regierung Karzai und dem in den vergangenen Jahren immer selbstbewusster auftretenden Parlament.

          „Die Warlords werden sich die Minen unter den Nagel reißen“

          Doch auch von Seiten zivilgesellschaftlicher Organisationen gibt es Widerstand gegen das Bergbaugesetz – Franz-Josef Pröpper gilt ihnen als Buhmann. Einer der vehementesten Kritiker ist Jawed Noorani von der Organisation Integrity Watch Afghanistan, der seit Jahren den afghanischen Bergbau erforscht und sich für die Interessen der Bevölkerung im Umfeld der von chinesischen Firmen betriebenen Kupfermine Aynak einsetzt. Er fürchtet, dass sich der afghanische Rohstoffreichtum, den die amerikanische Regierung auf eine Billiarde Dollar taxiert hat, nicht als Segen, sondern als Fluch erweisen wird – so wie in Kongo. „Die Warlords werden sich die Minen unter die Nägel reißen“, sagt der Aktivist. So gebe es die Möglichkeit, Schürfrechte weiterzuverkaufen, die Vergabeverfahren seien nicht transparent genug; beides sorge dafür, dass Firmen unter fragwürdigen Bedingungen den Zuschlag bekommen könnten. Beispiel: Afghan Gold. Das Unternehmen, das gemeinsam mit dem amerikanischen Finanzdienstleister JP Morgan Chase die Rechte für eine Goldmine in Baghlan erwarb, habe keinerlei Erfahrung im Bergbau, sagt Noorani. Die Rechte der Anwohner würden in dem Gesetz nicht genügend gestärkt; auch der Schutz vor Einschüchterung und Gewalt durch das Wachpersonal sei ungenügend. In der Vergangenheit sind Fälle von Morden an Interessenvertretern der Anwohner in Rohstoffgebieten bekannt geworden.

          Allerdings ist auch mit dem neuen Gesetz, das noch vom Oberhaus verabschiedet werden soll, vorerst kein Wettrennen um die afghanischen Ressourcen zu erwarten. Die unsichere politische Zukunft des Landes, Rechtsunsicherheit, mangelnde Infrastruktur und die schlechte Sicherheitslage lassen die Investoren zögern. Als das chinesischen Staatsunternehmen MCC 2008 den Vertrag für die Ausbeutung eines der größten Kupfervorkommen der Welt in der Provinz Logar mit einer Investitionssumme von 2,9 Milliarden Dollar unterzeichneten ging ein Raunen durch Washington. Peking ernte die Früchte, während die Amerikaner viel Blut und Geld investiert hätten, hieß es von mancher Seite. Doch amerikanische Diplomaten in Kabul haben das chinesische Engagement in der Folgezeit eher gefördert als gebremst. So waren amerikanische Berater aktiv an der Ausschreibung beteiligt, bei der ein weiterer chinesischer Staatskonzern die Rechte für die Ölförderung im Norden des Landes erwarb – während eine Firma, die von dem ehemaligen amerikanischen Botschafter in Kabul, Zalmai Khalilzad vertreten wurde, leer ausging. Andrew Small vom German Marshall Fund weist darauf hin, dass China in Afghanistan weniger wirtschaftliche Interessen verfolgt, als von der Sorge getrieben ist, das uigurische Dschihadisten von Rückzugsgebieten in Afghanistan aus künftig Terroranschläge in China verüben könnten. Insofern, so Small, verfolgten Peking und Washington in Afghanistan ähnliche Interessen.

          In der Kupfermine Aynak ist derweil seit 2008 wenig passiert. MCC schiebt das unter anderem auf Sicherheitsbedenken. Doch bei der Wirtschaftsförderungseinheit der amerikanischen Streitkräfte sieht man noch einen anderen Grund: „Chinas Hang, Bergbauprojekte anzustoßen, um sie dann für spätere Nutzung liegenzulassen.“ Zumal die Kupferpreise inzwischen rapide gesunken sind. Die afghanische Regierung fühlt sich derweil von den Chinesen über den Tisch gezogen. Nach ihrer Auslegung des Vertrages hatte sich das Unternehmen zum Bau einer Eisenbahnlinie verpflichtet – worauf die gesamte afghanische Rohstoffstrategie fußt. Doch MCC weigert sich. Und der Vertrag, der nie veröffentlicht wurde, soll an dieser Stelle auffällig schwammig formuliert sein. Inzwischen wird neu verhandelt. Ausgang ungewiss.

          Auch die Inder haben die von ihnen angekündigten Investitionen kürzlich weit nach unten korrigiert – unter anderem deshalb, weil ihre Planungen von einer chinesisch finanzierten Eisenbahnlinie ausgingen. Zudem fürchtet Delhi Anschläge durch Extremisten, die von Pakistan unterstützt werden. „China und Indien“, schreibt Michael Kugelman vom Woodrow Wilson Center in einem Bericht für die Zeitschrift Foreign Policy, „mögen irgendwann im Golf von Bengalen Krieg um Rohstoffe führen.“ In Afghanistan sei das aber nicht zu erwarten.

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