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Bodenschätze in Afghanistan : Das Große Spiel ist abgesagt

Schon 2012 sollte im afghanischen Logar Kupfer abgebaut werden, doch das Camp ruht still. Bild: ddp images/MCT/MCT/Sipa USA

Das afghanische Parlament hat auf Druck des Westens ein neues Bergbaugesetz verabschiedet. Wird sich der Rohstoffreichtum des Landes als Fluch oder Segen erweisen?

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          Franz-Josef Pröpper ist merklich erleichtert. „Aus meiner Sicht ist das ein wirklicher Durchbruch“, sagt der Mann, der vor langer Zeit einmal Bürgermeister von Neumünster war und inzwischen das afghanische Bergbauministerium in Kabul berät. Seit Jahren setzt sich Pröpper im Auftrag des Centrums für internationale Migration und Entwicklung (CIM) dafür ein, dass deutsche Unternehmen in den afghanischen Rohstoffsektor investieren und die Bergakademie Freiberg die Ausbildung von afghanischen Fachleuten unterstützt. Doch die Entwicklung im Bergbau kam nicht recht in Gang – auch deshalb, weil ein neues Bergbaugesetz zwei Jahre lang im afghanischen Parlament feststeckte. Nun – das ist der Durchbruch, von dem Pröpper spricht – hat das Unterhaus es still und heimlich verabschiedet, während das ganze Land auf den Ausgang der Präsidentenwahl wartet.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Damit, sagt Pröpper, gebe es nun „sehr gute Chancen“ für eine Einigung mit einem indischen Firmenkonsortium über die Erkundung riesiger Eisenerzvorkommen in der Provinz Bamiyan. Nach China wäre Indien damit der zweite große Investor im Nachbarland Afghanistan. In beiden Fällen sind es Staatsfirmen, die die Engagements vorantreiben – denn dahinter stehen nicht nur wirtschaftliche, sondern auch geostrategische Interessen. Manch einer sieht angesichts dessen schon den Anpfiff für ein neues „Great Game“ am Hindukusch – nach den britisch-russischen Rivalitäten im 19. Jahrhundert und den sowjetisch-amerikanischen Kämpfen um Einflusssphären im 20. Jahrhundert. Doch ein weiteres „Großes Spiel“ wird es vermutlich vorerst nicht geben.

          Heftiger Widerstand im afghanischen Kabinett

          Aus Investorensicht ist das neue Bergbaugesetz vor allem deshalb wichtig, weil es erstmals klar regelt, dass Unternehmen, die in die Erkundung von Vorkommen investieren, auch den Zuschlag für deren Ausbeutung bekommen. Für die westlichen Geberländer galt die Verabschiedung des Gesetzes als wichtiger Indikator für die Reformbereitschaft der afghanischen Institutionen. Es gibt die Hoffnung, dass die neuen Regeln erhebliche Investitionen im Rohstoffsektor anstoßen könnten. Dahinter steht aber auch die Sorge, dass der Westen gezwungen sein könnte, langfristig die afghanischen Sicherheitskräfte zu finanzieren, wenn das Land nicht schnell eigene Einnahmequellen erschließt. Entsprechend groß war der Druck auf den zuständigen Minister und die Parlamentarier. Die Bundesregierung etwa ließ mit Verweis auf das ausstehende Gesetz kurzfristig zwei Konferenzen zum afghanischen Bergbau platzen, von denen die erste sogar von Präsident Hamid Karzai eröffnet werden sollte. In den Berichten des Auswärtigen Amtes und des Ministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird regelmäßig darauf verwiesen, dass das Gesetz noch immer nicht verabschiedet sei.

          Im afghanischen Kabinett und im Parlament gab es zeitweise heftigen Widerstand. So misstrauten viele Politiker den westlichen Fachleuten, die das Bergbauministerium bei der Ausarbeitung des Gesetzestextes beraten hatten, und unterstellten ihnen, die Interessen westlicher Firmen zu vertreten. Die Überzeugung, die Welt warte nur darauf, Afghanistan um seine Reichtümer zu betrügen, führte auch zu Forderungen nach märchenhaft hohen Tantiemen. Viele Debatten waren noch geprägt vom sowjetischen Geist der siebziger und achtziger Jahre, in denen der afghanische Bergbau eine Hochphase erlebte. Zudem versuchten Lokalfürsten, die die Rohstoffvorkommen in ihren Einflussgebieten seit Jahrzehnten illegal ausbeuten und Politiker, die – verdeckt oder offen – Anteile an Bergbaufirmen halten, ihre jeweiligen Interessen zu sichern. Erschwert wurde eine Einigung schließlich durch das tiefe Misstrauen zwischen der scheidenden Regierung Karzai und dem in den vergangenen Jahren immer selbstbewusster auftretenden Parlament.

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