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Tony Abbott : Australiens Premier von der eigenen Partei gestürzt

Der australische Premierminister Tony Abbott muss seinen Stuhl wegen eines Putsches in den eigenen Reihen räumen. Bild: AFP

Tony Abbott ist von Parteifreunden aus dem Amt geputscht worden. Sein Nachfolger ist der ehemalige Telekommunikationsminister Turnbull, der dank der „Putschkultur“ der vierte Premier in zweieinhalb Jahren wird.

          In Australien müssen Regierungschefs mittlerweile ihre eigenen Parteien genauso fürchten wie ihre Wähler. In den vergangenen Jahren haben australische Premierminister mindestens so häufig ihre Position durch parteiinterne Misstrauensvoten verloren wie durch Wahlen. So war der damalige Regierungschef und Vorsitzende der linksliberalen Labor-Partei Kevin Rudd im Jahr 2010 durch einen „Dolchstoß“ seiner Stellvertreterin Julia Gillard ersetzt worden. Im Jahr 2012 wurde Gillard dann auf die gleiche Art wieder durch Rudd ersetzt. Zuvor hatte es bereits mehrere erfolglose Versuche gegeben, die Regierungschefin durch Parteiabstimmungen abzusägen. Nach Zählungen der australischen Presse wurde in fünf Jahren sechs Mal eine parteiinterne Abstimmung zum Sturz eines Premierministers angestrengt.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          In der jüngsten Folge dieser Serie ist nun auch Tony Abbott Opfer der „Putschkultur“ (BBC) in der australischen Parteilandschaft geworden. Und das, obwohl er und seine konservative Liberal-Partei unter anderem mit dem Versprechen die Wahl gewonnen hatten, dass das Führungschaos mit ihnen ein Ende haben würde. Doch im politischen Geschäft „down under“ zählen vor allem die monatlich in der zum Murdoch-Imperium gehörenden Zeitung „The Australian“ veröffentlichten „Newspoll“-Wählerumfragen. Und die sehen schon seit längerem denkbar schlecht für die Regierung aus. Tony Abbott schneidet darin sogar konsequent schlechter ab als der blasse Oppositionsführer Bill Shorten.

          Malcolm Turnbull, der ehemalige Minister für Telekommunikation, der seinen Posten niedergelegt und die Abstimmung im Parteikreis angestoßen hatte, warnte, dass Tony Abbotts fortgesetzte Führung zwangsläufig zu einem Wahlsieg dieses „vollkommen untauglichen“ Oppositionsführers führen würde. „Wir haben 30 Newspolls nacheinander verloren“, sagte Turnbull. Der Minister, der bei seinem Vorstoß von der auch international respektierten Außenministerin Julie Bishop unterstützt wurde, wollte selbst Premierminister werden. Der Königssturz gelang, Turnbull wird Regierungschef und Julie Bishop seine Stellvertreterin. Turnbull bekam 54 der 99 der Stimmen, Bishop sogar 70.

          Die Ankündigung des Ministers, Tony Abbott herausfordern und für den Parteivorsitz und damit auch das Amt des Premierministers kandidieren zu wollen, hatte die australische Hauptstadt in helle Aufregung versetzt. Anders als noch im Februar, als Abbott eine gegen ihn gerichtete Abstimmung mit 61 zu 39 Stimmen gewonnen hatte, hatte sich die Parteirevolte diesmal nicht schon lange vorher angekündigt. Früh am Tag hatte der Premierminister dementsprechende Gerüchte zudem noch als „Canberra-Spiele“ abgetan. Mehrere Minister seines Kabinetts stellten sich dann auch im Laufe des Abends vor die Fernsehkameras, um ihre Loyalität gegenüber Tony Abbott zu erklären.

          Doch viele Mitglieder der Regierungspartei hatten offenbar kein Vertrauen, dass Abbott den Trend noch bis zu den in einem Jahr anstehenden Parlamentswahlen umdrehen könnte. Am Wochenende stehen auch Nachwahlen in dem Bezirk Canning in Westaustralien an, einer Hochburg der Liberals in dem sie dennoch mit einer Niederlage rechnen müssen. Doch die Angst vor den Umfragen führt dazu, dass Malcolm Turnbull nun der vierte Premierminister in Australien in etwa zweieinhalb Jahren sein wird.

          Malcom Turnbull wird neuer australischer Premierminister.

          Australien ist ein Beispiel dafür, was passiert, wenn Umfragen Wahlen ersetzen. Tony Abbott war nicht einmal zwei Jahre im Amt, kürzer sowohl als Julia Gillard und auch Kevin Rudd. Auf die Wähler dürfte das alles keinen guten Eindruck machen, vor allem da weder sie noch das Parlament mit diesem Verfahren an der Entscheidung über den neuen Regierungschef beteiligt wurden. Der Wahlfachmann des Senders ABC, Antony Green, sieht das Problem in der „Überkonzentration“ des australischen Systems auf die Beliebtheitswerte für die politische Führung. Man glaube, ein Führungswechsel sei das Mittel gegen schlechte Umfragewerte. Doch diese Strategie hat sich schon in der Vergangenheit nicht immer bewahrheitet.

          Ein weiteres Problem ist die mit drei Jahren kurze Legislaturperiode in Australien. Sie führt dazu, dass die Parteien nach relativ kurzer Zeit an der Regierung bereits an die kommende Wahl denken müssen. Die Labor-Partei hat ihre Lektion aus ihren Erfahrungen mittlerweile gelernt. Unter Kevin Rudd hatte sie die Parteisatzung geändert, und die Absetzung eines amtierenden Partei- und Regierungschefs erschwert. Auch bei den Liberals hatten nach dem vergangenen Versuch im Februar einige Mitglieder dementsprechende Änderungen gefordert. Doch es blieb bei dem alten System, das Tony Abbott nun sein Amt gekostet hat.

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