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Australiens Premier Abbott : Überlebt, aber schwer verwundet

Australiens Premierminister Tony Abbott nach der überstandenen Abstimmung in Canberra. Bild: dpa

Australiens Premierminister Tony Abbott hat eine Revolte von Hinterbänklern seiner Partei knapp überstanden. Nach der Abstimmung ist er jedoch stark geschwächt. Seine Ablösung ist wohl nur noch eine Frage der Zeit.

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          Australiens Premierminister Tony Abbott hat eine interne Parteirevolte überstanden, die ihn fast das Amt gekostet hätte. 39 der Abgeordneten aus seiner „Liberal Party“ sprachen sich am Montag für seine Absetzung als Parteichef aus, 61 von ihnen sagten ihm seine Unterstützung zu. Aufgrund der hohen Zahl der Befürworter eines Wechsels an der Spitze von Partei und Regierung geht der Premierminister stark geschwächt aus der Abstimmung hervor. Die meisten Beobachter gehen davon aus, dass die Ablösung des Regierungschefs nur noch eine Frage der Zeit ist.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Tony Abbott war wegen schlechter Umfragewerte und einiger unpopulärer Entscheidungen in Bedrängnis geraten. Der Abgeordnete Luke Simpkins aus Westaustralien hatte den Antrag gestellt, die Parlamentsfraktion am Dienstag darüber abstimmen zu lassen, ob Abbott sein Amt als Parteichef und damit auch als Regierungschef behalten darf oder nicht. In einer Vorwärtsverteidigung hatte der Premierminister das Votum dann auf Montag vorgezogen. Offenbar wollte er damit verhindern, dass sich weitere Abgeordnete seinen parteiinternen Gegner anschließen würden.

          „Ich bin überzeugt, dass wir diese Zeit nun hinter uns gebracht haben“, sagte Abbott auf einer Pressekonferenz nach dem Votum. Die Regierung werde nun ihre Arbeit fortsetzen. Allerdings liegen vor ihm weitere Hürden. So stehen schon im März Regionalwahlen im Bundestaat New South Wales an. In den vergangenen Wochen hatte seine Partei bereits die Wahlen in den Bundesstaaten Victoria und Queensland verloren. Der Premierminister gab zu, dass seine Regierung Fehler gemacht habe. Er versprach den Parteimitgliedern mehr Mitsprache und Konsultationen.

          Besonders peinlich ist, dass seine Partei nun beinahe in dem „Chaos“ versunken wäre, dass der frühere Oppositionsführer und heutige Regierungschef beim politischen Gegner stets mit Häme quittiert hatte. Die „Labor Party“ hatte mehrfach nach parteiinternen Aufständen den Regierungschef ausgewechselt. Der australischen Politik würde es sicherlich guttun, einmal eine Regierung zu haben, die nicht von parteiinternen Querelen getrieben wird. Und bei Abbott ging es nun auch noch besonders schnell. Er ist erst etwa 17 Monate Regierungschef und hat damit noch nicht einmal die Halbzeit seiner Amtsperiode erreicht. 

          Zu den häufigen Wechseln trägt auch die kurze Legislaturperiode in Australien von nur drei Jahren bei. Aber auch die Meinungsumfragen spielen in Australien eine besondere Rolle, schlechte Umfragewerte münden sehr schnell in Führungskrisen. Sollte Abbott sich nun noch eine Weile an der Macht halten können, hänge weiter das Damoklesschwert der Umfragen über ihm, schrieb der „Sydney Morning Herald“. Der Regierungschef müsse nun aber so tun, als ob nichts geschehen sei. Dabei sei davon auszugehen, dass er verloren hätte, wenn es ihm nicht gelungen wäre, die Mitglieder seines Kabinetts in die Pflicht zu nehmen. Denn anders als einst bei „Labor“, waren es nun die Hinterbänkler und nicht hohe Regierungsmitglieder, die zuerst den Aufstand geprobt haben.

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