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Asiatische Grenzstreitigkeiten : Asean-Gipfel fordert China zur Entspannung auf

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Gestellte Harmonie: Delegierte der „Vereinigung südostasiatischer Nationen“ am Donnerstag in Manila Bild: AFP

Vier Asean-Staaten liegen mit China im Streit um Territorien. Es geht um Fischerei und Rohstoffe. Nun wollen die Mitglieder der Organisation mit Peking Regeln zur Streitschlichtung vereinbaren. Dort hält man davon nicht viel.

          Die Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean haben China zu Schritten der Entspannung bei seinen umstrittenen Territorialansprüchen im Südchinesischen Meer aufgerufen. Die Asean selbst wolle mit Peking über einen neuen Verhaltenskodex reden, hieß es am Donnerstag bei der Asean-Tagung in Bandas Seri Begawan in Brunei.

          Sowohl die Asean als auch China seien an einer „ruhigen und friedlichen Atmosphäre“ interessiert, sagte Bruneis Sultan Hassanal Bolkiah. Von den zehn Mitgliedern der Asean liegen vier im Territorialstreit mit China.

          Der philippinische Präsident Benigno Aquino warb schon vor der Tagung dafür, dass die Asean-Länder China geschlossen zu einem gemeinsamen Verhaltenskodex drängen. Damit will er sicherstellen, dass die Konflikte multilateral besprochen und am Verhandlungstisch gelöst werden.

          Vietnamesische Fischerboote vor den Spratleyinseln. China, Vietnam, die Philippinen, Brunei und Taiwan erheben Ansprüche im Seegebiet rund um das Archipel

          Neben den Philippinen sind auch Vietnam, Malaysia und Brunei von den Territorialansprüchen betroffen. China beansprucht den Großteil des Seegebiets, unter dem riesige Erdgas- und Erdölfelder liegen. Bisher hat sich Peking ablehnend zu dem Verhaltenskodex geäußert und will nur mit jedem Land einzeln sprechen.

          Der indonesische Außenminister Marty Natalegawa erklärte, dass er mit seinen Kollegen aus den anderen Asean-Staaten diesen Kodex in Kürze erörtern wolle. Erst dann solle die Position der Staatengemeinschaft in Peking präsentiert werden.

          Die Asean-Länder arbeiten indessen mit Hochdruck an der Verwirklichung des gemeinsamen Marktes. Sie wollen Handel und Investitionen fördern und Vorschriften harmonisieren. Als Problembereich wertete der philippinische Handelsminister Gregory Domingo den Protektionismus besonders in den Bereichen Landwirtschaft und Dienstleistung. Einige Asean-Länder hätten zu viele Handelsschranken aufgebaut, sagte Domingo am Donnerstag. Zu dem 1967 gegründeten Verbund gehören Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Birma, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.

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