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Besuch in Japan : Merkel wirbt für Atomausstieg

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Angela Merkel auf einer Diskussionsveranstaltung mit Professoren und Studenten der Stiftung der liberalen Tageszeitung „Asahi Shimbun“ in Tokio. Bild: AFP

Vier Jahre nach dem Super-Gau in Fukushima wirbt die Bundeskanzlerin bei ihrem Kurzbesuch in Japan für den Ausstieg aus der Kernenergie. Die Regierung Abe will dagegen in Kürze die ersten Atommeiler im Lande wieder hochfahren.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in Tokio für die deutsche Energiewende mit dem Atomausstieg geworben. „Es können die unwahrscheinlichsten Risiken auftreten“, sagte Merkel am Montag zum Auftakt eines Kurzbesuches in Tokio mit Blick auf die Natur- und Atomkatastrophe in Fukushima vor fast genau vier Jahren. „Deshalb habe ich zusammen mit anderen (...) diese Entscheidung getroffen, dass das letzte Kernkraftwerk im Jahr 2022 vom Netz geht, also die friedliche Nutzung der Kernenergie ausläuft“, sagte Merkel bei einer Diskussion mit Professoren und Studenten.

          Die CDU-Vorsitzende bekannte: „Für mich war Fukushima ein einschneidendes Ereignis, weil Fukushima ja in einem Land passiert ist, das eine sehr hohe technische Qualität hat.“ Sie habe die schrecklichen Bilder und das Leid der Menschen vor Augen. Als ein wesentliches Ziel der Energiepolitik nannte sie die Steigerung der Energieeffizienz etwa durch Wärmedämmung. Merkel sagte: „Wir können vieles voneinander lernen.“ Sie selbst habe lange an der Atomkraft festgehalten. In den Augen vieler Politiker zu lange.

          Die japanische Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe will gegen den Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung in Kürze die ersten Atommeiler im Lande wieder hochfahren. Japan hatte in Folge des Super-GAUs in Fukushima sämtliche Atomreaktoren zu Sicherheitsüberprüfungen abgeschaltet. Inzwischen haben 4 der 48 Reaktoren grünes Licht zum Wiederanfahren.

          Für die friedliche Beilegung von Konflikten

          Merkel mahnte zudem, Konflikte in Ostasien friedlich beizulegen. In einer Rede von der Asahi-Stiftung in Tokio betonte Merkel am Montag zudem, eine Aussöhnung sei nur möglich, wenn sich Länder ihrer Vergangenheit stellten. 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges spielte sie damit auf die umstrittene Aufarbeitung der japanischen Besatzungszeit in China und Korea an. Dabei ging sie am Montag in Tokio nicht auf die Kritik von Nachbarstaaten wie China ein, Japan bekenne sich nicht ausreichend seiner Schuld im Zweiten Weltkrieg. Stattdessen schilderte sie die deutsche Vergangenheitsbewältigung. Den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe wollte sie später am Vormittag treffen.

          „Es gab eine große Bereitschaft in Deutschland, die Dinge beim Namen zu nennen“, sagte sie in einer Diskussion mit Professoren und Studenten der Stiftung der liberalen Tageszeitung „Asahi Shimbun“. Allerdings wäre die Wiederannäherung in Europa nicht möglich gewesen ohne die „großen Gesten“ und die Bereitschaft zur Versöhnung der von Deutschland überfallenen Staaten, betonte Merkel. „Es gab großartige Persönlichkeiten, die sagten: Wir gehen ein Stück aufeinander zu.“ Sie hob dabei speziell Frankreich hervor. „Deutschland hatte das große Glück, dass wir wieder aufgenommen wurden in die Gemeinschaft der Völker.“

          Keine deutschen Ratschläge

          Merkel legte Wert darauf, dass sie als deutsche Kanzlerin Japan keine Ratschläge geben wolle. Hinweise von außen führten oft dazu, dass es einer Bevölkerung noch schwerer falle, etwas zu akzeptieren, sagte die CDU-Vorsitzende. „Das muss aus der Gesellschaft kommen.“

          China hatte Japan erst am Vortag abermals aufgefordert, sich ehrlich seiner Kriegsvergangenheit zu stellen. „Vor 70 Jahren hat Japan den Krieg verloren. 70 Jahre später sollte es nicht sein Gewissen verlieren“, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Sonntag.

          Ohne den Inselstreit zwischen China und etlichen Nachbarstaaten im ost- und südchinesischen Meer namentlich zu erwähnen, forderte Merkel eine friedliche Lösung des Territorialstreits. „Diese Seewege verbinden unter anderem Europa mit diesem Teil der Welt. Ihre Sicherheit berührt deshalb auch uns in Europa“, sagte sie. Grundlage einer Lösung müsse das internationale Seevölkerrecht sein. Das Pochen auf die Unverletzlichkeit nationaler Grenzen sei auch der Grund gewesen, wieso die Europäer hart auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und die Destabilisierung der Ostukraine reagiert hätten.

          Merkel erinnerte an den im Januar gestorbenen Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker, der in einer historischen Rede das Ende des Zweiten Weltkriegs als einen Tag der Befreiung für Deutschland von der Barbarei des Nationalsozialismus beschrieben hatte. Merkel sagte auch mit Blick auf bevorstehende Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Kriegsendes, es werde nie in Vergessenheit geraten, dass ihrem Land die Hand gereicht und Vertrauen entgegengebracht wurde. Dabei habe Deutschland Leid über die Welt gebracht und mit dem Holocaust einen Zivilisationsbruch zu verantworten. „Nur so konnte der Weg zurück in die Weltgemeinschaft gelingen“, hob die Kanzlerin hervor.

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