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Afghanistan : Einheitsregierung steht nach langem Ringen

  • Aktualisiert am

Abdullah Abdullah hatte mit der Gründung einer Parallelregierung gedroht Bild: AP

In Afghanistan ist eine Einigung auf eine Regierung der nationalen Einheit erzielt worden. Die beiden Präsidentschaftskandidaten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani hatten bislang den alleinigen Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich beansprucht.

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          In Afghanistan haben sich nach monatelangem Ringen die beiden Präsidentschaftskandidaten auf eine Einheitsregierung verständigt. Sprecher von Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani teilten am Samstagabend mit, dass eine Vereinbarung am Sonntag unterzeichnet werden solle. Sowohl Abdullah als auch Ghani hatten bislang für sich beansprucht, als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervorgegangen zu sein. Nach der Stichwahl im Juni hatte es Vorwürfe des Wahlbetruges gegeben.

          Abdullah gewann die erste Wahlrunde im April, kam aber nicht über 50 Prozent, so dass eine Stichwahl nötig wurde. Nach der zweiten Runde im Juni erklärte die Wahlkommission Ghani zum Sieger. Das erkannte Abdullah nicht an und drohte mit der Bildung einer Parallelregierung.

          Aschraf Ghani war nach der Stichwahl zunächst zum Sieger ernannt worden

          Die Stimmen wurden daraufhin komplett neu ausgezählt. Bis zuletzt fanden wegen der verfahrenen Lage Gespräche zwischen den Kontrahenten über eine Teilung der Macht und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit statt.

          Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte bei einem Besuch in Kabul Anfang September die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gefordert. Steinmeier sagte eine Fortsetzung der deutschen Unterstützung für Afghanistan zu. „Aber (...) wir können das nur tun, wenn das Land selbst verlässliche und stabile Strukturen schafft“, erläuterte Steinmeier.

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