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Afghanistan : De Maizière beunruhigt über Sicherheitslage

  • Aktualisiert am

Thomas de Maizière rechnet mit weiteren Rückschlägen in Afghanistan Bild: AFP

Der Kampfeinsatz des Westens geht zu Ende. Von Frieden aber ist Afghanistan weit entfernt - auch im deutschen Einsatzgebiet. Die Sicherheitslage sei „labil“, sagt Verteidigungsminister de Maizière.

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          Die Sicherheitslage im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr ist nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sie sei „labil“, sagte de Maizière am Freitag zum Abschluss seiner Afghanistanreise in Mazar-i-Sharif. „Wir haben uns größere Fortschritte erhofft im Vergleich der letzten zwei Jahre.“

          Die Bundeswehr musste Ende Mai ihre Statistik gewaltsamer Zwischenfälle korrigieren und einräumen, dass die Zahl der Anschläge und Angriffe im vergangenen Jahr im Norden des Landes um ein Viertel zugenommen hatte. Der Isaf-Einsatz in Afghanistan soll Ende 2014 beendet werden. Eine Nachfolgemission - ohne Kampftruppen - ist von der Zustimmung der Regierung Karzai abhängig.

          „„Wir müssen auch weiter mit Rückschlägen rechnen“, sagte de Maizière. „Dieses Land wird nie ein ganz ruhiges sicheres Land werden, wie wir das in Deutschland gewohnt sind. Aber wir arbeiten an einem angemessenen Sicherheitsniveau in afghanischer Verantwortung, und da bleibe ich begrenzt zuversichtlich.“

          De Maiziéres Worte fallen mitten in den laufenden Rückzug der Bundeswehr aus ihren Stützpunkten. Nachdem 2012 bereits das Feldlager Faizabad aufgegeben worden war, folgte im Frühjahr der Außenposten „OP North“ in der Provinz Baghlan. Das Feldlager Kundus in der gleichnamigen Provinz wird momentan geräumt und bis spätestens Ende des Jahres an die Afghanen übergeben. Übrig bleibt zunächst noch der Stützpunkt Mazar-i-Sharif.

          De Maizière: Begrenzt zuversichtlich

          Zu den geplanten Friedensverhandlungen mit den afghanischen Taliban im Golf-Emirat Qatar sagte der Minister, die Gespräche müssten unter afghanischer Führung stattfinden. Er sprach sich dafür aus, die Verhandlungen nicht öffentlich zu führen.

          Die Taliban hatten am Dienstag ein Verbindungsbüro in Doha eröffnet. Zum Ärger der afghanischen Regierung hissten sie dort vorübergehend die Taliban-Flagge. Außerdem brachten sie zunächst ein Schild an, dass das Haus als Büro des „Islamischen Emirats Afghanistan“ auswies.

          Verteidigungsminister de Maizière und Provinz-Gouverneur Atta Muhammad Nur am Freitag in Mazar-i-Sharif

          „Die Taliban haben provoziert“, sagte de Maizière. „Das war ärgerlich.“ Bei einem Treffen mit dem deutschen deutschen Verteidigungsminister kritisierte auch der Gouverneur der Provinz Balkh, Muhammad Atta, dass die Taliban die Insignien ihres Ende 2001 gestürzten Regimes zur Schau stellten. „Das hat uns natürlich sehr gestört“, sagte er.

          Auch Atta - der auf Seiten der Nordallianz gegen das radikalislamische Taliban-Regime gekämpft hatte - warb für Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Aufständischen. „Das ist für uns sehr wichtig, dass die Afghanen alle zusammen für die Zukunft Afghanistans arbeiten.“ De Maizière hatte sich bereits am Donnerstag für Friedensgespräche ausgesprochen.

          Der deutsche Verteidigungsminister bekräftigte gegenüber Atta die Bereitschaft  Deutschlands, sich in Nordafghanistan weiter zu engagieren, „wenn einige Bedingungen erfüllt sind“. Dazu gehören laut de Maizière ein einheitliches Nato-Konzept für die Zeit ab 2015 mit  konkreten Truppenstärken sowie ein Nato-Truppenstatut. Dieses  könnte gemäß dem Wunsch Kabuls durch weitere bilaterale Absprachen ergänzt werden.

          Oft abwesend: Deutsche Soldaten müssen häufiger in den Auslandseinsatz, als vom Dienstherrn vorgesehen

          Der Minister äußerte sich auch zu den Einsatzzeiten deutscher Soldaten in Afghanistan. Die vorgesehen Einsatzdauer von vier Monaten werde nur in 60 bis 70 Prozent der Fälle nicht überschritten, sagte de Maizière. Die angestrebten 20 bis 21 Monate Ruhezeit zwischen Einsätzen sei ebenfalls „nicht immer einzuhalten“. Das Ministerium arbeite daran, die Bedingungen zu verbessern. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Freitag berichtet, dass viele Soldaten länger und häufiger in Einsätze müssten, als von Seiten der Streitkräfte vorgesehen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums teilte mit, die verwendeten Zahlen bezögen sich auf den Zeittraum der Jahre 2010 bis 2012 und erfassten die Auswirkungen der laufenden Neuausrichtung nur unzureichend.

          Der Verteidigungsminister war zum zwölften Mal seit seinem Amtsantritt vor zweieinhalb Jahren in Afghanistan. Am Freitag beendete de Maizière seinen zweitägigen Besuch und reiste zurück nach Deutschland.

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