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Afghanistan : Arnold fordert mehr Transparenz bei KSK-Einsatz

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KSK-Soldaten bei einer Übung im unterfränkischen Hammelburg Bild: dpa

Nach dem Tod eines Soldaten des „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) haben sich Politiker besorgt über die Sicherheit der Truppe in Afghanistan geäußert. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arnold, kritisierte die Geheimhaltung des KSK-Einsatzes.

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          Politiker von Koalition und Opposition haben sich nach dem Tod eines deutschen Soldaten des „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) besorgt über die Sicherheit der Truppen in Afghanistan geäußert. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, rechnet mit wachsenden Gefahren für die Bundeswehr. „Die schrecklichen Ereignisse zeigen, wie gefährlich die Situation in Afghanistan weiterhin ist. Und die Gefahr für die deutschen Soldaten wird bis Ende 2014 eher zunehmen“, sagte Nouripour der „Welt“. Er bezeichnete den Abzug aus Afghanistan als „das schwierigste und gefährlichste, was die Bundeswehr je gemacht hat“.

          Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sagte, dass Afghanistan den vergangenen zwei Jahren statistisch sicherer geworden sei. „Aber angesichts dieses Ereignisses ist eine Statistik relativ“, sagte Arnold dem Blatt. Arnold wünschte sich zudem größere Transparenz beim Thema KSK. Er kritisierte insbesondere die Geheimhaltung des KSK-Einsatzes. „Wir wissen nichts über den jeweiligen Einsatz im Detail.

          Rainer Arnold

          Die Obleute der Fraktionen werden aber über KSK-Einsätze im Nachhinein informiert“, sagte Arnold im Deutschlandfunk. Arnold ist Obmann des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. „Ich bin der Auffassung, dass die Geheimhaltung bei KSK weit überzogen ist“, sagte er dem Sender. Er könne sich „schon vorstellen, dass im Verteidigungsausschuss auch über die KSK-Einsätze gesprochen werden kann, und nicht nur in diesem kleinen Kreis der Obleute aller Fraktionen“.

          CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wandte sich gegen Veränderungen beim Afghanistan-Einsatz: „Bei aller Erschütterung über den Tod des Soldaten bleibt es richtig, die internationale Gemeinschaft und Afghanistan auch weiterhin wie geplant zu unterstützen“, sagte Gröhe. FDP-Verteidigungspolitiker Burkhardt Müller-Sönksen warnte vor Gefahren beim Abzug der Bundeswehr bis 2014. Man dürfe auf keinen Fall bei der Sicherheit sparen, sagte er der „Welt“. „Die Sicherheit unserer Soldaten muss bis zur letzten Minute gewährleistet sein“, forderte der FDP-Politiker.

          Niebel warnt vor Strategiewechsel

          Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) warnte vor einem Strategiewechsel in Afghanistan. Die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte sei „der einzig wirksame Ansatz zur Übergabe der Verantwortung. So schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass wir uns mehr und mehr zurückziehen können,“, sagte Niebel in der „Passauer Neuen Presse“ vom Montag: „Unsere Strategie bleibt trotz dieses tragischen Vorfalls richtig.“

          Es sei wichtig, „dass wir auch nach Ende des Isaf-Mandats in Afghanistan gut ausgebildete und ausgerüstete Soldaten haben.“ Die zivile Entwicklungshilfe werde auch nach dem Abzug 2014 fortgesetzt, sagte Niebel.

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