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Afghanistan : Abdullah lehnt Wahlergebnis ab

Glaubt an Betrug: der afghanische Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah am Montag in Kabul Bild: AFP

Trotz aller internationalen Appelle sind die Verhandlungen zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten in Afghanistan über die politische Zukunft des Landes vorerst gescheitert. Abdullah Abdullah kündigte an, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen.

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          Zwei Tage vor der erwarteten Bekanntgabe des Endergebnisses der afghanischen Präsidentenwahl hat der Kandidat Abdullah Abdullah angekündigt, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Zudem teilte er mit, dass die Gespräche mit seinem Kontrahenten Ashraf Ghani Ahmadzai über eine Regierung der nationalen Einheit gescheitert seien. In der seit Monaten anhaltenden Wahlkrise zeichnet sich damit bis auf weiteres keine Lösung ab. Abdullah erklärte sich selbst zum Sieger der Wahl. Entgegen früheren Drohungen aus seinem Lager rief er jedoch keine Parallelregierung aus, sondern ließ offen, was seine nächsten Schritte sein werden. Ein Sprecher des Gegenkandidaten Ghani bestätigte, die Gespräche hätten keine Vereinbarung und kein Ergebnis erbracht.

          Erstaunlicher Stimmenzuwachs: der Kandidat Ashraf Ghani Ahmadzai Mitte August in Kabul
          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Wenige Stunden zuvor hatte der amerikanische Präsident Barack Obama in Telefonaten mit beiden Kandidaten einmal mehr auf eine Regierung der nationalen Einheit gedrungen, zu der beide Seiten sich vor Wochen nach Vermittlung des amerikanischen Außenministers John Kerry bekannt hatten. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich am Wochenende bei einem Besuch in Kabul vergeblich für eine Teilung der Macht eingesetzt.

          Streit über Kompetenzen des „Chief Executive Officers“

          Zwar waren sich beide Lager einig, dass der Wahlverlierer den neu zu schaffenden Posten eines „Chief Executive Officers“ besetzen sollte. Dem Vernehmen konnten sie sich jedoch nicht über die Kompetenzen des neuen Amtes einigen. Umstritten war unter anderem, ob der „Chief Executive Officer“ die Kabinettssitzungen leiten und welche Posten er im Sicherheitsapparat benennen dürfe.

          „Wir werden kein Ergebnis anerkennen, das auf Betrug basiert“, sagte Abdullah, der den ersten Wahlgang mit einem Vorsprung von 900.000 Stimmen gewonnen hatte, in der Stichwahl aber nach einem vorläufigen Ergebnis rund eine Million weniger Stimmen erzielte als Ghani.

          Abdullah rief seine Anhänger auf, den Todestag des tadschikischen Mujahedinführers Ahmad Shah Massud an diesem Dienstag nicht für Proteste gegen das Wahlergebnis zu nutzen. „Wir dulden keine Gewalt“, sagte er. Dennoch wurde in Kabul befürchtet, dass es zu Demonstrationen und Ausschreitungen kommen könnte. Die deutsche Botschaft in Kabul rief alle deutschen Staatsbürger zu „erhöhter Wachsamkeit“ auf. Es lägen Hinweise vor, dass es zu „erhöhter Sicherheitsgefahr auch für ausländische Staatsangehörige“ kommen könne. Dies gelte auch für den 11. September. Für diesen Tag habe der amerikanische Prediger Terry Jones eine Koranverbrennung in den Vereinigten Staaten angekündigt.

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