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Asien : Rätselhaftes China

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Weshalb ist China nicht der gleichen Erstarrung anheimgefallen wie andere kommunistische Länder? Bild: REUTERS

Mit seinen Waren, Banken und Intellektuellen ist China längst mit der westlichen Welt verflochten. Aber dann wird die Vertrautheit plötzlich durch Zensuren und Menschenrechtsverletzungen unterbrochen. Die Politik des globalen Kraftprotzes ist geprägt von Gegensätzen.

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          China rückt näher, aber es bleibt ein Rätsel. Mit seinen Waren, Banken, Bloggern, Windenergieprojekten, Intellektuellen, Künstlern ist das Land längst mit der westlichen Welt verflochten, eine Erscheinung, deren Zeichen und Begriffe den unsrigen ganz ähnlich sehen. Aber dann wird die Vertrautheit plötzlich unterbrochen: Ein Gelehrter wird, zum Beispiel, aufgrund seiner Veröffentlichungen zu langjähriger Haft verurteilt, ein britischer Staatsbürger trotz lückenhafter Beweisaufnahme exekutiert, der „strategische Partner“ Amerika mit unerwarteter Direktheit brüskiert - und schon stellt sich von neuem die Frage, was man eigentlich darüber weiß, was im Inneren dieses Kraftwerks vor sich geht.

          Mark Siemons

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          Zumal seit der Finanzkrise, die China bislang ohne die befürchteten Verwerfungen überstanden zu haben behauptet, hat die Rede von einem „chinesischen Modell“ Konjunktur, und manche munkeln, dass das sogenannte chinesische System dem des Westens möglicherweise überlegen sei. Die Zukunftsforscher John und Doris Naisbitt sehen in ihrem Buch über „Chinas Megatrends“ ein neues Gesellschaftsparadigma nach Art eines Großunternehmens im Entstehen, das mit Kommunismus gar nichts mehr zu tun hat. Dieser Wahrnehmung, die vor allem unter Angehörigen der Wirtschaftswelt populär ist, steht jene andere gegenüber, der zufolge in China eine Kommunistische Partei weiterhin das Volk unterjocht, neuerdings eben mit Hilfe des Kapitalismus.

          Die unbewegten Gesichter der obersten Neun

          Die augenfälligste Bedingung steht in der Verfassung der Volksrepublik. Das Neben- und Ineinander von staatlichen Institutionen und Kommunistischer Partei ist in der Verfassung der Volksrepublik festgeschrieben. Noch bevor das Legitimationsgefüge von Nationalem Volkskongress als dem „höchsten Organ der Staatsmacht“, Staatsrat und Staatspräsident im Einzelnen erläutert wird, ist in der Präambel von der „Führung der Kommunistischen Partei“ die Rede, unter der die Volksmassen weiterhin an der „Demokratischen Diktatur des Volkes“ festhalten würden. Wie sich diese „Führung“ vollzieht, bleibt unerörtert; von der Partei wird später gar nicht mehr gesprochen.

          Der Nationale Volkskongress in China: Kein demokratisch gewähltes Parlament

          Für die chinesischen Bürger ist die Parallelstruktur mit zuständigem Parteisekretär nicht nur in den staatlichen Behörden, sondern auch in Unternehmen, Gemeinden und „Nichtregierungsorganisationen“ auf allen Ebenen der Gesellschaft sichtbar. Und die Fernsehzuschauer sind daran gewöhnt, dass in den Hauptnachrichten keineswegs die Minister als Vertreter der Regierung allgegenwärtig sind, sondern die neun Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei. Während „wichtiger Sitzungen“ gleitet die Kamera oft zehn Minuten lang über die meist unbewegten Gesichter dieser obersten Neun, die man ansonsten auch gern in ihrer obligatorischen schwarzen Windjacke bei Inspektionsreisen in Betriebe oder ländliche Kommunen beobachten darf.

          Was seine äußere Struktur betrifft, ist das leninistische Herrschaftssystem des „demokratischen Zentralismus“ also intakt geblieben. Die große Frage ist, weshalb diese Struktur in China nicht der gleichen Erstarrung und Ineffizienz anheimfiel wie in anderen kommunistischen Ländern, sondern im Gegenteil einen Prozess von einer Vitalität befördern konnte, die heute sogar die westlichen Länder in Bedrängnis bringt. Was ist das spezifisch Chinesische?

          Eine Theorie des umfassenden Ausgleichs der Gegensätze

          Mit dieser Frage beschäftigt sich die Theorieproduktion innerhalb der Partei, eine höchst aufschlussreiche Quelle, für die sich allerdings im Westen wie in China selbst kein Mensch mehr interessiert. Früher der bevorzugte Gegenstand der sich in die subtilsten semantischen Windungen vertiefenden „China-Beobachter“, neigt man heute dazu, sie für bloße Kulissenschieberei zu halten. Aber die Selbstlegitimation der Partei hängt weiterhin zu einem nicht geringen Teil an der Ideologie, und deshalb spiegeln deren Modifikationen reale Verschiebungen im Selbstverständnis und in den Richtungskämpfen.

          Die jüngste größere Hervorbringung ist das „Wissenschaftliche Entwicklungskonzept“, das die Ära des gegenwärtigen Staats- und Parteichefs Hu Jintao prägt. Es ist eine Theorie des umfassenden Ausgleichs der Gegensätze: zwischen armen und reichen Regionen, Stadt und Land, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Mensch und Natur. Die Vorstellung von Partei, die dahintersteht, ist die einer Institution, die sich nicht eine einzelne politische Richtung zu eigen macht, sondern die eine Art Dachorganisation der vielfältigen dialektischen Prozesse ist, die sie alle wie ein Auge Gottes versteht und überblickt.

          Statt also zum Beispiel einseitig auf Kapitalismus zu setzen, wie das Hus Vorgänger Jiang Zemin vorgeworfen wird, oder einseitig Planwirtschaft zu betreiben, wie das zu Maos Zeiten üblich war, soll der Zustand eines beweglichen Gleichgewichts hergestellt werden. „Wir müssen“, heißt es in einem theoretischen Kommentar des die Regierung beratenden „Zentralen Übersetzungsbüros“, „den Markt seine Rolle bei der Ausschöpfung der Ressourcen voll ausspielen lassen, um die Vitalität und Leistungskraft der Wirtschaft zu steigern. Gleichzeitig müssen wir die Regierung ihre Rolle bei der makroökonomischen Überwachung und Regulierung voll ausspielen lassen und auf diese Weise die Schwächen und Unangemessenheiten des Marktes überwinden, die der Markt selbst nicht überwinden kann.“

          Demokratie sei nur eines von vielen „Systemen“

          Solche Sätze geben eine Antwort auf die Frage, wie die Kommunistische Partei Chinas ihre Monopolstellung davor bewahren will, dem Realitätsverlust und der Sklerose ihrer Schwesterparteien anheimzufallen: Wenn sie schon keine relevante Kraft außerhalb ihres Einflussbereichs anerkennt, muss sie die Gegensätze in ihre eigenen Grenzen hineinholen und aus sich selbst ihr eigenes Gegenteil hervorbringen. Die Notwendigkeit der Geschichtsphilosophie wird da versöhnt mit der Kontingenz, die durch die Marktwirtschaft in die Gesellschaft hineingekommen ist. Eine solche Flexibilität war schon in Maos origineller Marx-Deutung angelegt, der zufolge die Dialektik der Geschichte nicht einmal zur Ruhe komme, wenn der Kommunismus erreicht sei. Die darauf beruhende Kulturrevolution gegen das eigene Partei-Establishment kann als die sozialpsychologische Voraussetzung für den späteren Umschlag zur Marktwirtschaft und der damit einhergehenden Relativierung aller ideologischen Positionen betrachtet werden.

          Auch das für die Angliederung Hongkongs etablierte Prinzip „Ein Land - zwei Systeme“ drückt das gleiche Selbstbewusstsein einer Institution aus, die über allen Systemen stehen möchte. In diesem Sinne schrieb der Regierungsberater Yu Keping in einem berühmt gewordenen Aufsatz, dass Demokratie zwar „eine gute Sache“ sei, aber nur eines von vielen „Systemen“, das andere „Systeme“ nicht ersetzen könne. Und vor allem nicht, so kann man ergänzen, jene Meta-Organisation, die die politischen und kulturellen Letztbegründungen fortwährend ausbalanciert. Nicht, dass es gegen Demokratie wäre, zeichnet das gegenwärtige chinesische System also aus, sondern dass es „Demokratie“ ebenso wie alle anderen politischen Modelle bloß für Elemente eines Mobiles hält, das von einer „regierenden Partei“ in Gang gehalten und überwacht werden muss.

          Persönliche Beziehungen haben eine lange Tradition

          Auf der theoretischen Ebene könnte man das gegenwärtige China also als ein System der Paradoxie verstehen. Dieses System gibt dem Umgang mit unterschiedlichen, ja gegensätzlichen Ideen und Teilöffentlichkeiten einen Rahmen, solange die Herrschaft der Partei nicht in Frage gestellt wird. Dies macht auch das Experimentieren möglich, in dem manche westlichen Beobachter die größte Stärke des chinesischen Politikstils sehen: Reformen und Gesetze werden oft erst an einzelnen Orten ausprobiert, und das weitere Vorgehen wird vom Ergebnis abhängig gemacht. Dieser pragmatische Vorbehalt nimmt den Auseinandersetzungen in der Partei meist die Spitze. Und daher erklärt es sich, dass mit Neuerungen oft ganz unterschiedliche Signale gleichzeitig ausgesendet werden: „linke“ und „neoliberale“, „demokratische“ ebenso wie „autoritäre“, und dass es eines großen Abstands bedarf, um überhaupt eine Linie zu erkennen. Der Trierer Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann, der das experimentelle Vorgehen an vielen Fallbeispielen untersucht hat, schreibt von einem weitblickenden Herumbasteln der chinesischen Wirtschaftspolitik.

          Auf der Ebene des materiellen Unterbaus wird dieses Mobile durch etwas geschützt, das man in Anlehnung an Maos berühmtes Diktum das System der Gewehrläufe nennen könnte. „Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten“, heißt es in der Verfassung; gemeint ist natürlich die Sabotage des Interpretationsmonopols der Partei. Über die Einhaltung dieses Verbots wacht ein dichtes Netz aus Militär, Polizei und Geheimdienst, das seinerseits wieder unmittelbar durch die Partei kontrolliert wird.

          Die Partei steht dabei nicht zuletzt für ein System persönlicher Loyalitäten, vulgo „Beziehungen“, das die Gesellschaft durchdringt. Die Parteidisziplin umgibt dieses Geflecht mit der Geheimhaltung, die ihr Funktionieren gewährleistet. Wären die Träger der einzelnen Entscheidungen und die Meinungsunterschiede bekannt, würden ihre Arbeit und ihre Konflikte zur Arbeit und zu Konflikten der gesamten Gesellschaft. Es käme zu einem ungeschützten Meinungs- und Interessenkampf, der die Stellvertretungsfunktion, die die Partei für sich beansprucht, überflüssig machen würde. Die Bedeutung persönlicher Beziehungen hat in China eine lange Tradition: So behauptet sich hinter den Einrichtungen, Ideologien und Formen, die sich China für seinen Eintritt in die moderne Welt aus dem Westen geliehen hat, eine durchaus vormoderne Struktur. Die unideologische Flexibilität, zu der dieses Gebilde in der Lage ist, scheint sich nicht zuletzt diesem Umstand zu verdanken.

          Gibt es ein chinesisches System überhaupt?

          Chinas „System“ könnte insofern als eine Art Anti-System bezeichnet werden. Die andere Seite derselben Medaille ist das damit installierte System der Willkür und Korruption. Zwar hat der seit Jahren andauernde Prozess der Verrechtlichung die Behörden berechenbarer gemacht: Das Privateigentum etwa an Immobilien steht formell unter Schutz, und manchen Bürgern zumal in den Städten gelingt es, auch gegen staatliche Institutionen recht zu bekommen. Doch da die Justiz keineswegs als Größe über der Politik betrachtet wird, sondern ihrerseits auch nur als ein Element unter vielen in der Verfügungsmasse der Partei, stellt sie keinen Hebel dar, der dem Amtsmissbrauch innerhalb des Machtmonopols verlässlich wehren könnte.

          Die Partei versucht durch Kampagnen und drakonische Gerichtsurteile, ihren moralischen Anspruch zu behaupten, den die Funktionärskorruption von innen aushöhlt. Doch anders als die übrigen Paradoxa, die sie immer routinierter managt, berührt dieser Selbstwiderspruch ihre eigene Geschäftsgrundlage als allein regierende Partei. Und den Beweis, dass ihre Dialektik auch damit fertig wird, hat sie bisher noch nicht erbracht. So ist das Kräfteparallelogramm Chinas labiler, als es das nach außen demonstrierte Selbstbewusstsein und die westlichen Projektionen wahrhaben wollen. Noch ist nicht ausgemacht, ob es ein chinesisches System überhaupt gibt.

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