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Asien : Rätselhaftes China

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Weshalb ist China nicht der gleichen Erstarrung anheimgefallen wie andere kommunistische Länder? Bild: REUTERS

Mit seinen Waren, Banken und Intellektuellen ist China längst mit der westlichen Welt verflochten. Aber dann wird die Vertrautheit plötzlich durch Zensuren und Menschenrechtsverletzungen unterbrochen. Die Politik des globalen Kraftprotzes ist geprägt von Gegensätzen.

          China rückt näher, aber es bleibt ein Rätsel. Mit seinen Waren, Banken, Bloggern, Windenergieprojekten, Intellektuellen, Künstlern ist das Land längst mit der westlichen Welt verflochten, eine Erscheinung, deren Zeichen und Begriffe den unsrigen ganz ähnlich sehen. Aber dann wird die Vertrautheit plötzlich unterbrochen: Ein Gelehrter wird, zum Beispiel, aufgrund seiner Veröffentlichungen zu langjähriger Haft verurteilt, ein britischer Staatsbürger trotz lückenhafter Beweisaufnahme exekutiert, der „strategische Partner“ Amerika mit unerwarteter Direktheit brüskiert - und schon stellt sich von neuem die Frage, was man eigentlich darüber weiß, was im Inneren dieses Kraftwerks vor sich geht.

          Mark Siemons

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          Zumal seit der Finanzkrise, die China bislang ohne die befürchteten Verwerfungen überstanden zu haben behauptet, hat die Rede von einem „chinesischen Modell“ Konjunktur, und manche munkeln, dass das sogenannte chinesische System dem des Westens möglicherweise überlegen sei. Die Zukunftsforscher John und Doris Naisbitt sehen in ihrem Buch über „Chinas Megatrends“ ein neues Gesellschaftsparadigma nach Art eines Großunternehmens im Entstehen, das mit Kommunismus gar nichts mehr zu tun hat. Dieser Wahrnehmung, die vor allem unter Angehörigen der Wirtschaftswelt populär ist, steht jene andere gegenüber, der zufolge in China eine Kommunistische Partei weiterhin das Volk unterjocht, neuerdings eben mit Hilfe des Kapitalismus.

          Die unbewegten Gesichter der obersten Neun

          Die augenfälligste Bedingung steht in der Verfassung der Volksrepublik. Das Neben- und Ineinander von staatlichen Institutionen und Kommunistischer Partei ist in der Verfassung der Volksrepublik festgeschrieben. Noch bevor das Legitimationsgefüge von Nationalem Volkskongress als dem „höchsten Organ der Staatsmacht“, Staatsrat und Staatspräsident im Einzelnen erläutert wird, ist in der Präambel von der „Führung der Kommunistischen Partei“ die Rede, unter der die Volksmassen weiterhin an der „Demokratischen Diktatur des Volkes“ festhalten würden. Wie sich diese „Führung“ vollzieht, bleibt unerörtert; von der Partei wird später gar nicht mehr gesprochen.

          Der Nationale Volkskongress in China: Kein demokratisch gewähltes Parlament

          Für die chinesischen Bürger ist die Parallelstruktur mit zuständigem Parteisekretär nicht nur in den staatlichen Behörden, sondern auch in Unternehmen, Gemeinden und „Nichtregierungsorganisationen“ auf allen Ebenen der Gesellschaft sichtbar. Und die Fernsehzuschauer sind daran gewöhnt, dass in den Hauptnachrichten keineswegs die Minister als Vertreter der Regierung allgegenwärtig sind, sondern die neun Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei. Während „wichtiger Sitzungen“ gleitet die Kamera oft zehn Minuten lang über die meist unbewegten Gesichter dieser obersten Neun, die man ansonsten auch gern in ihrer obligatorischen schwarzen Windjacke bei Inspektionsreisen in Betriebe oder ländliche Kommunen beobachten darf.

          Was seine äußere Struktur betrifft, ist das leninistische Herrschaftssystem des „demokratischen Zentralismus“ also intakt geblieben. Die große Frage ist, weshalb diese Struktur in China nicht der gleichen Erstarrung und Ineffizienz anheimfiel wie in anderen kommunistischen Ländern, sondern im Gegenteil einen Prozess von einer Vitalität befördern konnte, die heute sogar die westlichen Länder in Bedrängnis bringt. Was ist das spezifisch Chinesische?

          Eine Theorie des umfassenden Ausgleichs der Gegensätze

          Mit dieser Frage beschäftigt sich die Theorieproduktion innerhalb der Partei, eine höchst aufschlussreiche Quelle, für die sich allerdings im Westen wie in China selbst kein Mensch mehr interessiert. Früher der bevorzugte Gegenstand der sich in die subtilsten semantischen Windungen vertiefenden „China-Beobachter“, neigt man heute dazu, sie für bloße Kulissenschieberei zu halten. Aber die Selbstlegitimation der Partei hängt weiterhin zu einem nicht geringen Teil an der Ideologie, und deshalb spiegeln deren Modifikationen reale Verschiebungen im Selbstverständnis und in den Richtungskämpfen.

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