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Asien : Rätselhaftes China

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Auf der theoretischen Ebene könnte man das gegenwärtige China also als ein System der Paradoxie verstehen. Dieses System gibt dem Umgang mit unterschiedlichen, ja gegensätzlichen Ideen und Teilöffentlichkeiten einen Rahmen, solange die Herrschaft der Partei nicht in Frage gestellt wird. Dies macht auch das Experimentieren möglich, in dem manche westlichen Beobachter die größte Stärke des chinesischen Politikstils sehen: Reformen und Gesetze werden oft erst an einzelnen Orten ausprobiert, und das weitere Vorgehen wird vom Ergebnis abhängig gemacht. Dieser pragmatische Vorbehalt nimmt den Auseinandersetzungen in der Partei meist die Spitze. Und daher erklärt es sich, dass mit Neuerungen oft ganz unterschiedliche Signale gleichzeitig ausgesendet werden: „linke“ und „neoliberale“, „demokratische“ ebenso wie „autoritäre“, und dass es eines großen Abstands bedarf, um überhaupt eine Linie zu erkennen. Der Trierer Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann, der das experimentelle Vorgehen an vielen Fallbeispielen untersucht hat, schreibt von einem weitblickenden Herumbasteln der chinesischen Wirtschaftspolitik.

Auf der Ebene des materiellen Unterbaus wird dieses Mobile durch etwas geschützt, das man in Anlehnung an Maos berühmtes Diktum das System der Gewehrläufe nennen könnte. „Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten“, heißt es in der Verfassung; gemeint ist natürlich die Sabotage des Interpretationsmonopols der Partei. Über die Einhaltung dieses Verbots wacht ein dichtes Netz aus Militär, Polizei und Geheimdienst, das seinerseits wieder unmittelbar durch die Partei kontrolliert wird.

Die Partei steht dabei nicht zuletzt für ein System persönlicher Loyalitäten, vulgo „Beziehungen“, das die Gesellschaft durchdringt. Die Parteidisziplin umgibt dieses Geflecht mit der Geheimhaltung, die ihr Funktionieren gewährleistet. Wären die Träger der einzelnen Entscheidungen und die Meinungsunterschiede bekannt, würden ihre Arbeit und ihre Konflikte zur Arbeit und zu Konflikten der gesamten Gesellschaft. Es käme zu einem ungeschützten Meinungs- und Interessenkampf, der die Stellvertretungsfunktion, die die Partei für sich beansprucht, überflüssig machen würde. Die Bedeutung persönlicher Beziehungen hat in China eine lange Tradition: So behauptet sich hinter den Einrichtungen, Ideologien und Formen, die sich China für seinen Eintritt in die moderne Welt aus dem Westen geliehen hat, eine durchaus vormoderne Struktur. Die unideologische Flexibilität, zu der dieses Gebilde in der Lage ist, scheint sich nicht zuletzt diesem Umstand zu verdanken.

Gibt es ein chinesisches System überhaupt?

Chinas „System“ könnte insofern als eine Art Anti-System bezeichnet werden. Die andere Seite derselben Medaille ist das damit installierte System der Willkür und Korruption. Zwar hat der seit Jahren andauernde Prozess der Verrechtlichung die Behörden berechenbarer gemacht: Das Privateigentum etwa an Immobilien steht formell unter Schutz, und manchen Bürgern zumal in den Städten gelingt es, auch gegen staatliche Institutionen recht zu bekommen. Doch da die Justiz keineswegs als Größe über der Politik betrachtet wird, sondern ihrerseits auch nur als ein Element unter vielen in der Verfügungsmasse der Partei, stellt sie keinen Hebel dar, der dem Amtsmissbrauch innerhalb des Machtmonopols verlässlich wehren könnte.

Die Partei versucht durch Kampagnen und drakonische Gerichtsurteile, ihren moralischen Anspruch zu behaupten, den die Funktionärskorruption von innen aushöhlt. Doch anders als die übrigen Paradoxa, die sie immer routinierter managt, berührt dieser Selbstwiderspruch ihre eigene Geschäftsgrundlage als allein regierende Partei. Und den Beweis, dass ihre Dialektik auch damit fertig wird, hat sie bisher noch nicht erbracht. So ist das Kräfteparallelogramm Chinas labiler, als es das nach außen demonstrierte Selbstbewusstsein und die westlichen Projektionen wahrhaben wollen. Noch ist nicht ausgemacht, ob es ein chinesisches System überhaupt gibt.

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