https://www.faz.net/-gpf-15tv4

Asien : Rätselhaftes China

  • -Aktualisiert am

Die jüngste größere Hervorbringung ist das „Wissenschaftliche Entwicklungskonzept“, das die Ära des gegenwärtigen Staats- und Parteichefs Hu Jintao prägt. Es ist eine Theorie des umfassenden Ausgleichs der Gegensätze: zwischen armen und reichen Regionen, Stadt und Land, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Mensch und Natur. Die Vorstellung von Partei, die dahintersteht, ist die einer Institution, die sich nicht eine einzelne politische Richtung zu eigen macht, sondern die eine Art Dachorganisation der vielfältigen dialektischen Prozesse ist, die sie alle wie ein Auge Gottes versteht und überblickt.

Statt also zum Beispiel einseitig auf Kapitalismus zu setzen, wie das Hus Vorgänger Jiang Zemin vorgeworfen wird, oder einseitig Planwirtschaft zu betreiben, wie das zu Maos Zeiten üblich war, soll der Zustand eines beweglichen Gleichgewichts hergestellt werden. „Wir müssen“, heißt es in einem theoretischen Kommentar des die Regierung beratenden „Zentralen Übersetzungsbüros“, „den Markt seine Rolle bei der Ausschöpfung der Ressourcen voll ausspielen lassen, um die Vitalität und Leistungskraft der Wirtschaft zu steigern. Gleichzeitig müssen wir die Regierung ihre Rolle bei der makroökonomischen Überwachung und Regulierung voll ausspielen lassen und auf diese Weise die Schwächen und Unangemessenheiten des Marktes überwinden, die der Markt selbst nicht überwinden kann.“

Demokratie sei nur eines von vielen „Systemen“

Solche Sätze geben eine Antwort auf die Frage, wie die Kommunistische Partei Chinas ihre Monopolstellung davor bewahren will, dem Realitätsverlust und der Sklerose ihrer Schwesterparteien anheimzufallen: Wenn sie schon keine relevante Kraft außerhalb ihres Einflussbereichs anerkennt, muss sie die Gegensätze in ihre eigenen Grenzen hineinholen und aus sich selbst ihr eigenes Gegenteil hervorbringen. Die Notwendigkeit der Geschichtsphilosophie wird da versöhnt mit der Kontingenz, die durch die Marktwirtschaft in die Gesellschaft hineingekommen ist. Eine solche Flexibilität war schon in Maos origineller Marx-Deutung angelegt, der zufolge die Dialektik der Geschichte nicht einmal zur Ruhe komme, wenn der Kommunismus erreicht sei. Die darauf beruhende Kulturrevolution gegen das eigene Partei-Establishment kann als die sozialpsychologische Voraussetzung für den späteren Umschlag zur Marktwirtschaft und der damit einhergehenden Relativierung aller ideologischen Positionen betrachtet werden.

Auch das für die Angliederung Hongkongs etablierte Prinzip „Ein Land - zwei Systeme“ drückt das gleiche Selbstbewusstsein einer Institution aus, die über allen Systemen stehen möchte. In diesem Sinne schrieb der Regierungsberater Yu Keping in einem berühmt gewordenen Aufsatz, dass Demokratie zwar „eine gute Sache“ sei, aber nur eines von vielen „Systemen“, das andere „Systeme“ nicht ersetzen könne. Und vor allem nicht, so kann man ergänzen, jene Meta-Organisation, die die politischen und kulturellen Letztbegründungen fortwährend ausbalanciert. Nicht, dass es gegen Demokratie wäre, zeichnet das gegenwärtige chinesische System also aus, sondern dass es „Demokratie“ ebenso wie alle anderen politischen Modelle bloß für Elemente eines Mobiles hält, das von einer „regierenden Partei“ in Gang gehalten und überwacht werden muss.

Persönliche Beziehungen haben eine lange Tradition

Weitere Themen

Topmeldungen

Annegret Kramp-Karrenbauer : Sie setzt alles auf eine Karte

Sollte die Verteidigungsministerin einmal Kanzlerin sein, wird sie für den Mut gepriesen werden, den sie mit ihrem Syrien-Vorstoß beweist. Sollte sie es nicht werden, wird der Vorschlag ein Beispiel dafür sein, dass sie sich übernommen hat. Eine Analyse.
Die erste Eiskunstläuferin der Vereinigten Arabischen Emirate: Zahra Lari

Frauen aus den Emiraten : Ihr braucht uns nicht zu retten!

Auch wenn der Westen es kaum bemerkt: Am Golf verbessert sich die Stellung der Frau in kleinen Schritten: Fünf Beispiele aus den Vereinigten Arabischen Emiraten – über Träume, Vorbilder, Pflichten und Ängste.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.