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Vereinigte Staaten : „Wir werden uns Russland entgegenstellen“

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Die Verteidigungsminister von der Leyen und Carter mit Oberst Hubertus von Rohr am Montag in Berlin. Bild: AFP

Der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter hat bei einem Deutschland-Besuch Russland klare Grenzen aufgezeigt. Eine Einflusssphäre wie zu Sowjet-Zeiten werde man nicht akzeptieren. Washington erwägt deshalb weitgehende Pläne.

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          Der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter hat Pläne Washingtons zur Stationierung schweren Militärgeräts in Osteuropa bestätigt. „Wir erwägen dies und sprechen darüber mit unseren Partnern“, sagte Carter am Montag bei einem Besuch in Berlin. Es gehe dabei um „Ausstattung vornehmlich zur Ausbildung“ von Nato-Truppen, einschließlich „schwerem Gerät“. Ziel sei es, „die Widerstandsfähigkeit der Allianz und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen“, sagte Carter.

          „Wir werden uns Russland entgegenstellen, wenn es versucht, sich eine Einflusssphäre wie in der Sowjetzeit zu verschaffen“, sagte Carter mit Blick auf die Ukraine-Krise. Der Minister bekräftigte Erwägungen, Militärmaterial in Europa vorauszustationieren. Dies diene hauptsächlich dazu, die Ausrüstung für Trainingszwecke bereits vor Ort zu haben. Deutschland lobte der Minister für die geplante Erhöhung seines Wehr-Etats. Sie reiche allerdings noch nicht aus, die Bundesregierung müsse  noch mehr tun.

          Der Pentagon-Chef, seit Mitte Februar im Amt, besuchte am Montagmorgen in Berlin zunächst das Holocaust-Mahnmal und legte einen Kranz nieder. Am Nachmittag stattet er gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sowie den Ressortchefinnen aus den Niederlanden und Norwegen, Jeanine Hennis-Plasschaert und Ine Marie Eriksen Söreide, dem Deutsch-Niederländische Korps im nordrhein-westfälischen Münster einen Besuch ab.

          Die vier Minister informieren sich über die Einsatzfähigkeit der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato, die zuletzt zwei Wochen lang im westpolnischen Sagan getestet wurde. An dem Manöver waren etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den Vereinigten Staaten beteiligt - davon 350 Angehörige der Bundeswehr. Am Dienstag wird Carter in Estland erwartet, am Mittwoch und Donnerstag beim Nato-Verteidigungsministerrat in Brüssel.

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          Mehrere osteuropäische Nato-Staaten sorgen sich angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine um ihre Sicherheit. Hintergrund sind die Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland im März vergangenen Jahres und der andauernde bewaffnete Konflikt in der Ostukraine. Kiew und der Westen werfen Moskau vor, die dortigen prorussischen Separatisten militärisch zu unterstützen, was der Kreml abstreitet.

          Russlands Staatschef Wladimir Putin kündigte kürzlich eine Modernisierung des Atomwaffenarsenals seines Landes an. Von der Leyen bezeichnete die diskutierte Stationierung schweren amerikanischen Militärgeräts daraufhin in der vergangenen Woche in Sagan als „angemessene defensive Maßnahme“. Nach Angaben ihres polnischen Kollegen Tomasz Siemoniak geht es um „Ausstattung für eine Brigade in fünf Nato-Mitgliedstaaten“ und damit für mehrere tausend Soldaten.

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