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Konflikt um Nagornyj Karabach : Erdogan wirft OSZE-Vermittlern Nachlässigkeit vor

Nimmt Partei für Aserbaidschan: der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Bild: dpa

In der neuerlichen Eskalation in der Konfliktregion Nagornyj Karabach schlägt sich der türkische Präsident auf die Seite Aserbaidschans – und attackiert die Vermittlergruppe der OSZE.

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          Zwischen Aserbaidschan und Armenien ist es zu einer neuen kriegerischen Eskalation gekommen. Die Regierung in Eriwan sprach von einem aserbaidschanischen Angriff, verhängte das Kriegsrecht und ordnete die Generalmobilmachung an. Das Regime in Baku sprach von einer Gegenoffensive nach „umfangreichen Provokationen“ der Gegner und verhängte den Kriegszustand für einige Städte und Regionen; Machthaber Ilham Alijew versprach, „unsere nationale Frage“ zu lösen. Das Gebiet hatte sich Anfang der neunziger Jahren in einem Krieg mit Zehntausenden Toten und Hunderttausenden Vertriebenen von Aserbaidschan gelöst. Zwischen Armenien und Aserbaidschan herrscht seither Kriegszustand.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Seit 1994 gilt ein von Russland vermittelter Waffenstillstand. Aber alle internationalen Versuche einer Konfliktlösung sind gescheitert. Nagornyj Karabach bezeichnet sich selbst als „unabhängig“, wird aber von keinem Land anerkannt, auch nicht von Armenien, welches das Gebiet politisch, wirtschaftlich und militärisch unterstützt. Armenien hält auch mehrere an Nagornyj Karabach angrenzende aserbaidschanische Bezirke besetzt. An der Waffenstillstandslinie kommt es regelmäßig zu bewaffneten Zwischenfällen. Im April 2016 wurden in einem „Vier-Tage-Krieg“ mindestens 200 Menschen getötet. Schon im vergangenen Juli war es zwischen beiden Ländern zu den schwersten Kämpfen seit dem „Vier-Tage-Krieg“ gekommen, mindestens 17 Personen wurden durch Drohnenangriffen und Artilleriebeschuss getötet.

          Aserbaidschans Präsidnt Ilham Alijew bei einer Ansprache an die Nation am Sonntag
          Aserbaidschans Präsidnt Ilham Alijew bei einer Ansprache an die Nation am Sonntag : Bild: dpa

          „Angriff auf ganzer Front“

          Am Wochenende warf Armenien den aserbaidschanischen Streitkräften den Beschuss von Siedlungen in Nagornyj Karabach vor, auch den Beschuss der „Hauptstadt“ Stepanakert. Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan sprach von einem aserbaidschanischen Angriff „auf ganzer Front“ und sagte, „das autoritäre Alijew-Regime hat dem armenischen Volk abermals den Krieg erklärt“. Das Verteidigungsministerium in Baku sprach von einer Gegenoffensive: Die armenischen Kräfte hätten aserbaidschanische Positionen beschossen. Machthaber Alijew äußerte sich im Staatsfernsehen überzeugt davon, „das Ende der Besetzung der aserbaidschanischen Gebiet“ zu erreichen, die „historische Gerechtigkeit“ und die „territoriale Integrität Aserbaidschans“ wiederherzustellen.

          Das armenische Verteidigungsministerium teilte mit, Aserbaidschan habe vier Hubschrauber, zehn Panzer und gepanzerte Fahrzeuge sowie 15 Drohnen verloren, was Baku nicht bestätigte. Aserbaidschan behauptete, sieben Dörfer eingenommen zu haben, was Eriwan zurückwies. Die Zahl der getöteten Zivilisten und Soldaten blieb zunächst unklar. In Aserbaidschan war das Internet stark eingeschränkt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan telefonierte mit Alijew und bezog klar Position für Baku. „Die Türkei wird Seite an Seite mit ihren aserbaidschanischen Brüdern stehen“, sagte Erdogan und warf der „Minsker Gruppe“ der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die unter dem Vorsitz der Vereinigten Staaten, Russlands und Frankreichs in dem Konflikt vermittelt, „Nachlässigkeit“ vor.

          Paschinjan warf der Türkei „aggressives Verhalten“ vor und forderte die „internationale Gemeinschaft“, die Türkei von einem Eingreifen in den Konflikt abzubringen. Russland, das mit Armenien verbündet ist und eine Armeestützpunkt im Land hat, aber auch dem Regime in Baku Waffen verkauft hat, forderte beide Seiten auf, das Feuer einzustellen.

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