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Armenien : Tausende protestieren gegen hohe Strompreise

Unter Beobachtung: Armenier bekunden in Eriwan ihren Unmut über die Regierung. Bild: AP

Seit Tagen demonstrieren in der armenischen Hauptstadt Eriwan Tausende gegen eine Erhöhung der Strompreise. Die Ereignisse werden in Moskau genau beobachtet. Russische Parlamentarier wittern einen „Majdan“ wie in der Ukraine.

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          In der armenischen Hauptstadt Eriwan haben am Donnerstag den vierten Tag in Folge Tausende gegen eine von der Regierung beschlossene Erhöhung der Strompreise um 16 Prozent demonstriert. Die Demonstranten blockieren den Bagramjan-Prospekt, eine der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt, an der die Residenz des Präsidenten, das Parlament, das Verfassungsgericht sowie mehrere ausländische Botschaften liegen. Am frühen Dienstagmorgen hatte die Polizei die Blockade mit Gewalt aufgelöst und dabei 237 Demonstranten vorübergehend festgenommen, was den Protesten aber nur noch mehr Zulauf bescherte. Proteste gibt es auch in mehreren anderen armenischen Städten.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          Seit der abermaligen Besetzung des Bagramjan-Prospekts am Dienstagabend bilden prominente Schauspieler, Musiker und Intellektuelle eine Menschenkette zwischen den Demonstranten und den Sicherheitskräften. Sprecher der Demonstranten kündigten an, die Proteste würden fortgesetzt, bis die Regierung die Preiserhöhung zurücknehme, die am 1. August in Kraft treten soll. Ministerpräsident Hovik Abrahamjan schloss das am Donnerstag aber aus, kündigte aber soziale Maßnahmen zum Ausgleich an.

          Die Ereignisse in Armenien, das im Januar der von Russland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten ist, werden in Moskau aufmerksam verfolgt. Während die Regierung nur mitteilte, sie hoffe auf eine friedliche Lösung, äußerten Außenpolitiker im russischen Parlament den Verdacht, die Demonstrationen folgten „Instruktionen von außen“, so der Vorsitzende des GUS-Ausschusses in der Duma, Leonid Sluzkij. Es gehe dabei um den Sturz einer Regierung „die Russland unterstützt“. Der Sprecher des außenpolitischen Ausschusses des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, äußerte, das Geschehen folge dem Szenario der „farbigen Revolutionen“ wie in Kiew. Auch staatliche russische Fernsehsender, die in Armenien viel gesehen werden, verbreiteten diese Version, in Armenien drohe ein neuer „Majdan“ wie in der Ukraine.

          Während der Demonstrationen sind jedoch bisher kaum antirussische Losungen laut geworden, für die es in der armenischen Gesellschaft auch kaum eine Basis gibt. Allerdings gehören die Stromversorger in Armenien fast vollständig russischen Unternehmen. Auch ist Armenien wirtschaftlich eng mit Russland verbunden und leidet stark unter dessen Wirtschaftskrise. Viele Familien überleben nur dank der Überweisungen armenischer Gastarbeiter in Russland, die in jüngerer Vergangenheit stark zurückgegangen sind.

          In den vergangenen Monaten hatte es zahlreiche kleinere, nicht miteinander verbundene Proteste gegen Armut und Korruption gegeben. Organisiert werden die Demonstrationen von einer Jugendbewegung namens „Nein zur Plünderung“, die vergangenes Jahr mit Demonstrationen schon die Rücknahme einer Erhöhung der Busfahrpreise in Eriwan erreicht hatte. Die Bewegung betont ihren zivilgesellschaftlichen Charakter und hebt hervor, sie verfolge keine politischen Ziele. „Die Leute auf der Straße wollen dort keine Politiker der Opposition sehen“, sagt die armenische Politikwissenschaftlerin Hasmik Grigorjan.

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