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ODKB-Gipfel : Armenien sieht „enormen Imageschaden“ für russisch dominiertes Bündnis

Russlands Präsident Wladimir Putin bei einer Sitzung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (ODKB) am 23. November 2022 Bild: EPA

Vor dem Hintergrund der Eskalationen zwischen Aserbaidschan und Armenien und des Ukrainekriegs versammeln sich die Spitzen des Verteidigungsbündnisses ODKB. Die Bilanz des Gastgebers fällt nicht gut aus.

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          Zwei Kriege prägten den Gipfel des von Russland dominierten Verteidigungsbündnisses ODKB am Mittwoch in Eriwan. Zunächst der zwischen dem Gastgeberland Armenien und Aserbaidschan. In der jüngsten großen Auseinandersetzung, die vor zwei Jahren zu Tausenden Toten führte, hatte Armenien die Kontrolle über zu Aserbaidschan gehörende Gebiete um Nagornyj Karabach sowie über Teile dieses Konfliktgebiets selbst verloren.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Im September fielen aserbaidschanischen Angriffen auf die Republik Armenien, die Baku mit „Provokationen“ erklärte, offiziell mehr als 200 armenische Soldaten, fünf Zivilisten sowie rund 80 aserbaidschanische Soldaten zum Opfer. Der Gastgeber, Ministerpräsident Nikol Paschinjan, beklagte zu Beginn der Sitzung, dass die ODKB-Mitgliedschaft Armenien nicht vor „aggressiven Handlungen“ Aserbaidschans geschützt habe. Er beklagte einen „enormen Imageschaden“ für die ODKB.

          Am Vorabend des Gipfels haben Befürworter eines Austritts Armeniens aus der ODKB, der auch Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Belarus angehören, für ihr Anliegen demonstriert. Das Bündnis helfe Armenien nicht und diene dazu, dem Land Russlands Willen aufzuzwingen, sagten Teilnehmer. Die laut Polizei höchstens 150 Demonstranten wandten sich auch gegen die Anreise Wladimir Putins. Der russische Präsident telefonierte am Dienstagabend laut Kreml mit dem aserbaidschanischen Machthaber Ilham Alijew zu Fragen der „Sicherheit“ an der Grenze der beiden Länder sowie über „Transportverbindungen“, eine der Streitfragen.

          Paschinjan zählte zu den „Misserfolgen“ des armenischen ODKB-Vorsitzes in diesem Jahr auch, dass es nicht gelungen sei, die Eskalation zwischen Kirgistan und Tadschikistan zu verhindern. Dabei waren ebenfalls im September mindestens hundert Menschen ums Leben gekommen. Der scheidende Generalsekretär der ODKB, Stanislaw Sass, kündigte „Hilfsmaßnahmen“ für Armenien im Konflikt mit Baku an.

          Der Belarusse beklagte getreu der Moskauer und Minsker Linie die westliche Unterstützung für Kiew im Ukrainekrieg, dem anderen Krieg, vor dessen Hintergrund der Gipfel stattfand. Sass wird 2023 durch einen Kasachen ersetzt. Als Erfolg nannte Paschinjan die „Friedensmission“ der ODKB im Januar während der Unruhen in Kasachstan, die dort „Chaos“ verhindert habe.

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