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Niederlage für Paschinjan : Armeniens Oppositionsführer verfehlt Parlamentsmehrheit

  • Aktualisiert am

Durchgefallen: Nikol Paschinjan konnte nicht genügend Stimmen für sich gewinnen. Bild: dpa

Bei der Wahl eines neuen Regierungschefs ist der armenische Oppositionsführer Nikol Paschinjan gescheitert. Nun muss das Parlament neu abstimmen. Der Verlierer ruft zum Generalstreik auf.

          Nach wochenlangen Massenprotesten in Armenien ist in der ehemaligen Sowjetrepublik vorerst kein Ende der Krise in Sicht. Oppositionschef Nikol Paschinjan bekam am Dienstag im Parlament keine Mehrheit zusammen, um nächster Ministerpräsident des Kaukasus-Landes zu werden. Lediglich 45 Abgeordnete stimmten am Dienstagabend für ihn. Für eine Wahl hätte er jedoch 53 der 105 Stimmen benötigt. Paschinjan rief seine Anhänger daraufhin zu einem Generalstreik und zur Blockade der wichtigsten Verkehrsverbindungen ab Mittwochmorgen auf.

          Paschinjan war der einzige Kandidat für das Amt. Die regierende Republikanischen Partei, die das Parlament der ehemaligen Sowjetrepublik dominiert, verweigerte ihm jedoch die Zustimmung. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche neu abstimmen.

          Der 42-Jährige hatte in den vergangenen Wochen Zehntausende Anhänger mobilisiert und den Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. Die Opposition spricht von einer „samtenen Revolution“.  Sargsjan war nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Zuvor waren per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den Ministerpräsidenten übertragen worden. Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor, außerdem eine zu große Nähe zu Russland. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich.

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