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Lockdown in Argentinien : Das Land stand still, der Präsident feierte

Alberto Fernández und seine Partnerin Fabiola Yáñez am 11. August 2019 in Buenos Aires Bild: AP

Über Monate hinweg lag Argentinien im vergangenen Jahr praktisch still. An gesellschaftliche Anlässe war wegen Corona nicht zu denken – außer in der Residenz des Präsidenten, wie die Argentinier nun erfahren.

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          Für gewöhnlich gehören soziale Anlässe zu den Pflichten eines jeden Staatschefs. Dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández drohen nun jedoch genau jene gesellschaftlichen Termine zum Verhängnis zu werden. Es handelt sich dabei vor allem um solche aus dem im vergangenen Jahr, zu einem Zeitpunkt, als die Regierung der Bevölkerung scharfe Einschränkungen auferlegt hatte, um gegen die Ausbreitung der Pandemie vorzugehen. Über Monate hinweg lag Argentinien praktisch still. Wer das Haus verließ, musste mit einer Strafe rechnen. An gesellschaftliche Anlässe war nicht zu denken – außer in der Residenz des Präsidenten, wie die Argentinier nun erfahren.

          Tjerk Brühwiller
          Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in São Paulo.

          Seit einigen Tagen sorgt eine an die Öffentlichkeit durchgesickerte Besucherliste der Präsidentenresidenz „Olivos“ für Aufregung. Die Besucher, die meist abends die Gesellschaft des Präsidenten suchten, waren ganz offensichtlich nicht dort, um wichtige Regierungsgeschäfte zu besprechen, sondern um sich zu amüsieren. Kurze Zeit später veröffentlichte Fotos von einem dieser fröhlichen Abende während der ersten Welle der Pandemie ließ nur noch wenige Zweifel. Das Bild entstand am Geburtstag von Fernández’ Partnerin Fabiola Yáñez am 14. Juli 2020. Auf dem Bild sind elf Personen zu sehen, das Präsidentenpaar und neun Freunde, vom Schauspieler bis zum Fitnesstrainer. Keiner der Gäste trägt eine Maske.

          Ausreden und Lügen

          Es wäre der Moment für Fernández gewesen, zu seinem Fehler zu stehen und sich zu entschuldigen. Doch der Präsident verzettelte sich in Ausreden und Lügen. Zuerst behauptete er, das Foto sei eine Montage. Erst als wenig später dasselbe Foto in besserer Qualität auftauchte, gab er dessen Echtheit zu und entschuldigte sich. Doch auch die Entschuldigung misslang dem Präsidenten. Das Fest sei von seiner Partnerin organisiert worden, behauptete er, woraufhin er beschuldigt wurde, die Verantwortung auf seine Partnerin zu schieben. Zudem sagte er, er habe nur kurz auf der Party vorbeigeschaut, von der er vorher nichts gewusst habe.

          Die Enthüllungen über die geselligen Abende in der Präsidentenresidenz, während der Rest Argentiniens nicht aus dem Haus durfte, ist nicht nur ein kommunikatives Desaster für Fernández. Sie könnten politische Konsequenzen nach sich ziehen. Die Opposition hat bereits eine Klage gegen Fernández wegen Missachtung der Quarantäne-Auflagen eingereicht. Ein Staatsanwalt hat daraufhin eine Untersuchung eingeleitet. Zudem will die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren eröffnen, was angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Kongress ein rein symbolischer Akt sein dürfte.

          Konkreter könnte sich Fernández’ Fehlverhalten allerdings auf die Zwischenwahlen im November auswirken, wenn Argentinien einen Teil des Kongresses neu besetzt. Schon vor den Enthüllungen war die peronistische Regierungskoalition unter Druck. Die Enthüllungen aus der Präsidentenresidenz dürften ihr weiter zu schaffen machen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Management & Fit wissen praktisch alle Befragten über das verhängnisvolle Foto Bescheid, wobei rund drei Viertel die Angelegenheit als ernsthaft oder schwerwiegend einstufen. Schlimmer noch: Einer von fünf Befragten, die zuvor für die Regierungspartei stimmen wollten, gab in der Umfrage an, er würde dies nun nicht mehr tun. Wie lange diese Momentaufnahme Bestand hat, wird sich zeigen. Bereits im September finden die Vorwahlen statt, die einen ersten Anhaltspunkt über das Wahlverhalten liefern.

          Schon seit Längerem wird zudem über den Einfluss von Fernández innerhalb der Regierungskoalition spekuliert – und vor allem über den seiner Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner. Die Ernennung zweier neuer Minister deutet auf den wachsenden Einfluss des Kirchner-Flügels innerhalb der Regierung hin. Die Eskapaden des Präsidenten während der Pandemie schwächen seine Position weiter. Für interne Diskussionen sorgt auch die Frage, wie die Informationen aus der Präsidentenresidenz an die Öffentlichkeit geraten konnten und wer ein Interesse daran hatte. Aus dem Kirchner-Flügel hagelt es offenbar Kritik an Fernández. Er habe seinen innersten Kreis nicht im Griff. „Bleib cool, Alberto, und bring dein Haus in Ordnung“, sagte Kirchner. „Werde nicht nervös und ärgere dich nicht.“ Was wie eine Aufmunterung und Unterstützung für den Präsidenten aussehen sollte, wurde von einigen Analysten in Argentinien auch als verdeckte Drohung interpretiert.

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