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Arabische Liga : Beratungen über Syrien-Mission

Die Arabische Liga tagt in Kairo Bild: AFP

Ein Sonderausschuss der Arabischen Liga tagt über Änderungen am Statut der Beobachtermission in Syrien. Die Vereinten Nationen könnten helfen, um die Mission unabhängiger zu gestalten.

          In Kairo haben am Sonntag die Beratungen der Arabischen Liga über Änderungen am Statut der Beobachtermission in Syrien begonnen. Im Zentrum standen Maßnahmen, damit sich die Beobachter, die bisher von Angehörigen des syrischen Regimes begleitet werden, unabhängiger bewegen können. Qatar, das dem Sonderausschuss zu Syrien vorsitzt, schlug vor, die Vereinten Nationen um die Entsendung von Technikern und Menschenrechtsexperten zu bitten. Diese sollten den Beobachtern zur Seite stehen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Die Möglichkeiten dazu hatte der qatarische Ministerpräsident und Außenminister Hamad Bin Dschassim Al Thani in der vergangenen Woche mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in New York erörtert. Hamad Bin Dschassim kritisierte abermals, die Führung in Damaskus habe weder die Streitkräfte aus den Städten abgezogen noch das Töten eingestellt. Syrien setze also den Friedensplan der Arabischen Liga nicht in die Tat um, bilanzierte er vor dem Beginn der Sitzung. Die Beobachter unter diesen Bedingungen in Syrien zu lassen sei "Zeitverschwendung".

          Neue Unterstützung

          Dennoch wird nicht erwartet, dass die Arabische Liga die Beobachtermission, die seit dem 26. Dezember in Syrien ist, beendet. Vielmehr heißt es aus Kairo, die Arabische Liga könne die Vereinten Nationen selbst um UN-Mitarbeiter zur Unterstützung ihrer Beobachter bitten. Gegenwärtig halten sich nach angaben der Liga seit dem Wochenende 163 arabische Beobachter in Syrien auf. Sie sollen beobachten, ob Syrien den Friedensplan der Arabischen Liga umsetzt und beispielsweise seine Sicherheitskräfte aus den Städten abzieht. Der Direktor des Sonderstabs Syrien bei der Arabischen Liga, Adnan Chudair, hat vor vorschnellen Urteilen zu einem Erfolg oder Misserfolg der Mission gewarnt.

          An der Sitzung nahmen die Außenminister der vier Mitgliedstaaten des Sonderausschusses teil - neben Qatar Oman, Sudan und Algerien - sowie von Ägypten und Saudi-Arabien, was die Basis für die Akzeptanz der Beschlüsse erheblich vergrößert. Der Leiter der Beobachtermission, der frühere sudanesische Geheimdienstchef Muhammad al Dabbi, sollte den Außenministern einen Bericht mit den ersten Beobachtungen und Ergebnissen mit Karten und Fotos vorlegen. Syrische Oppositionelle haben eine Abberufung Dabbis wegen dessen Nähe zum syrischen Staatspräsidenten Baschar al Assad gefordert. Ferner stellen sie die Mission als solche in Frage, weil sie nichts am Blutvergießen geändert habe. Am Sonntagmorgen vor dem Beginn der Sondersitzung in Kairo wurden nach Angaben von syrischen Menschenrechtlern bei Gefechten zwischen der regulären Armee und Deserteuren elf Menschen getötet und 20 verletzt.

          Mit „eiserner Faust“

          Die syrische Regierung hat angekündigt, mit "eiserner Faust" auf den "Selbstmordanschlag" zu reagieren, bei dem am vergangenen Freitag in Damaskus 26 Menschen getötet worden waren. Die regimenahe Zeitung "Al Thaura" machte pauschal Islamisten für die Tat verantwortlich, zu der sich niemand bekannt hatte. Der Terrorismus werde ausgerottet, hieß es weiter. Der oppositionelle Syrische Nationalrat erklärte hingegen, die Tat trage die "Fingerabdrücke des Regimes". Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, stellte sich jedoch auf die Seite Assads. Die Einheit von Regierung und Volk sowie die Wachsamkeit beider enttäuschten die Feinde Syriens, die das Land nur den Forderungen der amerikanisch-zionistischen Achse unterwerfen wollten, sagte er in Teheran.

          Die Initiative des Generalsekretärs der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, den Chef der Hamas, Chaled Meshaal, um Vermittlung zwischen der Arabischen Liga und Syrien zu bitten, wurde zurückgewiesen. Das zeige nicht nur das Scheitern der Arabischen Liga und ihres Generalsekretärs, kommentierte der Chefredakteur der panarabischen Zeitung "Al Sharq al Awsat", Tariq al Humaid. Er lehnte die Initiative auch deshalb ab, weil mit derselben Geisteshaltung der Generalsekretär der libanesischen Hizbullah, Hassan Nasrallah, beauftragt werden könnte, Teheran davon zu überzeugen, die Meerenge von Hormus nicht zu sperren.

          Unterdessen gingen der russische Flugzeugträger "Admiral Kusnezow" und weitere schwere Kriegsschiffe in der russischen Militärbasis Tartus in Syrien vor Anker. Die Einheiten der russischen Nordflotte würden dort Vorräte auffrischen und ihre Ausrüstung prüfen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag mit. Bisher sei geplant, dass die Schiffe an diesem Montag wieder die syrischen Gewässer verlassen.

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