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Treffen in Rom : Blinken warnt vor Bedrohung durch IS

Außenminister Heiko Maas (SPD) und der amerikanische Außenminister Antony Blinken am Montag, 28. Juni, in Rom. Bild: dpa

Beim Treffen der Anti-IS-Allianz in Rom ruft der amerikanische Außenminister Blinken dazu auf, im Kampf gegen den IS nicht nachzulassen. Außenminister Maas versichert, man werde den Terroristen „keinen Fußbreit“ nachgeben.

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          Der amerikanische Außenminister Antony Blinken hat die Staaten und Partner im Bündnis zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufgerufen, in ihren Bemühungen nicht nachzulassen. Blinken und sein Amtskollege Luigi Di Maio für das Gastgeberland Italien leiteten am Montag in Rom ein Treffen der Anti-IS-Allianz, der 83 Staaten und internationale Organisationen angehören. Die Allianz war im September 2014 als Reaktion auf die IS-Offensive in Syrien und zumal im Irak auf Initiative der Regierung in Washington ins Leben gerufen worden.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Blinken erinnerte in seiner Rede daran, dass der IS im Irak und in Syrien noch immer in der Lage sei, verheerende Anschläge zu verüben. Dies habe zuletzt das Attentat mit 30 Toten in der irakischen Hauptstadt Bagdad im Januar gezeigt. Blinken forderte, dass die in Syrien von oppositionellen Milizen festgehaltenen ausländischen IS-Kämpfer in ihre Heimatländer zurückgebracht und dort vor Gericht gestellt werden. Washington sagte bei dem Treffen in Rom weitere 436 Millionen Dollar für humanitäre Hilfe in der Krisenregion zu. Damit summierten sich die Hilfszahlungen der Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem Syrien-Krieg auf 13,5 Milliarden Dollar, sagte Blinken. Der britische Außenminister Dominic Raab sagte in Rom umgerechnet weitere 14,7 Millionen Euro für den Kampf gegen den IS zu.

          Blinken warnte in Rom vor der wachsenden Bedrohung, die vom IS in Afrika ausgehe. Außenminister Heiko Maas versicherte in Rom, die Anti-IS-Allianz werde den Terroristen „keinen Fußbreit“ nachgeben, „auch nicht in Afrika“.

          Der IS hatte im Sommer 2014 große Gebiete im Norden des Iraks unter seine Kontrolle gebracht, unter anderem die Stadt Mossul, wo der damalige IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi das Kalifat ausrief, zu welchem auch die vom IS besetzten Gebiete im benachbarten Syrien gehören sollten. Unterstützt von Luftangriffen der Anti-IS-Allianz gelang es den irakischen Streitkräften sowie schiitischen und kurdischen Milizen, die vom IS besetzten Gebiete im Irak zu befreien. Seine letzte Bastion verlor der IS im März 2019 im Osten Syriens. IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi wurde im Oktober 2019 bei einem Einsatz von amerikanischen Spezialkräften in Syrien getötet. Über den neuen IS-Führer Abu Hamsa al-Kuraischi ist wenig bekannt. Am vergangenen Dienstag hatte der IS eine Audiobotschaft al Kuraischis veröffentlicht, in welcher dieser zu Angriffen gegen den Westen aufrief.

          Maas gegen Abzug aus Mali

          Die Anti-IS-Allianz ist ungeachtet der militärischen Niederlage des IS in Syrien und im Irak weiter dort im Einsatz. Die Bundeswehr beteiligt sich mit rund 250 Soldaten an der Ausbildung irakischer Streitkräfte, außerdem betreibt sie ein Überwachungsradar und Tankflugzeuge. Der IS ist heute in Afghanistan, im Jemen, im ägyptischen Nord-Sinai sowie in Westafrika aktiv.

          Bundesaußenminister Heiko Maas sprach sich am Rande des Treffens in Rom trotz des Anschlags auf die Bundeswehr in Mali vom vergangenen Freitag gegen einen Abzug der deutschen Soldaten aus dem westafrikanischen Land aus. Ein Selbstmordattentäter hatte am Freitagmorgen nordöstlich der Stadt Gao eine Patrouille mit einer Autobombe angegriffen. 13 UN-Soldaten wurden verletzt, zwölf Deutsche und ein Belgier. Drei Bundeswehrsoldaten erlitten schwere Verletzungen. Die Soldaten hatten nach UN-Angaben den Konvoi eines malischen Bataillons gesichert. Die verletzten deutschen Soldaten wurden am Wochenende zurückgeflogen, sie werden in Kliniken in Ulm und Koblenz behandelt.

          „Wir müssen uns darüber klar werden, dass die Region droht, zu einer Drehscheibe des internationalen Terrorismus zu werden“, sagte Maas am Montag in Rom. Deshalb sei es notwendig, sich gemeinsam mit Partnern weiter in dem westafrikanischen Land zu engagieren. Darüber sei man jetzt innerhalb der EU und vor allem mit Frankreich im Gespräch. Paris will sein Truppenkontingent in Mali drastisch reduzieren. Die Bundeswehr ist in Mali neben der UN-Mission zur Stabilisierung des Landes auch an einem Ausbildungseinsatz der EU beteiligt.

          Außenminister Maas wollte noch am Montagabend von Rom nach Bari in der süditalienischen Region Apulien weiterreisen. Dort und in Matera findet am Dienstag das G20-Außenministertreffen statt. Italien hat in diesem Jahr den Vorsitz in der G20. Bei dem Treffen der Außenminister stehen die Themen Pandemie, Klimaschutz, Handel sowie die jüngsten Entwicklungen in den Ländern Afrikas im Vordergrund. Ziel des G20-Treffens müsse es sein, die Weichen für den weltweiten Kampf gegen die Pandemie zu stellen, sagte Maas: „Jetzt ist die Zeit, die globalen Gesundheitsstrukturen für die kommende Gesundheitskrise fit zu machen. Und wir müssen die Weltwirtschaft wieder auf die Beine bringen.“

          Bei seinem Aufenthalt in Rom hatte Blinken am Montagmorgen auch Papst Franziskus bei einer Privataudienz getroffen. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni sagte, das Gespräch in freundlicher Atmosphäre habe etwa 40 Minuten gedauert. Präsident Joe Biden wird im Oktober zum G20-Gipfel der Industrie- und Schwellenländer nach Rom reisen. Bei dieser Gelegenheit wird es auch zu einem Treffen Bidens mit Papst Franziskus im Vatikan kommen.

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