Amerikas Außenminister : Blinken verschiebt China-Reise als Reaktion auf Spionageballon
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Ein Spionageinstrument, sagen die einen – ein verirrter Wetterbeobachter die anderen: Ein Ballon ist am 2. Februar 2023 über Billings, Montana, zu sehen. Bild: dpa
Kurz vor dem geplanten Besuch des amerikanischen Außenministers in Peking sorgt ein Spionageballon für Verstimmung. China versucht, den Vorfall herunterzuspielen – doch Washington reagiert scharf.
Nach dem Eindringen eines mutmaßlichen Spionageballons aus China in den amerikanischen Luftraum hat die amerikanische Regierung entschieden, den für Sonntag geplanten Besuch von Außenminister Antony Blinken in Peking zu verschieben. Das berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf amerikanische Regierungsquellen.
Zuvor war die chinesische Regierung am Freitag darum bemüht gewesen, den Flug des Ballons in amerikanischem Luftraum herunterzuspielen. Mao Ning, eine Sprecherin des Außenministeriums, sagte am Freitag, China sei ein verantwortungsbewusstes Land. Man habe „keine Absicht, das Staatsgebiet und den Luftraum irgendeines souveränen Landes zu verletzten“. Sie äußerte die Hoffnung, Washington werde die Angelegenheit mit „kühlem Kopf“ behandeln.
Später teilte das Außenministerium auf seiner Internetseite mit, es handle sich um ein ziviles Luftschiff, das zu wissenschaftlichen Zwecken eingesetzt werde, etwa meteorologischen. Durch den Wind sei es vom Kurs abgekommen. China bedaure den Vorfall, der auf „höhere Gewalt“ zurückgehe. Blinken wird am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch in Peking erwartet, wo er auch mit Präsident Xi Jinping zusammentreffen soll.
Das amerikanische Verteidigungsministerium hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass ein chinesischer Spionageballon über dem Norden der Vereinigten Staaten gesichtet worden sei. Schon am Mittwoch sei der Ballon über dem Bundesstaat Montana entdeckt worden, berichtete Pentagonsprecher Pat Ryder. Seine Flugbahn werde genau verfolgt. Dazu seien auch F-22-Kampfjets eingesetzt worden, hieß es. Der Flugverkehr in der Stadt Billings sei daher vorübergehend eingestellt worden.
Präsident Joe Biden, der von Verteidigungsminister Lloyd Austin informiert wurde, ordnete an, militärische Optionen zu prüfen. Das Pentagon habe aber geraten, davon abzusehen. Wegen der von herabfallenden Trümmern ausgehenden Gefahr habe man sich dagegen entschieden. Nach der Entdeckung seien Maßnahmen ergriffen worden, um sensible Informationen zu schützen. Auf einem Stützpunkt der amerikanischen Luftwaffe in Montana lagern mit Atomsprengköpfen bestückte Interkontinentalraketen vom Typ Minuteman III. Es gebe aber noch weitere sensible Standorte in der Region, hieß es im Pentagon. Die Spionagesysteme des Ballons würden nur einen „begrenzten Mehrwert“ im Vergleich zu den Informationen liefern, die China mit Satelliten sammeln könne.
Weiter hieß es im Pentagon, man sei sich sicher, dass der Ballon aus China stamme. In der Vergangenheit habe es ähnliche Vorfälle gegeben. Diesmal aber halte sich der Ballon länger als sonst über dem eigenen Staatsgebiet auf. Er stelle keine militärische Bedrohung oder Gefahr für Menschen am Boden dar. Washington stünde mit Peking in Kontakt. Der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sprach von einer „dreisten Missachtung der amerikanischen Souveränität“.
