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Treffen der Quad-Außenminister : Blinken hält Invasion in der Ukraine „jederzeit“ für möglich

US-Außenminister Antony Blinken, Australiens Außenministerin Marise Payne, Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar und sein japanisches Gegenüber Yoshimasa Hayashi am 11. Februar in Melbourne Bild: AFP

In Melbourne warnt Blinken, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine „zu jedem Zeitpunkt beginnen könnte“. Doch beim Treffen mit den Außenministern Australiens, Indiens und Japans geht es auch um Chinas Aggressionen.

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          Der amerikanische Außenminister Antony Blinken hält eine Invasion Russlands in der Ukraine noch während der Olympischen Spiele in Peking für möglich. „Wir befinden uns in einem Zeitfenster, in dem ein Einmarsch zu jedem Zeitpunkt beginnen könnte und um es ganz deutlich zu machen: Das schließt die Zeit der Olympischen Spiele mit ein“, sagte Blinken am Freitag bei einer Pressekonferenz in Australien. Die Vereinigten Staaten beobachteten weiter besorgniserregende Zeichen einer russischen Eskalation, darunter neuer Truppenaufmärsche an der Grenze zur Ukraine.

          Till Fähnders
          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Blinken machte die Bemerkung am Freitag nach einem Treffen der Außenminister Amerikas, Australiens, Indiens und Japans im australischen Melbourne. Die vier Minister des „Quadrilateral Security Dialogue“ (Quad) hatten sich zuvor gemeinsam gegen „Zwang“ in den internationalen Beziehungen ausgesprochen. Mit diesem Begriff umschreiben die vier Mitgliedstaaten normalerweise das von einigen Ländern in der Region zunehmend als Bedrohung empfundene Machtgebaren Chinas im indopazifischen Raum.

          „Sie schauen auf uns, wie wir antworten“

          Blinken äußerte nach dem Treffen, dass eine Invasion der Ukraine auch Konsequenzen für den Indopazifik haben könnte. Wenn man erlaube, dass die Prinzipien der regelbasierten Ordnung straflos herausgefordert würden, werde das auch in dieser Region Auswirkungen haben, „auch wenn es auf der anderen Seite der Welt stattfindet“. Blinken sagte weiter: „Andere schauen zu, andere schauen auch auf uns, um zu sehen, wie wir antworten.“ Diese Bemerkung wurde als Anspielung auf eine Möglichkeit einer Invasion Taiwans durch China gewertet.

          Zuvor hatte Blinken in einem Fernsehinterview gesagt, eine Konfrontation mit China sei „nicht unausweichlich“. Dabei gibt es unter den vier Mitgliedsländern der Quad durchaus Unterschiede in der Wahrnehmung der geopolitischen Herausforderungen der Gegenwart. So hatte der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar die Frage eines Journalisten nach der Ukraine abgeblockt. „Dieses Treffen ist auf den Indopazifik fokussiert, sie sollten sich der Geografie bewusst werden“, sagte Jaishankar. Indien habe seine Position zur Ukraine bereits im UN-Sicherheitsrat deutlich gemacht.

          Neu Delhi unterhält gute Beziehungen zu Russland, das einen Großteil der indischen Waffen liefert. Daran zeigt sich, wie sehr der Zusammenhalt der Quad vor allem von den Sorgen über China getrieben wird. Australiens Premierminister Scott Morrison erklärte sich bei einem Treffen mit den Außenministern auch dankbar für die Unterstützung, die Australien erhalten habe, als es selbst unter Druck geraten war. Auch damit war China gemeint, das inoffizielle Strafmaßnahmen gegen Australien ergriffen hatte. Außenminister Blinken wurde da deutlicher: „Wir teilen Bedenken, dass sich China in den vergangenen Jahren zu Hause repressiver und in der Region – und potenziell darüber hinaus – aggressiver verhalten hat.“

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