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Antisemitismus in Europa : Kann Deutschland seine Juden schützen?

  • -Aktualisiert am

Wie sicher können sich Juden in Deutschland heute fühlen? Bild: EPA

Der Berliner Kippa-Vorfall hat gezeigt: Wenn Deutschland den Antisemitismus wirklich bekämpfen will, muss es der Sicherheit der Juden mehr Priorität einräumen. Auch bei der Entscheidung, wen es künftig ins Land lässt. Ein Gastbeitrag.

          9 Min.

          Aus verständlichen Gründen fällt es den Europäern sehr viel leichter, den bekannten Antisemitismus der extremen Rechten zu verurteilen als den von Migranten, die als Opfer von Kriegen und wirtschaftlicher Not nach Europa kommen. Nirgendwo ist dieses Thema so heikel wie in Deutschland.

          Wie kein anderes Land hat Deutschland sich mit vorbildlicher Aufrichtigkeit seiner schrecklichen Vergangenheit gestellt. Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahm Deutschland die Verantwortung für seine Verbrechen und verpflichtete sich, jüdisches Leben zu schützen und zugleich all jenen Zuflucht zu gewähren, die vor gewaltsamen Konflikten und politischer Verfolgung fliehen. Doch die jüngste Aufnahme so vieler Migranten aus Ländern, in denen der Antisemitismus floriert, hat zu einer unangenehmen Spannung zwischen diesen beiden Verpflichtungen geführt.

          Diese Spannung kam erst kürzlich wieder zum Vorschein, als ein auf einer Berliner Straße aufgenommenes Video virale Verbreitung fand. Darin war zu sehen, wie ein junger Mann, der eine Kippa trug, von einem syrischen Asylbewerber angegriffen wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den Vorfall als eine „Schande„. In mehreren Städten gingen Tausende von Deutschen jeglicher Glaubensrichtung auf die Straße, um mit einer Kippa auf dem Kopf ihre Solidarität mit der jüdischen Gemeinde zu demonstrieren. Man sah sogar einige muslimische Frauen, die eine Kippa über ihrem Hijab trugen. Es war eine eindrucksvolle Demonstration. Aber wenn es Deutschland – das eine führende Rolle in Europa spielt – ernst ist mit der Bekämpfung des Antisemitismus, wird es der Sicherheit der Juden bei der Entscheidung über den zukünftigen Zustrom von Migranten höhere Priorität einräumen müssen.

          Denn es ist nun einmal eine Tatsache, dass die meisten Migranten, die nach Europa gekommen sind (und weiterhin kommen werden), aus mehrheitlich muslimischen Ländern stammen, die schon vor langer Zeit ihre einstmals lebendige jüdische Bevölkerung vertrieben haben, in deren staatlicher Propaganda der Antisemitismus eine bedeutende Rolle spielt und in denen der Glaube an antisemitische Verschwörungstheorien weit verbreitet ist. Als Beispiel sei hier nur eine Unvereinbarkeit zwischen Deutschland und den von ihm aufgenommenen Migranten genannt: Die in Deutschland strafbare Leugnung des Holocaust ist im muslimischen und arabischen Nahen und Mittleren Osten gang und gäbe. Natürlich wäre es eine irrige Annahme, dass alle syrischen Flüchtlinge die antisemitischen Einstellungen des früheren syrischen Verteidigungsministers teilten, der in einem Buch die uralte Anschuldigung erhob, die Juden töteten nichtjüdische Kinder, um Mazze für das Passahfest zu backen. Aber es ist ebenso irrig, wenn man leugnete, dass viele von ihnen zutiefst  von der antisemitischen Umgebung beeinflusst wurden, in der sie aufgewachsen sind.

          Mann mit Kippa in Berlin
          Mann mit Kippa in Berlin : Bild: Reuters

          Viele Deutsche waren indessen derart besorgt, nicht gleichgültig gegenüber dem Leid ausländischer Muslime zu erscheinen, dass sie die muslimischen Flüchtlinge willkommen hießen, ohne an die möglichen Folgen für ihre jüdischen Mitbürger zu denken. Erst nach dem Ende seiner Amtszeit im letzten Jahr gestand der frühere Bundespräsident Joachim Gauck ein, es habe ihn „erschreckt“, wohin der „Multikulturalismus“ führen könne: „So finde ich es beschämend, wenn (...) Antisemitismus unter Menschen aus arabischen Staaten ignoriert oder mit Verweis auf israelische Politik für verständlich erklärt wird. Oder wenn Kritik am Islam sofort unter den Verdacht gerät, aus Rassismus und einem Hass auf Muslime zu erwachsen.“ Und Merkel wartete bis Februar, bis sie in der Öffentlichkeit auf „No-Go-Areas“ einging, Gebiete mit hoher Kriminalität und weitgehend muslimischer Bevölkerung in ganz Europa, die Vertreter staatlicher Behörden und der Polizei kaum noch zu betreten wagen und deren bloße Existenz von Liberalen lange bestritten und als islamfeindliche Erfindung abgetan wurde. „Solche Räume gibt es, und das muss man dann auch beim Namen nennen, und man muss etwas dagegen tun“, erklärte Merkel.

          Einen Monat, nachdem Merkel 2015 beschlossen hatte, die Grenzen für mehr als eine Million meist muslimische Migranten zu öffnen, warnten vier deutsche Geheimdienste in einem wenig beachteten Bericht: „Wir importieren islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Verständnis von Gesellschaft und Recht.“ Die Nachrichtendienste äußerten sich skeptisch hinsichtlich der Fähigkeit Deutschlands, so viele Neuankömmlinge zu assimilieren, deren Anwesenheit ihres Erachtens bereits vorhandene soziale Spannungen nur verstärken könne.

          „Weit verbreiteter Antisemitismus“

          Eine im letzten Jahr veröffentlichte Studie des American Jewish Committee in Berlin fand einen „weit verbreiteten Antisemitismus“ bei den 68 befragten Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak. „Was wissen wir über Juden? Sicher, es ist eine Religion, aber sie haben sie verfälscht“, sagte Bader, ein 33 Jahre alter Mann aus Damaskus, den Forschern. „Wir wissen: Sie haben ein Buch wie unseres und sie haben Propheten, und wir erkennen ihre Propheten an und so weiter, aber sie haben das von Gott offenbarte Buch gefälscht (…) Der Koran sagt auch, dass es nicht dasselbe Buch ist.“ Zum Teil wegen solcher Einstellungen meinte die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch: „Jüdisches Leben kann in der Öffentlichkeit nur unter Polizeischutz und schärfsten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.“

          Ähnlich äußerte sich Angela Merkel am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag: „Es ist kaum zu verstehen und eine Schande, dass keine jüdische Einrichtung ohne polizeiliche Bewachung existieren kann – sei es eine Schule, sei es ein Kindergarten oder eine andere Einrichtung wie eine Synagoge.“ Einen Monat zuvor hatten mehrere tausend Menschen, meist Muslime und Migranten, gegen die Entscheidung der Vereinigten Staaten demonstriert, ihre Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen. Kaum hundert Meter entfernt vom Berliner Denkmal für die ermordeten Juden Europas verbrannten Demonstranten jüdische Fahnen und skandierten antisemitische Parolen.

          Merkel ist die israelfreundlichste Kanzlerin

          Das Problem, vor dem Deutschland steht, findet seinen Ausdruck nirgends besser als in der Person der Bundeskanzlerin selbst. Sie ist die israelfreundlichste und für jüdische Belange aufgeschlossenste Kanzlerin in der Geschichte des Landes, und ihre Einstellung zum Judentum ist frei von den Ressentiments und geschichtlichen Lasten einiger ihrer Vorgänger. In einer Rede, die sie 2008 vor der israelischen Knesset hielt, sprach sie ungewöhnlich deutlich über die deutsche Verantwortung für die Sicherheit Israels und bezeichnete sie als Deutschlands „Staatsräson“. Und Mitte April bestellte ihre Regierung einen Antisemitismus-Beauftragten.

          In ihrem Blick auf die Vertriebenen in aller Welt ist Merkel ähnlich standhaft. 2014 fragte George Packer in einem Artikel für den „New Yorker“ einen führenden Politiker der Grünen, ob Merkel – die für ihre ideologische Flexibilität bekannt ist – irgendwelche Prinzipien habe. „Sie hat eine starke Wertbindung an die Freiheit, alles andere ist verhandelbar“, erklärte dieser Politiker. „Andere Deutsche“, so schrieb Parker, „fügen dieser Liste [der Merkelschen Prinzipien] auch die Unterstützung für Israel hinzu.“ Beide Überzeugungen – die Pflicht Deutschlands, die Freiheit zu verteidigen und die Pflicht, die Juden und den jüdischen Staat zu schützen – resultieren zumindest teilweise aus dem Umstand, dass Merkel die erste Bundeskanzlerin aus der ehemals kommunistischen DDR ist. Sie wuchs in einem Land auf, das seinen Bürgern wesentliche Grundrechte verweigerte und von 1967 bis zum Ende des Kalten Kriegs arabische Regime und terroristische Organisationen in ihren Angriffen auf Israel unterstützte. Ihr Engagement für die Freiheit und ihre Sympathie für die jüdische Gemeinschaft stehen für eine vollkommene Ablehnung des vergifteten politischen Erbes der DDR.

          Ein Teilnehmer der Veranstaltung „Award of Merit“ des jüdischen Ordens B’Nai B’rith in Frankfurt (Archivbild von 2014)
          Ein Teilnehmer der Veranstaltung „Award of Merit“ des jüdischen Ordens B’Nai B’rith in Frankfurt (Archivbild von 2014) : Bild: dpa

          Nun bedeutet der Einsatz für die Erleichterung des Leids von Flüchtlingen nicht notwendig auch, dass man sie alle in Europa willkommen heißen müsste. Auch besteht hier kein Vakuum, in dem andere Werte und Erwägungen – wie der soziale Zusammenhalt der eigenen Gesellschaft, die Sicherheit der jüdischen Gemeinden und die Auswirkungen auf die europäische Politik – nicht gleichfalls Beachtung finden dürften.

          Der chaotische Charakter des Zustroms und die fehlenden Grenzkontrollen sorgten dafür, dass die meisten der annähernd zwei Millionen Menschen, die in der großen Welle von 2015 und 2016 nach Europa kamen, keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten auf der Suche nach Arbeit waren, wie der Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans erklärte. Außerdem flohen viele von denen, die zu Recht den Flüchtlingsstatus beanspruchen konnten, nicht unmittelbar vor drohender Gewalt, sondern kamen aus Flüchtlingslagern, die unter der Verwaltung der Vereinten Nation in sicheren Staaten wie dem Libanon, Jordanien und der Türkei eingerichtet worden waren. In diesen Lagern herrschen gewiss keine idealen Zustände. Aber es gibt dort weder Verfolgung noch Krieg oder staatlich gelenkte Gewalt – die drei üblichen Voraussetzungen, unter denen Menschen den Flüchtlingsstaus beanspruchen können. Vergleiche mit dem Schicksal der staatenlosen Juden Europas (von denen viele in Amerika abgewiesen wurden und in den Gaskammern endeten), wie sie auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 vielfach beschworen und als Keule gegen Merkels Kritiker eingesetzt wurden, sind unangemessen.

          Ein weiterer Punkt, den Merkel offensichtlich nicht berücksichtigte, waren die möglichen Auswirkungen ihrer Entscheidung auf die europäische Innenpolitik. Selbst wer der Überzeugung ist, dass Europa eine große Zahl von Flüchtlingen und Migranten aufnehmen sollte, kann nicht die unheilvollen Folgen dieser Politik bestreiten, weil sie den einwanderungsfeindlichen Parteien Oberwasser verschaffte, die stets zugleich auch gegen die Vereinigten Staaten, gegen die Nato, für Russland und generell illiberal eingestellt sind. Merkels Entscheidung könnte sehr wohl auch beim Brexit den Ausschlag gegeben haben.

          Zu den Parteien, die ihren Erfolg dem Zustrom von Migranten verdanken, gehört auch die AfD. Sie wurde 2013 von Wirtschaftsprofessoren gegründet, die sich gegen den Euro wandten, und scheiterte bei der Bundestagswahl im selben Jahr an der Fünf-Prozent-Hürde. Schon vier Jahre später – sie hatte sich inzwischen in eine ethnisch-grundierte Partei mit all dem dafür typischen illiberalen Gepäck verwandelt – verdreifachte sie ihren Wähleranteil und wurde zur ersten rechtsextremen Partei, die in sechs Jahrzehnten in den Bundestag eingezogen ist. Viele Mitglieder der Partei sind sowohl Muslimen als auch Juden feindlich gesinnt. Die AfD ist zugleich ein Zufluchtsort für Nationalisten, die den historischen Konsens Deutschlands hinsichtlich der Übernahme der Verantwortung für die Verbrechen des Zweiten Weltkriegs ablehnen. Einer ihrer Führer, Björn Höcke, nannte das Holocaust-Denkmal einmal ein „Denkmal der Schande“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“.

          Eine unglückselige Dynamik

          All das sahen deutsche Geheimdienste als Folgen des Migrantenzustroms voraus. Durch die Einwanderung produziere Deutschland Extremisten, erklärte ein Geheimdienstmitarbeiter 2015 gegenüber der Zeitung „Welt am Sonntag“. Der Mainstream der Zivilgesellschaft radikalisiere sich, weil die Mehrheit keine Zuwanderung wolle, aber von der politischen Elite dazu gezwungen werde. Der zweite Hauptnutznießer der unkontrollierten Masseneinwanderung sind die nationalistischen Regierungen Europas, insbesondere in Polen und Ungarn. Diese Regierungen fühlen sich durch die große Unterstützung, die ihre harte Haltung in der Einwanderungsfrage beim Volk – und sogar unter ihren Kritikern – findet, zu ihrer autoritären Politik ermutigt.

          Die Geschichte einer angesehenen liberalen Persönlichkeit Ungarns demonstriert diese unglückselige Dynamik. György Konrád ist ein jüdischer Holocaust-Überlebender, einer der meistgefeierten lebenden Schriftsteller Ungarns und ein entschiedener Kritiker des amtierenden rechtsnationalistischen und autoritären Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Anfang April wurde Orbáns Fidesz-Partei bei Wahlen wiedergewählt, die weithin als „frei, aber nicht fair“ bezeichnet wurden. Schon 2012 behauptete Konrád in der „New York Times“, Orbán habe Ungarn in eine „Schrott-Demokratie“ verwandelt. Aber seine Einschätzung Orbáns änderte sich in der Folge der Flüchtlingskrise, in der sich der ungarische Regierungschef als Hardliner erwiesen hatte. Er widersetzte sich dem Zustrom von Migranten und baute Grenzzäune, um sie fernzuhalten.

          „Es schmerzt mich, aber ich muss zugeben, dass Orbán in diesem Punkt Recht hatte“, meinte Konrád gegenüber der „New York Times“ mit Blick auf den Ministerpräsidenten. Konrád nahm nichts von seiner früheren Kritik an Orbán zurück („er ist kein guter Demokrat, und ich glaube auch nicht, dass er ein guter Mensch ist“) – und ebenso wenig an seiner Besorgnis über die Fidesz, die Ungarn fast in einen Einparteienstaat verwandelt habe. Aber obwohl er dem Ministerpräsidenten vorwarf, „die Demokratie zu entleeren“, bedeute das nicht notwendiger Weise auch, „dass die Schengen-Grenze nicht besser gegen diesen Tsunami geschützt werden muss“.

          Die europäischen Regierungen mögen heute einmütig entschlossen sein, eine Wiederholung der Krise von 2015 und 2016 zu verhindern, aber das Problem der massenhaften Einwanderung verschwindet nicht einfach. Die Nähe Europas zu Afrika wie auch zum Nahen und Mittleren Osten bedeutet, dass Klimawandel, wirtschaftliche Stagnation und Krieg auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten für einen Migrationsdruck sorgen werden. Den Kontinent vollständig abzuschotten wäre weder sinnvoll noch human. Doch es wäre auch nicht sinnvoll oder human, in unbegrenzter Zahl Menschen aufzunehmen, deren Kulturen und Wertsysteme sich so grundlegend von denen der einheimischen Bevölkerung unterscheiden – und von denen viele so entschieden an Überzeugungen festhalten, die mit den Vorstellungen Europas nach dem Holocaust unvereinbar sind.

          Mehr Wertschätzung für die liberalen Werte

          Ein Land wie Deutschland wird sich stärker bemühen müssen, bei den Muslimen, die dort leben möchten, eine größere Wertschätzung für seine liberalen und demokratischen Werte zu wecken. Zu diesen Werten gehört auch die Anerkennung dessen, was es heißt, ein Bürger des Landes zu sein, das die Schuld am Holocaust trägt. Deutsche Politiker beginnen diese Herausforderung anzunehmen. Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD), selbst Tochter palästinensischer Flüchtlinge, hat angeregt, alle Neuankömmlinge sollten als Teil ihrer Integrationserfahrung zu einem Besuch in einem Konzentrationslager verpflichtet werden, und ein Abgeordneter aus Merkels CDU forderte: „Wer zu antisemitischem Hass aufruft und jüdisches Leben in Deutschland ablehnt, kann keinen Platz in unserem Land haben.“ Zu einer Zeit, da manche Juden wegen des Antisemitismus wieder aus Europa fliehen, erscheint dies als eine durchaus vernünftige Forderung an Menschen, die ein neues Leben in einem Land anfangen möchten, das es sich zur Pflicht gemacht hat, Menschen, die vor Verfolgung fliehen, willkommen zu heißen und zugleich das verbliebene jüdische Erbe zu schützen.

          Auch wenn die meisten Schlagzeilen zum jüdischen Leben in Europa beängstigend sein mögen, gibt es doch Anzeichen dafür, dass ein Wandel möglich ist. Als das Video der antisemitischen Attacke in Berlin Furore machte, wurde bekannt, dass der Mann, der die Kippa trug, kein Jude, sondern ein arabischer Israeli war. Er mochte nicht glauben, dass es für gläubige Juden gefährlich sei, in Berlin mit einer Kippa auf die Straße zu gehen und unternahm deshalb dieses Experiment. Es überzeugte ihn davon, dass er sich geirrt hatte. Er sagte, er veröffentliche die Attacke, um „für die Polizei und das deutsche Volk und für die ganze Welt“ zu dokumentieren, „wie schrecklich es heutzutage ist, als Jude durch die Straßen Berlins zu gehen“.

          James Kirchick ist Fellow der Brookings Institution in Washington. Der Text ist im Original zuerst in „The Atlantic“ erschienen. Aus dem Amerikanischen übersetzt von Michael Bischoff.

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