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Annalena Baerbock in Rom : Ein Lob für Italiens Impfkampagne

Freundliche Gesten: die Außenminister Baebrock und Di Maio Bild: EPA

Deutschlands Außenministerin sieht Italien im Kampf gegen das Coronavirus als Vorbild. Die Infektionszahlen steigen aber auch dort stark an.

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          Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat während ihres Antrittsbesuchs in Rom am Montag die Rolle Italiens als Partner Berlins in Europa hervorgehoben. „In Rom haben wir Gleichgesinnte und Verbündete, die gemeinsam mit uns Verantwortung in Europa übernehmen“, sagte die Ministerin nach dem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio, der zur linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung gehört.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während seines Antrittsbesuchs kurz vor Weihnachten sprach auch Baerbock der italienischen Regierung ihre Anerkennung für deren „sehr erfolgreiche Impfkampagne“ aus, von der man in Deutschland lernen könne. Wegen der seit etwa zwei Wochen stark ansteigenden Infektionszahlen hat das Robert-Koch-Institut Italien jedoch an Neujahr zum Hochrisikogebiet erklärt. Obwohl in Italien 89,4 Prozent der Bevölkerung über zwölf Jahre mindestens einmal geimpft sind, wurden jüngst täglich etwa 200.000 Neuinfektionen registriert.

          Die Sieben-Tage-Inzidenz lag nach Angaben der Behörden landesweit bei 1669 Fällen je 100.000 Einwohner. Am Samstag prognostizierte der auf die Analyse von Corona-Daten spezialisierte Physiker Giorgio Sestili, dass die Zahl der bestätigten Neuinfektionen in dieser Woche die Schwelle von täglich 400.000 erreichen könnte. Auch Außenminister Di Maio hatte sich trotz zweifacher Impfung jüngst mit Corona infiziert und konnte die häusliche Isolation erst wenige Tage vor dem Besuch Baerbocks verlassen. Am Freitag war in Italien die Impfpflicht für alle Personen über 50 Jahre in Kraft getreten, am Montag wurde ein faktischer Lockdown für alle Ungeimpften verhängt.

          Baerbock: Sterben auf dem Mittelmeer nicht hinnehmen

          Nach ihrem Gespräch mit Di Maio bekräftigte Baerbock ihre Unterstützung für eine Impfpflicht auch in Deutschland: „Ich glaube, dass eine Impfpflicht sinnvoll ist.“ Sie persönlich und ihre Partei hätten das mehrfach deutlich gemacht. Es gehe darum, das Leben wieder so zu leben, wie es die Menschen gewohnt gewesen seien und darum, Menschen zu schützen. Nach dem Treffen mit Di Maio besuchte Baerbock ein Impfzentrum in Rom. Der italienische Außenminister bedankte sich bei Baerbock für diese Geste.

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          Auch ging es in Rom um die Bemühungen um eine Entschärfung der Krise an der ukrainischen Grenze sowie um den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und die Schaffung eines humanen europäischen Asylsystems. „Der wichtigste Hebel, den wir als Europäer haben, ist unsere Einigkeit“, sagte Baerbock mit Blick auf die Ukraine-Krise. Für Ende dieser Woche stehe das Thema im Mittelpunkt eines Treffens der EU-Außenminister, sagte Baerbock. Es sei klar, das „der einzige Weg aus der Krise über den Dialog“ führe und dass „eine erneute Verletzung ukrainischer Souveränität durch Russland schwerwiegende Konsequenzen“ haben würde. Über die Entwicklung in Kasachstan äußerte sich Baerbock schockiert. Die Außenministerin hob hervor, es könne nicht im europäischen Interesse liegen, wenn „Staaten Zentralasiens in eine einseitige Abhängigkeit von Russland oder China geraten“.

          Baerbock bekräftigte die Forderung nach einem fairen europäischen Verteilmechanismus für Migranten und sicherte Ländern wie Italien an der EU-Außengrenze die Solidarität Berlins zu. Deutschland und Italien stünden „bei Fragen von Flucht und Migration auf derselben Seite, nämlich im Verständnis, dass es Humanität und geordnete Strukturen an den Außengrenzen braucht“. An Di Maio gewandt ergänzte sie: „Wir sind beide nicht bereit, uns mit dem Sterben auf dem Mittelmeer abzufinden.“ Mit Blick auf den sogenannten Aktionsplan zwischen Deutschland und Italien sagte Di Maio, man wolle einen bilateralen Gipfel Mitte dieses Jahres erreichen, um das Dokument zu unterzeichnen.

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