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Die Türkei und die IS-Terrormiliz : Sterben für Kobane?

Ein türkischer Soldat und syrische Flüchtlinge am Grenzzaun in Yumurtalik nahe Suruc Bild: AP

Das türkische Parlament hat Ankara zu Militäreinsätzen in Syrien und dem Irak ermächtigt. Ob die Türkei deshalb kurdische Städte mit Waffengewalt verteidigen wird, bleibt dennoch fraglich. Eine Analyse.

          Schritt für Schritt, Monat für Monat, rückt der Krieg im Nahen Osten näher an die Türkei heran. Vor genau zwei Jahren, am 4. Oktober 2012, billigte das türkische Parlament eine von dem damaligen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan eingebrachte Vorlage, die es der Regierung zunächst für den Zeitraum eines Jahres gestattete, Militäreinsätze in Syrien anzuordnen. Während die Abgeordneten in Ankara darüber abstimmten, bombardierte die türkische Armee Stellungen der syrischen Armee von Baschar al Assad, nachdem zuvor die türkische Grenzstadt Akçakale von Syrien aus beschossen worden war.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Zwei Jahre danach spricht kaum noch jemand von der syrischen Armee, auch wenn Ankara den syrischen Machthaber Assad weiterhin als Hauptfeind bezeichnet, da erst durch ihn Terrorgruppen wie der „Islamische Staat“ (IS) überhaupt entstanden seien. Dass der IS derzeit die größere Bedrohung darstellt, hat indirekt nun aber auch die türkische Regierungspartei AKP eingestanden, indem sie am Donnerstag eine Erweiterung der 2012 erstmals erteilten militärischen Interventionsvollmacht billigte.

          „Bedrohung der Türkei hat ein neues Ausmaß erreicht“

          Die Regierung ist nun zunächst bis Oktober 2015 ermächtigt, Truppen nach Syrien oder in den Irak zu entsenden und darf zudem ausländischen Armeen gestatten, auf türkischem Boden Stützpunkte im Kampf gegen den Terror zu unterhalten, das Land also als Basis für Angriffe gegen den IS zu nutzen. „Die Bedrohung der Türkei hat ein neues Ausmaß erreicht. Es ist unsere Verpflichtung, Vorkehrungen gegen diese Bedrohungen zu treffen“, sagte der türkische Verteidigungsminister Ismet Yilmaz. Schuld an allem sei Assad, dessen Regime die wichtigste Quelle des IS sei. Nur weil Assad Andersdenkende unterdrückt habe, sei der Terror entstanden.

          Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu

          Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hält sich bisher zurück mit Aussagen zum Einsatz türkischer Soldaten. Es gebe nun aber eine gesetzliche Grundlage für „rasche und wirksame Maßnahmen“, sollte die Sicherheit der Türkei gefährdet sein. „Kein anderes Land hat wie unseres die Möglichkeit, die Entwicklung in Syrien und im Irak zu beeinflussen, kein anderes Land wird aber auch so davon betroffen sein“, warnte Davutoglu. Am zweiten Teil des Satzes wird niemand zweifeln, beherbergt die Türkei doch weit mehr als eine Million Flüchtlinge aus ihren zerfallenden Nachbarstaaten.

          Anders verhält es sich mit der Behauptung, die Türkei sei der potentiell einflussreichste Staat in Syrien und im Irak, denn davon war bisher wenig zu bemerken. Vielleicht wollte Davutoglu seine Landsleute auch nur darauf vorbereiten, dass der Kriegsschauplatz noch näher an sie heranrücken werde. „Wir können nicht ein Zuschauer sein, das kommt nicht in Frage“, sagte er im türkischen Fernsehen.

          Türkische Soldaten an der syrischen Grenze: Der Krieg rückt näher

          Bemerkenswert war auch Davutoglus Aussage, die Türkei werde alles in ihrer Macht Stehende tun, um zu verhindern, dass die von Kurden bewohnte und vom IS belagerte nordsyrische Stadt Kobane falle. Das kann als Versuch gelten, den ins Schlingern geratenen türkisch-kurdischen Friedensprozess zu retten.

          Am Mittwoch hatte der inhaftierte Kurdenführer Abdullah Öcalan, dessen Wort für viele Kurden der Türkei und Syriens Gesetz ist, auf seiner Gefängnisinsel im Marmarameer Besuch von einer Delegation kurdischer Politiker erhalten. Deren Weitergabe von Öcalans Worten variierte leicht, doch ihr Tenor war gleich: „Ich fordere jeden in der Türkei, der den Prozess (der Friedensverhandlungen zwischen der Ankara und den Kurden) und die demokratische Reise nicht enden sehen will, dazu auf, in Kobane Verantwortung zu übernehmen.“ Damit griff Öcalan die Überzeugung vieler Kurden auf, die Türkei unterstütze den IS heimlich. Ankara wolle nämlich die drei autonomen kurdischen Regionen vernichten, die im Zuge des syrischen Staatszerfalls im Norden Syriens entstanden sind.

          Doch was folgt aus Davutoglus Versicherung, die Türkei wolle den Fall Kobanes nicht zulassen? Zwar hat der Konflikt in Syrien schon viele bizarre Wendungen produziert, wie zuletzt den offiziellen Applaus aus Damaskus für Washington angesichts amerikanischer Bombardierungen von Stellungen des IS in Syrien. Die Vorstellung aber, türkische Soldaten könnten in Syrien eine Hochburg der Kurden verteidigen, scheint einstweilen allzu verwegen. Selahattin Demirtas, der populärste kurdische Politiker in der Türkei, bestätigte in einem Interview mit der Zeitung „Hürriyet“, Davutoglu habe ihm gegenüber deutlich gemacht, dass die Türkei eine Eroberung Kobanes durch den IS ablehne. Allerdings, so Demirtas sinngemäß, wollten die Kurden nicht nur Worte hören, sondern auch Taten sehen.

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