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Kommentar : Merkels Europa

  • -Aktualisiert am

Eine innenpolitisch stark geschwächte Kanzlerin tut sich schwer mit europäischen Visionen. Ein Thema ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament war aber auffällig.

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          Die Rede, die Angela Merkel am Dienstag im Europäischen Parlament gehalten hat, war vor allem eine Verteidigung der traditionellen Europapolitik gegen deren neue Feinde außer- und innerhalb der EU. Nie wieder sollten Nationalismus und Egoismus eine Chance in Europa haben, sagte die Kanzlerin und setzte diesen beiden dunklen, aber wieder mächtigeren Kräften „Solidarität und Toleranz“ entgegen. Ein Schlüsselsatz ihrer Ausführungen lautete, dass man die Interessen und Bedürfnisse des anderen als eigene Interessen sehen müsse. Nichts liegt Leuten wie Viktor Orbán, Matteo Salvini oder Donald Trump ferner als dieser Gedanke.

          Inhaltlich brachte Merkel nicht viel Neues mit nach Straßburg. Was sie zur gemeinsamen Außenpolitik, zum Euro und zur Migration sagte, waren weitgehend bekannte Positionen der Bundesregierung. Eine Regierungschefin, die innenpolitisch stark geschwächt ist, hat eben auch nur noch eine begrenzte Prokura für europäische Visionen. Auffällig war allerdings ihr Plädoyer für eine gemeinsame europäische Armee, mit dem sie offenbar Präsident Macron folgen wollte. In der Vergangenheit hatte Merkel sich dazu meist skeptisch geäußert. Jetzt war sie bemüht, ein solches Projekt nicht als Gegensatz zur Nato darzustellen. Das war wohl wiederum eine Antwort auf den amerikanischen Präsidenten, der seit Tagen über diese Idee schimpft. Richtig durchdacht erscheint das aber alles noch nicht. Merkel sprach in Straßburg wieder davon, dass die Europäer ihr Schicksal stärker in die eigene Hand nehmen müssten. Eine gemeinsame Armee stellte sie dann aber als den europäischen Arm in der Allianz dar. Also doch wieder unter amerikanischem Oberkommando?

          Merkel wird selbst wissen, dass sie die Aufstellung einer EU-Armee nicht mehr im Amt erleben wird, wenn es überhaupt je dazu kommt. Schon ihre Vorschläge, Mehrheitsbeschlüsse in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU einzuführen oder einen europäischen Sicherheitsrat zu gründen, werden viel Widerstand hervorrufen. Denn die Nationalisten, denen sie den Kampf ansagte, sitzen ja schon an den Tischen in Brüssel, an denen über solche Fragen entschieden wird. Die Europawahlen im nächsten Jahr werden den Einfluss der Euroskeptiker und EU-Feinde aller Voraussicht nach noch vergrößern. Merkels Europa gibt es noch, aber es wird kleiner.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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